20.04.2016 Drucksache 6/2062Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 3. Mai 2016 Gremien in Thüringen - nachgefragt Die Kleine Anfrage 883 vom 16. Februar 2016 hat folgenden Wortlaut: Die Kleine Anfrage 244 (vergleiche Antwort der Landesregierung in Drucksache 6/881) widmete sich dem Thema "Gremien in Thüringen" (Gremiendefinition gemäß vorgenannter Drucksache) und fragte insbesondere danach, in welchen der dort genannten Gremien Mitglieder der Landesregierung vertreten sind. Diese Anfrage soll um weitere Aspekte erweitert werden. Ich frage die Landesregierung: 1. In welchen der in der Beantwortung der Kleinen Anfrage in Drucksache 6/881 (Fragen 1 und 3) genannten Gremien sind Fraktionen des Landtags, auf Vorschlag der Fraktionen Entsandte oder von ihnen Benannte vertreten (bitte Gremien und einzelne Fraktionen auflisten und nach Ressort ordnen)? 2. Wann wurden die Gremien, die zu Frage 1 genannt wurden, jeweils gegründet und was ist jeweils die Rechtsgrundlage für deren Arbeit? 3. Ist von Seiten der Landesregierung die Gründung weiterer Gremien in dieser Legislaturperiode geplant und wenn ja, um welche Gremien soll es sich dabei handeln? 4. Besteht von Seiten der Landesregierung der Wille der Erweiterung des Mitgliederkreises der zu Frage 1 genannten Gremien? Wenn ja, um welche Interessengruppen oder Personen plant die Landesregierung die Gremien zu erweitern? 5. Besteht aufgrund der jeweiligen Rechtsgrundlage für die Arbeit der Gremien, die zu Frage 1 genannt wurden, die Notwendigkeit der Erweiterung des Mitgliederkreises der Gremien? Das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 20. April 2016 wie folgt beantwortet: Vorbemerkungen Für die Beantwortung der Kleinen Anfrage 883 gelten die Vorbemerkungen des Schreibens zur Beantwortung der Kleinen Anfrage 244 fort. Dies betrifft insbesondere die Vorbemerkungen zur allgemeinen Begriffsbestimmung "Gremien/Gremium", die Gliederung der Listen in Tabelle I und II, deren ressortbezogene K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Brandner (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2062 Gruppierung sowie den Verweis auf die Veröffentlichung des Beteiligungsberichtes1 sowie die Vollständigkeit der zu nennenden Gremien. Im Ergebnis der zur Beantwortung der Kleinen Anfrage veranlassten Abfrage werden im Vergleich zur Beantwortung der ursprünglichen Kleinen Anfrage 244 nunmehr fünf weitere Gremien aufgenommen. Sie sind in der Drucksache 6/881 noch nicht enthalten. Zu 1.: Frage 1 wird durch die Angaben jeweils in den Spalten 1 bis 4 der Tabellen I und II der Anlage beantwortet. Zu 2.: Frage 2 wird für die jeweils in Spalte 1 der Tabellen I und II (zu Frage 1) genannten Gremien in den entsprechenden Spalten 5 und 7 der Tabellen I und II beantwortet. Zu 3.: Frage 3 wird durch die Angaben in Tabelle III beantwortet. Sie enthält gegebenenfalls die Gremien, welche in den jeweiligen Ressorts geplant sind. Zu 4.: Frage 4 wird für die jeweils in Spalte 1 der Tabellen I und II (zu Frage 1) genannten Gremien in den entsprechenden Spalten 8 bis 11 der Tabellen I und II beantwortet. Zu 5.: Zu keinem der Gremien, die zu Frage 1 genannt sind, gibt es Angaben zur Notwendigkeit zur Erweiterung des Mitgliederkreises der Gremien. Werner Ministerin Anlage2 Endnote: 1 (http://www.thueringen.de/th5/tfm /buergschaften/landes/betbericht) 2 Hinweis: Auf den Abdruck der Anlage wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlage erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren kann sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. Gremien unter Mitwirkung der LIGA ‐ Tabelle I 1a 1b 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 lfd. Nr.*2) 1 Beirat inclusive Bildung alle Fraktionen 02.11.2011 Geschäfts-ordnung vom 2. November 2011 --- 13 Landesjugendhilfeausschuss Fraktionen der CDU und DIE LINKE 1992 Thüringer Kinderund Jugendhilfeausführungsgesetz (ThürKJHAG) --- 15 Arbeitsgruppe 1Bildung und Ausbildung, Kinder mit Behinderung Anfrage an alle Fraktionen im Rahmen der Neuzusammensetzung (März 2016) 2010 (Neuzusammensetzung 2016) freiwillig Anfrage an alle im Rahmen der Neuzusammensetzung (März 2016) KA Nr. 883 Frage Nr. 4 KA Nr. 883 Frage Nr. 5 JA NEIN Wenn ja, welche Fraktionen: Besteht von Seiten der Landesregierung der Wille der Erweiterung des Mitgliederkreises der genannten Gremien? KA Nr. 883 Frage Nr. 1 KA Nr. 883 Frage Nr. 2 kann derzeit nicht abschließend beantwortet werden Besteht auf Grund der jeweiligen Rechtsgrundlage für die Arbeit der genannten Gremien die Notwendigkeit der Erweiterung des Mitgliederkreises? NEIN nicht bekannt Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Sind in den in der Beantwortung der Kleinen Anfrage 6/881 genannten Gremien (hier Tabelle I) Fraktionen des Landtages, auf Vorschlag der Fraktionen Entsandte oder von Ihnen Benannte vertreten? Wann wurden die zu Frage 1 der KA Nr. 883 genannten Gremien jeweils gegründet und was ist jeweils die Rechtsgrundlage deren Arbeit? Auf/Nach welcher Rechtsgrundlage arbeitet es/wird es tätig? Wenn ja, um welche Interessengruppen soll erweitert werden? HINWEISE 1) Die Fragestellungen der Kleinen Anfrage (KA) Nr. 883 beziehen sich auf die Beantwortung der KA Nr. 244 ‐ veröffentlicht in Drs. 6/881. Die Antwort auf die KA Nr. 244 erfasste Gremien unter Mitwirkung der LIGA in Tabelle I  und   weitere Gremien der Landesregierung in Tabelle II. 2) Vorliegend werden  in Tabelle I der KA Nr. 244 (s. Drs. 6/881) erfasste Gremien genannt (*laufende Nummer analog) , sofern die Frage Nr. 1 der Kleinen Anfrage 833 mit JA beantwortet wird.  Zu diesen zu Frage 1 genannten Gremien enthalten die  Spalten 5 bis 14 die Anworten auf die Fragen 2, 4 und 5 der aktuellen KA Nr. 883.  3) Sofern die Beantwortung der KA Nr. 244 für ein Gremium eine Federführung benennt bzw. einen entsprechender Verweis enthält, erfolgte die Beantwortung der Fragen 1,2,4 und 5 der KA 883 im federführenden Ressort. Wann wurde das Gremium gegründet? Rechtsgrundlage ist in Beantwortung der KA Nr. 244 genannt (s. Drs. 6/881) JA NEINJA Seite 1 von 9 KA 883 I  Fr. 1,2,4,5  Stand: 19.4.2016 Kolbinger Schreibmaschinentext Anlage 1a 1b 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 lfd. Nr.*2) KA Nr. 883 Frage Nr. 4 KA Nr. 883 Frage Nr. 5 JA NEIN Wenn ja, welche Fraktionen: Besteht von Seiten der Landesregierung der Wille der Erweiterung des Mitgliederkreises der genannten Gremien? KA Nr. 883 Frage Nr. 1 KA Nr. 883 Frage Nr. 2 kann derzeit nicht abschließend beantwortet werden Besteht auf Grund der jeweiligen Rechtsgrundlage für die Arbeit der genannten Gremien die Notwendigkeit der Erweiterung des Mitgliederkreises? NEIN nicht bekannt Sind in den in der Beantwortung der Kleinen Anfrage 6/881 genannten Gremien (hier Tabelle I) Fraktionen des Landtages, auf Vorschlag der Fraktionen Entsandte oder von Ihnen Benannte vertreten? Wann wurden die zu Frage 1 der KA Nr. 883 genannten Gremien jeweils gegründet und was ist jeweils die Rechtsgrundlage deren Arbeit? Auf/Nach welcher Rechtsgrundlage arbeitet es/wird es tätig? Wenn ja, um welche Interessengruppen soll erweitert werden? Wann wurde das Gremium gegründet? Rechtsgrundlage ist in Beantwortung der KA Nr. 244 genannt (s. Drs. 6/881) JA NEINJA 16 Arbeitsgruppe 2Arbeit und Beschäftigung Anfrage an alle Fraktionen im Rahmen der Neuzusammensetzung (März 2016) 2010 (Neuzusammensetzung 2016) freiwillig Anfrage an alle im Rahmen der Neuzusammensetzung (März 2016) 17 Arbeitsgruppe 3Bauen, Wohnen und Mobilität Anfrage an alle Fraktionen im Rahmen der Neuzusammensetzung (März 2016) 2010 (Neuzusammensetzung 2016) freiwillig Anfrage an alle im Rahmen der Neuzusammensetzung (März 2016) 18 Arbeitsgruppe 4Kultur, Freizeit und Sport Anfrage an alle Fraktionen im Rahmen der Neuzusammensetzung (März 2016) 2010 (Neuzusammensetzung 2016) freiwillig Anfrage an alle im Rahmen der Neuzusammensetzung (März 2016) 19 Arbeitsgruppe 5Gesundheit und Pflege Anfrage an alle Fraktionen im Rahmen der Neuzusammensetzung (März 2016) 2010 (Neuzusammensetzung 2016) freiwillig Anfrage an alle im Rahmen der Neuzusammensetzung (März 2016) 20 Arbeitsgruppe 6Kommunikation und Information Anfrage an alle Fraktionen im Rahmen der Neuzusammensetzung (März 2016) 2010 (Neuzusamme nsetzung 2016) freiwillig Anfrage an alle im Rahmen der Neuzusammensetzung (März 2016) Seite 2 von 9 KA 883 I  Fr. 1,2,4,5  Stand: 19.4.2016 1a 1b 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 lfd. Nr.*2) KA Nr. 883 Frage Nr. 4 KA Nr. 883 Frage Nr. 5 JA NEIN Wenn ja, welche Fraktionen: Besteht von Seiten der Landesregierung der Wille der Erweiterung des Mitgliederkreises der genannten Gremien? KA Nr. 883 Frage Nr. 1 KA Nr. 883 Frage Nr. 2 kann derzeit nicht abschließend beantwortet werden Besteht auf Grund der jeweiligen Rechtsgrundlage für die Arbeit der genannten Gremien die Notwendigkeit der Erweiterung des Mitgliederkreises? NEIN nicht bekannt Sind in den in der Beantwortung der Kleinen Anfrage 6/881 genannten Gremien (hier Tabelle I) Fraktionen des Landtages, auf Vorschlag der Fraktionen Entsandte oder von Ihnen Benannte vertreten? Wann wurden die zu Frage 1 der KA Nr. 883 genannten Gremien jeweils gegründet und was ist jeweils die Rechtsgrundlage deren Arbeit? Auf/Nach welcher Rechtsgrundlage arbeitet es/wird es tätig? Wenn ja, um welche Interessengruppen soll erweitert werden? Wann wurde das Gremium gegründet? Rechtsgrundlage ist in Beantwortung der KA Nr. 244 genannt (s. Drs. 6/881) JA NEINJA 21 Arbeitsgruppe 7 Schutz der Persönlichkeitsrechte Anfrage an alle Fraktionen im Rahmen der Neuzusammensetzung (März 2016) 2010 (Neuzusamme nsetzung 2016) freiwillig Anfrage an alle im Rahmen der Neuzusammensetzung (März 2016) 22 Arbeitsgruppe 8 Teilhabe am öffentlichen und politischen Leben, Bewusstseinsbildung Anfrage an alle Fraktionen im Rahmen der Neuzusammensetzung (März 2016) Bündnis90/Die Grünen 2010 (Neuzusamme nsetzung 2016) freiwillig Anfrage an alle im Rahmen der Neuzusammensetzung (März 2016) 23 Arbeitsgruppe 9Frauen mit Behinderung Anfrage an alle Fraktionen im Rahmen der Neuzusammensetzung (März 2016) 2010 (Neuzusammensetzung 2016) freiwillig Anfrage an alle im Rahmen der Neuzusammensetzung (März 2016) 28 Landesbehindertenbeirat alle Fraktionen der Landesregierung 1995 ThürGIG ggf. Verbände im Rahmen der Novellierung ThürGIG, Interessenverbände Seite 3 von 9 KA 883 I  Fr. 1,2,4,5  Stand: 19.4.2016 1a 1b 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 lfd. Nr.*2) KA Nr. 883 Frage Nr. 4 KA Nr. 883 Frage Nr. 5 JA NEIN Wenn ja, welche Fraktionen: Besteht von Seiten der Landesregierung der Wille der Erweiterung des Mitgliederkreises der genannten Gremien? KA Nr. 883 Frage Nr. 1 KA Nr. 883 Frage Nr. 2 kann derzeit nicht abschließend beantwortet werden Besteht auf Grund der jeweiligen Rechtsgrundlage für die Arbeit der genannten Gremien die Notwendigkeit der Erweiterung des Mitgliederkreises? NEIN nicht bekannt Sind in den in der Beantwortung der Kleinen Anfrage 6/881 genannten Gremien (hier Tabelle I) Fraktionen des Landtages, auf Vorschlag der Fraktionen Entsandte oder von Ihnen Benannte vertreten? Wann wurden die zu Frage 1 der KA Nr. 883 genannten Gremien jeweils gegründet und was ist jeweils die Rechtsgrundlage deren Arbeit? Auf/Nach welcher Rechtsgrundlage arbeitet es/wird es tätig? Wenn ja, um welche Interessengruppen soll erweitert werden? Wann wurde das Gremium gegründet? Rechtsgrundlage ist in Beantwortung der KA Nr. 244 genannt (s. Drs. 6/881) JA NEINJA 39 Stiftungsrat Thüringer Stiftung HandinHand - Hilfe für Kinder, Schwangere und Familien in Not Henry Worm, CDU Regine Kanis, Mitglied auf Vorschlag der SPD-Fraktion 1992 Thüringer Gesetz über die Errichtung der Stiftung „FamilienSinn" und die Förderung der „Thüringer Stiftung HandinHand – Hilfe für Kinder, Schwangere und Familien in Not" (ThürStiftFöG) ---- 57 Runder Tisch „Hospizarbeit und Palliativmedizin inThüringen“ CDU, DIE LINKE, Bündnis90/DIE GRÜNEN 2006 --- Seite 4 von 9 KA 883 I  Fr. 1,2,4,5  Stand: 19.4.2016 Weitere Gremien - Tabelle II 1a 1b 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 lfd. Nr.*2) 5 MDR Rundfunkrat CDU-Fraktion 07.07.1991 § 18 ff. MDR-StV 7 TLM Versammlung je ein Vertreter der im Landtag vertretenen Fraktionen 05.11.1991 ThürLMG, Rundfunkstaatsvertrag 25 Kuratorium Landeszentrale für poitische Bildung alle Fraktionen 26.02.1991 Anordnung der Landesregierung über die Errichtung der Thüringer Landeszentrale für politische Bildung vom 26.02.1991 44 Stiftungsrat der Stiftung Ettersberg CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, SPD- Fraktion 31.01.2014 § 9 Absatz 1 der Satzung der Stiftung Ettersberg NEU Thüringer Landesdenkmalrat CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE 1993 § 25 Thüringer Denkmalschutzgesetz NEINWenn ja, welche Fraktionen: Wann wurde das Gremium gegründet? JA Rechtsgrundlage ist in Beantwortung der KA Nr. 244 genannt (s. Drs. 6/881) Wenn ja, um welche Interessengruppen soll erweitert werden? Besteht von Seiten der Landesregierung der Wille der Erweiterung des Mitgliederkreises der Gremien? NEIN JA Sind in den in der Beantwortung der Kleinen Anfrage 6/881 genannten Gremien (hier Tabelle II) Fraktionen des Landtages, auf Vorschlag der Fraktionen Entsandte oder von Ihnen Benannte vertreten? Besteht auf Grund der jeweiligen Rechtsgrundlage für die Arbeit der Gremien die Notwendigkeit der Erweiterung des Mitgliederkreises? kann derzeit nicht abschließend beantwortet werden JA nicht bekannt HINWEISE 1) Die Fragestellungen der Kleinen Anfrage (KA) Nr. 883 beziehen sich auf die Beantwortung der KA Nr. 244 - veröffentlicht in Drs. 6/881. Die Antwort auf die KA Nr. 244 erfasste Gremien unter Mitwirkung der LIGA in Tabelle I und weitere Gremien der Landesregierung in Tabelle II. 2) Vorliegend sind zu den in Tabelle II der KA Nr. 244 (s. Drs. 6/881) erfasste Gremien genannt (*laufende Nummer analog) , sofern die Frage Nr. 1 der Kleinen Anfrage 833 mit JA beantwortet wird. Zu diesen, zu Frage 1 genannten Gremien enthalten die Spalten 5 bis 14 die Anworten zu den Fragen 2, 4 und 5 der aktuellen KA Nr. 883. 3) Sofern die Beantwortung der KA Nr. 244 für ein Gremium eine Federführung benennt bzw. einen entsprechender Verweis enthält, erfolgt die Beantwortung der KA Nr. 883 im federführenden Ressort. NEIN Auf/Nach welcher Rechtsgrundlage arbeitet es/ wird es tätig? KA Nr. 883 Frage Nr. 5 Thüringer Staatskanzlei KA Nr. 883 Frage Nr. 1 KA Nr. 883 Frage Nr. 4 KA Nr. 883 Frage Nr. 2 Wann wurden die Gremien jeweils gegründet und was ist jeweils die Rechtsgrundlage deren Arbeit? Seite 5 von 9 KA 883 II Fr. 1, 2,4,5  Stand: 19.4.2016 1a 1b 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 lfd. Nr.*2) NEINWenn ja, welche Fraktionen: Wann wurde das Gremium gegründet? JA Rechtsgrundlage ist in Beantwortung der KA Nr. 244 genannt (s. Drs. 6/881) Wenn ja, um welche Interessengruppen soll erweitert werden? Besteht von Seiten der Landesregierung der Wille der Erweiterung des Mitgliederkreises der Gremien? NEIN JA Sind in den in der Beantwortung der Kleinen Anfrage 6/881 genannten Gremien (hier Tabelle II) Fraktionen des Landtages, auf Vorschlag der Fraktionen Entsandte oder von Ihnen Benannte vertreten? Besteht auf Grund der jeweiligen Rechtsgrundlage für die Arbeit der Gremien die Notwendigkeit der Erweiterung des Mitgliederkreises? kann derzeit nicht abschließend beantwortet werden JA nicht bekanntNEIN Auf/Nach welcher Rechtsgrundlage arbeitet es/ wird es tätig? KA Nr. 883 Frage Nr. 5 KA Nr. 883 Frage Nr. 1 KA Nr. 883 Frage Nr. 4 KA Nr. 883 Frage Nr. 2 Wann wurden die Gremien jeweils gegründet und was ist jeweils die Rechtsgrundlage deren Arbeit? 4 Stiftungsrat Europäische Jugendbildungs- undBegegnungsstätte Weimar Fraktion CDU, Franktion DIE LINKE 2010 Satzung der Stiftung --- NEU Lenkungsausschuss "Verwaltungs-, Funktional- undGebeitsreform" Fraktion DIE LINKE, Fraktion SPD, Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN 16.06.2015 Beschluss der Landesregierung --- NEU Beirat "Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform Fraktion DIE LINKE, Fraktion SPD, Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN, Fraktion CDU, Fraktion AfD 16.06.2015 Beschluss der Landesregierung --- 4 Aufsichtsrat Thüringer Tourismus GmbH CDU (Personalunion) 1996 § 13 Abs. 1 Gesellschaftsvertrag der TTG --- 5 Kuratorium STIFT CDUDIE LINKE 1993 § 10 Nr. 2.d) Satzung der STIFT 79 Beirat "WGT-Liegenschaften Thüringen" CDU DIE LINKE 1994 § 4 Abs. 4 S. 1 ThürLiegVerwG --- Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Seite 6 von 9 KA 883 II Fr. 1, 2,4,5  Stand: 19.4.2016 1a 1b 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 lfd. Nr.*2) NEINWenn ja, welche Fraktionen: Wann wurde das Gremium gegründet? JA Rechtsgrundlage ist in Beantwortung der KA Nr. 244 genannt (s. Drs. 6/881) Wenn ja, um welche Interessengruppen soll erweitert werden? Besteht von Seiten der Landesregierung der Wille der Erweiterung des Mitgliederkreises der Gremien? NEIN JA Sind in den in der Beantwortung der Kleinen Anfrage 6/881 genannten Gremien (hier Tabelle II) Fraktionen des Landtages, auf Vorschlag der Fraktionen Entsandte oder von Ihnen Benannte vertreten? Besteht auf Grund der jeweiligen Rechtsgrundlage für die Arbeit der Gremien die Notwendigkeit der Erweiterung des Mitgliederkreises? kann derzeit nicht abschließend beantwortet werden JA nicht bekanntNEIN Auf/Nach welcher Rechtsgrundlage arbeitet es/ wird es tätig? KA Nr. 883 Frage Nr. 5 KA Nr. 883 Frage Nr. 1 KA Nr. 883 Frage Nr. 4 KA Nr. 883 Frage Nr. 2 Wann wurden die Gremien jeweils gegründet und was ist jeweils die Rechtsgrundlage deren Arbeit? NEU Beirat Landesentwicklungsgesellschaft je Fraktion ein MdL 1994 § 5 i.V.m. § 15 Gesellschaftsvertrag der LEG --- NEU Beirat Thüringer Aufbaubank je Fraktion ein MdL 1993 § 4 Abs. 1 TAB-G i.V.m. § 15 Satzung der TAB --- 8 Stiftungsrat Thüringer Ehrenamtsstiftung Fraktion DIE LINKE, CDU Fraktion 2002 Satzung der Thüringer Ehrenamts-stiftung --- 4 Thüringer Stiftung "Hilfe für blinde und sehbehinderteMenschen" CDU Fraktion 2008 Satzung der Thüringer Stiftung "Hilfe für blinde und sehbehinderte Menschen" --- 7 VerwaltungsratThüringenForst – AöR je Fraktion ein MdL 1993 § 4 Abs. 1 TAB-G i.V.m. § 15 Satzung der TAB --- Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft Seite 7 von 9 KA 883 II Fr. 1, 2,4,5  Stand: 19.4.2016 1a 1b 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 lfd. Nr.*2) NEINWenn ja, welche Fraktionen: Wann wurde das Gremium gegründet? JA Rechtsgrundlage ist in Beantwortung der KA Nr. 244 genannt (s. Drs. 6/881) Wenn ja, um welche Interessengruppen soll erweitert werden? Besteht von Seiten der Landesregierung der Wille der Erweiterung des Mitgliederkreises der Gremien? NEIN JA Sind in den in der Beantwortung der Kleinen Anfrage 6/881 genannten Gremien (hier Tabelle II) Fraktionen des Landtages, auf Vorschlag der Fraktionen Entsandte oder von Ihnen Benannte vertreten? Besteht auf Grund der jeweiligen Rechtsgrundlage für die Arbeit der Gremien die Notwendigkeit der Erweiterung des Mitgliederkreises? kann derzeit nicht abschließend beantwortet werden JA nicht bekanntNEIN Auf/Nach welcher Rechtsgrundlage arbeitet es/ wird es tätig? KA Nr. 883 Frage Nr. 5 KA Nr. 883 Frage Nr. 1 KA Nr. 883 Frage Nr. 4 KA Nr. 883 Frage Nr. 2 Wann wurden die Gremien jeweils gegründet und was ist jeweils die Rechtsgrundlage deren Arbeit? 8 BeiratThüringenForst – AöR Die Linke, CDU, SPD, Bündnis 90/ Grüne, AfD Konstituierende Sitzung am 14.02.2012 Artikel I § 9 des Thüringer Gesetzes über die Reform der Forstverwaltung vom 25.10.2011 10 Aufsichtsratder Flughafen Erfurt GmbH Die Linke (in Personalunion ) GmbH: 17.09.1990, Konstituierung des Aufsichtsrats ist nicht bekannt GmbHG --- keine Angaben Seite 8 von 9 KA 883 II Fr. 1, 2,4,5  Stand: 19.4.2016 KA 883 III Fr. Nr. 3  Seite 9 von 9 Geplante weitere Gremien ‐ Tabelle III 0 1 2 3 4 5 6 1 Kleine Anfrage Nr. 883 des Abgeordneten Brandner (AfD) 2 3 JA NEIN kann derzeit nicht abschließen beantwortet werden 4 Fachgremium aus TSK, TFM und TMIK zur Erstellung eines Kulturgesetzes 5 Beirat zum Thüringer Bildungsfreistellungsgesetz 6 7 ------------- 8 9 ------------- 10 Landesgesundheitskonferenz 11 ------------- 12 ------------- Frage Nr. 3: Ist von Seiten der Landesregierung die Gründung weiterer Gremien in dieser Legislaturperiode geplant und wenn ja, um welche Gremien soll es sich dabei handeln Thüringer Staatskanzlei Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft Ressort Thüringer Finanzministerium Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Falls 'JA': folgende Gremien sind geplant: keine Angaben keine Angaben Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Ist die Gründung weiterer Gremien geplant? Gremien in Thüringen - nachgefragt Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Endnote: