20.04.2016 Drucksache 6/2064Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 2. Mai 2016 BUGA 2021 in Erfurt Die Kleine Anfrage 900 vom 19. Februar 2016 hat folgenden Wortlaut: In fünf Jahren wird die Landeshauptstadt Erfurt Gastgeber der Bundesgartenschau (BUGA) sein. Wie groß der Zustrom und der unerlässliche Erfolg sein werden, entscheidet sich in den ersten Tagen nach der Er öffnung. Ist sie interessant und lohnt sich eine Reise nach Erfurt? Kommen die Besucher auf ihre Kosten? Mehr und mehr ist die Bundesgartenschau ein Leistungsspiegel der ausrichtenden Städte und des gastge benden Bundeslandes. In den Diskussionen der Landesregierung war die Bundesgartenschau 2021 bisher kaum aufgetaucht. Der Bundesgartenschau in Koblenz war es gelungen, mit ihrem Konzept Fachbesucher, Touristen und Freun de der Bundesgartenschau gleichermaßen anzusprechen und zu überzeugen. Die Messlatte liegt also hoch. Ich frage die Landesregierung: 1. Welchen Stellenwert hat die Bundesgartenschau 2021 für das Land? 2. Inwieweit unterstützt und berät die Landesregierung die Landeshauptstadt Erfurt bei der Vorbereitung der Bundesgartenschau und wie ist der Stand der Beratungen in der interministeriellen Arbeitsgruppe? 3. Welche finanziellen Mittel werden seitens des Landes unmittelbar oder mittelbar zur Verfügung gestellt (bitte für die Jahre getrennt aufzeigen)? 4. Was wird seitens des Freistaats Thüringen zur Bundesgartenschau 2021 präsentiert? 5. Welche Landesgesellschaften und Stiftungen haben welche Pläne und wie ist der Vorbereitungsstand? 6. In welcher Weise ist eine Zusammenarbeit der beiden Großereignisse Internationale Bauausstellung und Bundesgartenschau verwirklicht oder geplant und welche Synergieeffekte können sich daraus ergeben? 7. Was kann davon (siehe Fragen 5 und 6) eine nachhaltige Nutzung erfahren? K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Walsmann (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2064 Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 19. April 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Bundesgartenschau Erfurt 2021 (BUGA Erfurt 2021) ist ein Ereignis von überregionaler Bedeutung für die Stadt Erfurt und den Freistaat Thüringen. Daher fand sie auch Eingang in den Koalitionsvertrag der re gierungstragenden Parteien für die 6. Wahlperiode des Thüringer Landtags. Darin bekennt sich die Koali tion zu ihrer Verantwortung für die Gestaltung, Durchführung und Teilfinanzierung der BUGA Erfurt 2021. Die Stadt Erfurt geht derzeit von ca. zwei Millionen Besuchern der BUGA aus. Sie ist damit auch eine wich tige touristische Destination für Erfurt und Thüringen. Zu 2.: Im Jahr 2012 setzte die Landesregierung zur Unterstützung der Vorbereitung der BUGA Erfurt 2021 eine Interministerielle Arbeitsgruppe (IMAG) unter Federführung des damaligen Thüringer Ministeriums für Bau, Landesentwicklung und Verkehr ein. Die IMAG BUGA Erfurt 2021 hat ihre Arbeit sehr frühzeitig begonnen und bis heute bereits sieben Mal getagt. Hauptaufgabe der IMAG BUGA Erfurt 2021 ist die Koordinierung des Fördermitteleinsatzes im Zusammenhang mit der BUGA Erfurt. Die Grundzüge des Fördermitteleinsat zes sind geklärt, weitere Feinabstimmungen müssen noch vorgenommen werden. Zu 3.: Da die Stadt Erfurt derzeit noch keine konkreten Bewilligungsanträge zur Förderung von Einzelprojekten im Zusammenhang mit der BUGA Erfurt 2021 gestellt hat, ist eine Übersicht über die mögliche Fördermit telinanspruchnahme bis zum Jahr 2021 zurzeit nicht möglich. Insgesamt geht die Stadt Erfurt nach den der IMAG vorliegenden Planungen von einem Fördermittelbedarf von rund 46,4 Millionen Euro aus. Zu 4.: Die Landeshauptstadt hat dem Freistaat Thüringen angeboten, im Rahmen der BUGA Erfurt 2021 eine Prä sentation des Landes unter dem Motto "Schaufenster Thüringen" durchzuführen. Zu 5.: Die Aktivitäten von Landesgesellschaften und Stiftungen im Rahmen der BUGA Erfurt 2021 sind bislang nicht Gegenstand der Beratungen der IMAG BUGA gewesen. Zu 6.: In Bezug auf eine über die Stadt und Region hinausweisende nationale und internationale Aufmerksamkeit können sich die Vorhaben BUGA und IBA gegenseitig bestärken. Beide Instrumente sind geeignet, in der zeitlichen Aufeinanderfolge der Ereignisse (2019: Zwischenpräsentation der IBA Thüringen, 2021: Bun desgartenschau, 2023 Abschlusspräsentation der IBA Thüringen) einen abgestimmten Prozess zu gestal ten und mit hoher Innovation und herausragender Gestaltungsqualität zu inszenieren. Als konkretes Projekt hat sich die Idee einer Aufstiegshilfe auf den Petersberg unter dem Stichwort "Ein Wallgucker für Erfurt 'Urban Periskop'" unter rund 250 Bewerbern als eines von 16 Vorhaben durchgesetzt und den Status eines IBA Kandidaten erhalten. Zu 7.: Von Seiten der Landesregierung ist davon auszugehen, dass alle baulichen Vorhaben zur Umsetzung der BUGA Erfurt 2021 auf eine nachhaltige Nutzung hin angelegt sind. Keller Ministerin BUGA 2021 in Erfurt Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: