20.04.2016 Drucksache 6/2070Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 4. Mai 2016 Verkehrserziehung für Asylbewerber in Thüringen Die Kleine Anfrage 924 vom 2. März 2016 hat folgenden Wortlaut: Immer wieder kommt es zu Verkehrsunfällen, die von Asylbewerbern verursacht werden. Oftmals sind mangelnde Kenntnisse der Straßenverkehrsordnung die Ursache. Da Asylbewerber über keine Haftpflichtversicherung verfügen, müssen dabei die Geschädigten für die ihnen entstandenen Kosten selbst aufkommen. In Bayern wurde in Zusammenarbeit zwischen der Landesregierung und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ein Kurskonzept "Erstorientierung und Deutsch lernen für Asylbewerber" entwickelt, in dem Verkehrserziehung eines der Themenfelder ist.1 Ich frage die Landesregierung: 1. Auf welche Art und Weise und in welchem Umfang wird Verkehrserziehung in den bestehenden Angeboten und Kursen für Asylbewerber in Thüringen berücksichtigt (bitte die jeweiligen Angebote und Kurse nennen sowie den zeitlichen Umfang [in Zeit- oder Unterrichtsstunden] sowie die Module anführen)? 2. Wenn Verkehrserziehung in den bestehenden Angeboten und Kursen nicht berücksichtigt wird: Welche Position vertritt die Landesregierung zu ihrer Einbeziehung zum Beispiel im Rahmen der landesgeförderten Maßnahmen zur Integrationsförderung? Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 20. April 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die in Thüringen lebenden Asylbewerber werden in vielfältiger Weise mit dem Punkt Verkehrserziehung vertraut gemacht. So ist die Orientierung im Straßenverkehr und in der Stadt ein fester Bestandteil des Lehrplans der angebotenen Erstorientierungskurse in der Landeserstaufnahmeeinrichtung in Suhl. Der Besuch der Kurse steht Erwachsenen und auch Kindern offen. Die Erstorientierungskurse sind aus Landesmitteln finanziert und werden vom Institut für Interkulturelle Kommunikation e.V. Erfurt (IIK e.V.) durchgeführt. Für Erwachsene werden im Rahmen des Moduls fünf "Orientierung in der Stadt" das Wissen über die Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln (z.B. Fahrkartenkauf, Verständnis von Fahrplänen) und die Regeln im Straßenverkehr vermittelt. Der zeitliche Umfang des Moduls beträgt eine Tageseinheit und beträgt pro Kurs jeweils ca. vier Unterrichtsstunden. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Kießling (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2070 Neben diesen Angeboten, welche speziell auf Asylbewerber zugeschnitten sind, stehen dieser Personengruppe auch die allen Bürgern zugänglichen Verkehrserziehungsmaßnahmen zur Verfügung, die vom Freistaat gefördert werden. So fördert das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft die Verkehrserziehungsarbeit der Landesverkehrswacht (LVW) und ihrer 25 Orts- und Kreisverkehrswachten. Neben der institutionellen Förderung werden beispielweise auch Landesprojekte wie "Sicher unterwegs in Thüringen" oder "Sicher unterwegs mit Bus und Bahn" gefördert.2 Darüber hinaus wird auch in den Schulen das Thema "Verkehrssicherheit" im Rahmen des gültigen Lehrplans Heimat- und Sachkunde (Abschnitt: "Individuum in der öffentlichen Gemeinschaft") behandelt. Zu 2.: Hierzu verweise ich auf die Antwort zu Frage 1. Lauinger Minister Endnote: 1 Vergleiche http://www.bamf.de/DE/Willkommen/DeutschLernen/ErstorientierungAsyl/erstorientierungasyl-node.html. 2 Siehe http://www.lvw-thueringen.de/home/aktuelles.html . Verkehrserziehung für Asylbewerber in Thüringen Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Endnote: