27.04.2016 Drucksache 6/2087Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 10. Mai 2016 Erneuter Vorfall am Heinrichsplatz in Gera Die Kleine Anfrage 988 vom 21. März 2016 hat folgenden Wortlaut: Am Abend des 16. März 2016 soll es zu einer erneuten gewaltsamen Auseinandersetzung an der zentra len Umsteigestelle Heinrichsplatz in Gera gekommen sein. Die Thüringische Landeszeitung berichtet, dass es im Zusammenhang mit diesem Vorfall zu einem "größeren Polizeieinsatz"* gekommen ist. Mit der Klei nen Anfrage 836 vom 29. Januar dieses Jahres hatte ich schon um nähere Informationen zu einem ähnli chen Vorfall ersucht. Ich frage die Landesregierung: 1. Was genau hat sich am Abend des 16. März 2016 in Gera am Heinrichsplatz (zentrale Umsteigestel le) ereignet? 2. Wie viele Polizeikräfte waren wegen des oben geschilderten Vorfalls im Einsatz? 3. Wie viele Ermittlungsverfahren wegen welcher Tatbestände wurden im Zusammenhang mit dem Vorfall gegen Personen mit welchem Alter, welchem Geschlecht und welcher Staatsangehörigkeit eingeleitet? 4. Sind die Tatverdächtigen, gegen die Ermittlungsverfahren eingeleitet worden sind, bereits in der Vergan genheit polizeilich auffällig geworden (Vorstrafen)? Wie war gegebenenfalls deren Aufenthaltsstatus? 5. Wurde privates oder öffentliches Eigentum infolge des Vorfalls beschädigt (wenn ja, bitte die Schadens summe hinsichtlich des privaten Eigentums, soweit der Landesregierung bekannt, aufführen und auflis ten, wer für die Begleichung des Schadens aufkommt)? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 26. April 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Thüringer Polizei wurde am 16. März gegen 19:20 Uhr informiert, dass sich in der Heinrichstraße in Gera ca. acht bis zehn Personen prügeln und mit Flaschen auf den Kopf schlagen sollen. Vor Ort konnten zunächst keine Auseinandersetzungen festgestellt werden; lediglich Glasscherben von zer brochenen Bierflaschen wurden aufgefunden. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Brandner (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2087 Durch Befragungen am Ereignisort wurde ein vorangegangener Streit zwischen Personen bekannt, die an der Stelle oft gemeinsam Alkohol konsumieren. Zwei Beteiligte wurden namhaft gemacht und konnten in der Nähe angetroffen werden. Sie äußerten, von mehreren unbekannten Personen angegriffen worden zu sein. Die Angreifer hatten sich laut Angabe der beiden Angetroffenen in Richtung Schülerstraße entfernt. Sichtbare Verletzungen wiesen die beiden Angetroffenen nicht auf. Im Verlaufe des Gespräches mit der Polizei gerieten die beiden Personen zunehmend in Erregung und eine der beiden griff die eingesetzten Beamten unvermittelt an. In dessen Folge wurde die Person in Gewahr sam genommen. Zu 2.: Zur Bewältigung des Sachverhaltes wurden insgesamt bis zu zehn Polizeivollzugsbeamte zum Einsatz ge bracht. Zu 3.: Im Zusammenhang mit dem oben geschilderten Sachverhalt wurden insgesamt zwei Strafverfahren ein geleitet. Ein Verfahren richtet sich gegen einen der vor Ort angetroffenen Jugendlichen. Gegen den 17jährigen Deut schen wird wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte, versuchter Körperverletzung, Beleidigung sowie versuchter Sachbeschädigung ermittelt. Ein weiteres Verfahren richtet sich gegen Unbekannt wegen Körperverletzungsdelikten zum Nachteil der beiden angetroffenen Personen. Zu 4.: Zunächst lassen Sie mich darauf hinweisen, dass das Vorliegen polizeilicher Erkenntnisse nicht mit Vor strafen gleichzusetzen ist. Bislang ist ein minderjähriger deutscher Tatverdächtiger bekannt. Er ist bereits mehrfach polizeilich auffäl lig geworden; dies hat u. a. zu einer Verurteilung nach Jugendstrafrecht geführt. Zu 5.: Nach den vorliegenden Informationen wurde weder privates noch öffentliches Eigentum beschädigt. Dr. Poppenhäger Minister Endnote: * Vergleiche http://www.tlz.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Polizeibericht-Gera-Polizei-zu-Streit-auf-Heinrichsplatzgerufen VersuchterP1617609324. Erneuter Vorfall am Heinrichsplatz in Gera Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Endnote: