27.04.2016
Drucksache 6/2093Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 17. Mai 2016

Gefangene mit ausländischer Staatsangehörigkeit in Thüringen - nachgefragt

Die Kleine Anfrage 951 vom 15. März 2016 hat folgenden Wortlaut:

Nach der Beantwortung der Kleinen Anfrage 734 des Fragestellers durch die Landesregierung (vergleiche 
Drucksache 6/1718) stellen sich mehrere weitergehende Fragen.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wegen welcher Straftaten wurden die Strafgefangenen mit einer ausländischen Staatsangehörigkeit aus 
Frage 2 der oben genannten Kleinen Anfrage verurteilt (bitte nach der Straftat, der Staatsangehörigkeit 
sowie dem Jahr aufgliedern)?

2. Wie viele Haftbefehle gegen Personen mit einer ausländischen Staatsangehörigkeit konnten in den Jahren
 2010 bis 2015 nicht vollstreckt werden (bitte gemäß Frage 1 aufschlüsseln)?

3. Wie viele Strafverfahren gegen Personen mit einer ausländischen Staatsangehörigkeit wurden im Zeitraum
 von 2010 bis 2015 aus welchen Gründen eingestellt (bitte gemäß Frage 1 aufschlüsseln)?

Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage namens 
der Lan desre gierung mit Schreiben vom 26. April 2016 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Entsprechende statistische Daten liegen nicht vor. Eine händische Einzelauswertung wäre mit einem nicht 
leistbaren Aufwand verbunden.

Zu 2.:
Es liegen keine Erkenntnisse im Sinne der Fragestellung vor. Auf die Antwort der Landesregierung auf Frage
 4 der Kleinen Anfrage 834 des Abgeordneten Brandner wird Bezug genommen.

Zu 3.:
Der Geschäftsanfall der Thüringer Staatsanwaltschaften und Strafgerichte wird auf der Grundlage der bundesweit
 einheitlichen "Anordnung über die Erhebung von statistischen Daten bei den Staats- und Amtsanwaltschaften
 (StA-Statistik)", der "Anordnung über die Erhebung von statistischen Daten in Straf- und 

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Henke (AfD)

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2093

Bußgeldsachen (StP/OWi-Statistik)" sowie im Rahmen der "Strafverfolgungsstatistik" unter anderem auch 
hinsichtlich der Einstellung von Verfahren statistisch erhoben. Die Statistiken sehen jedoch keine Differenzierung
 der Verfahren nach Staatsangehörigkeiten bei Einstellungen vor. Infolgedessen liegen keine Erkenntnisse
 im Sinne der Fragestellung vor.

Lauinger 
Minister


	Gefangene mit ausländischer Staatsangehörigkeit in Thüringen - nachgefragt
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1.:
	Zu 2.:
	Zu 3.: