29.04.2016 Drucksache 6/2097Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 18. Mai 2016 Bewertung einer "Regiopolregion Harz" Die Kleine Anfrage 939 vom 9. März 2016 hat folgenden Wortlaut: Nach einem Bericht in der Thüringischen Landeszeitung vom 25. Februar 2016 befindet sich auch der Thüringer Teil der Harz-Region auf dem Weg zu einer Regiopolregion. Diese Regiopole gelten als kleine Großstädte beziehungsweise Verbund größerer Städte, die deutlich entfernt von den großen europäischen Metropolregionen liegen. Als Vorreiter beziehungsweise Pilotprojekt gilt die Regiopolregion Rostock, welche unter Begleitung der Industrie- und Handelskammer Rostock und der Universität Kassel im Jahr 2008 initiiert wurde. Im Rahmen der damaligen wissenschaftlichen Begleitung wurde unter anderem auch Erfurt als eine der potentiellen Regiopolregionen in Thüringen identifiziert. Bisher wurde in Thüringen von den verschiedenen Akteuren jedoch noch keine solche Regiopolregion umgesetzt. Von den typischen Potentialen der umliegenden Metropolregionen (unter anderem im Nordosten Metropolregion Leipzig-Halle/im Süden Metropolregion Nürnberg) konnten Thüringer Städte und Regionen bisher nur gering profitieren. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie wird der bisher mit dem Arbeitsbegriff "Regiopolregion" benannte Ansatz der Stadt- und Raumordnung vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen und ökologischen Potentiale beziehungsweise Effekte für Thüringen bewertet? 2. Wie wertet die Landesregierung die konkrete Gründungsbestrebung und deren derzeitige Entwicklung einer "Regiopolregion Harz"? 3. Wird der unter Verwendung der Metropolfunktionsindikatoren des Bundes amtes für Bauwesen und Raumplanung erarbeiteten Analyse (vergleiche J.Aring/I.Reuther, 2008: Regiopolen) dahin gehend zugestimmt , dass die Stadt Erfurt in besonderer Weise die Potentiale als Kern einer Regiopolregion bietet? 4. Sieht die Landesregierung vor dem Hintergrund der Entfernung zu den umliegenden Metropolregionen auch für den Bereich Südthüringen um Suhl mit der Harz-Region vergleichbare Potentiale als Regiopolregion ? 5. Welche Möglichkeiten des Landes bestehen hinsichtlich einer Unterstützung sowohl bei der Initiierung von Regiopolregionen wie auch deren späterer Arbeit insbesondere durch politische Begleitung von Entscheidungsprozessen aber auch konkrete strukturpolitische oder ähnliche (Förder-)Maßnahmen? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Hande (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2097 Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Landesre gierung mit Schreiben vom 28. April 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Das Konzept der Regiopolen wird als interessanter Ansatz für die Raumentwicklung in Thüringen eingeschätzt . Die Raumordnungsminister von Bund und Ländern haben am 9. März 2016 die neuen Leitbilder und Handlungsstrategien für die Raumentwicklung in Deutschland beschlossen. Darin heißt es, dass die Weiterentwicklung von Stadtregionen im Sinne von Regiopolen unterstützt werden soll. Bisher werden unter Bezug auf die in Frage 3 genannte Studie von Aring/Reuter Regiopolen als Großstädte (>= 100.000 Einwohner) außerhalb von Metropolregionen verstanden, die unter anderem für weite Räume die Rolle einer komplexen Stadt haben sowie als Anziehungspunkt, Standortraum der Wissensgesellschaft und regionaler Entwicklungsmotor fungieren. Von Ihnen wird erwartet, dass sie unter gegebenen Rahmenbedingungen politisch und planerisch handlungsfähig sind, um ihre Politik und Planung auf die Herausforderungen von Globalisierung und Wissensökonomie ausrichten zu können. Entsprechende Initiativen zur Weiterentwicklung von Städten beziehungsweise Stadt-Umland-Räumen werden als Prozesse der Selbstorganisation auf Initiative regionaler Akteure seitens der Landesregierung in Übereinstimmung mit den oben genannten Leitbildern und Handlungsstrategien der Raumentwicklung als grundsätzlich unterstützenswert eingeschätzt. Zu 2.: Bei der "Regiopolregion Harz" handelt es sich um einen Prozess der Selbstorganisation auf Initiative regionaler Akteure. Im Unterschied zu dem in der Wissenschaft als Regiopolkonzept bezeichneten Ansatz steht hier nicht eine Großstadt im Kern des Kooperationsraumes, sondern mehre Mittelstädte aus drei Ländern. Die Entwicklung der "Regiopolregion Harz" beruht nach gegenwärtigem Kenntnisstand auf Bestrebungen einiger Kommunen und Landkreise, wie Goslar, Wernigerode, Nordhausen und dem Landkreis Nordhausen. Eine derartige länderübergreifende Zusammenarbeit mit einem prägenden Landschaftsraum als gemeinsames Identifikationsmerkmal wird grundsätzlich befürwortet. Zu 3.: Erfurt ist der bedeutendste Bevölkerungs-, Wirtschafts-, Verwaltungs- und Arbeitsmarktschwerpunkt in Thüringen . Die zentrale Lage der Stadt innerhalb der Thüringer Städtereihe, ihre Verkehrsknotenfunktion, die hohe Versorgungs- und Wirtschaftskraft sowie ihre Funktion als Landeshauptstadt bestimmen ihre Bedeutung für den gesamten Thüringer Raum. Insofern würde Erfurt dem wissenschaftlichen Ansatz der Regiopolregionen entsprechen können. Zu 4.: Die Städte Suhl und Zella-Mehlis sind im Landesentwicklungsprogramm Thüringen 2025 (LEP 2025) als funktionsteilige Mittelzentren mit Teilfunktionen eines Oberzentrums eingestuft. Im Zuge der für diese Wahlperiode vorgesehenen Fortschreibung des LEP 2025 wird die Zusammenarbeit dieser beiden Städte evaluiert. Seitens der Landesregierung wird der wissenschaftliche Ansatz, dass eine leistungsfähige Großstadt den Kern einer Regiopolregion bildet, als nachvollziehbar und gewichtiger eingeschätzt als die Entfernung zu den nächstgelegenen Kernen der Metropolregionen. Im Übrigen sind die Stadt Sonneberg sowie der Landkreis Sonneberg Teil der Metropolregion Nürnberg. Da konkrete Bestrebungen der Stadt Suhl mit ihrem Umland im Sinn eines Prozesses der Selbstorganisation auf Initiative regionaler Akteure nicht bekannt sind, kann keine konkrete Einschätzung vorgenommen werden. Zu 5.: Der Stärkung der interkommunalen Zusammenarbeit auf der Basis der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie wird im LEP 2025 eine besondere Bedeutung beigemessen. Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft wird den Akteuren, sofern von diesen gewünscht , auch künftig beratend zur Seite stehen und geeignete Vorhaben beziehungsweise Initiativen, die 3 Drucksache 6/2097Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode eine netzwerkartige, über die kommunal-administrativen Institutionen hinausreichende Zusammenarbeit regionaler, politischer, wirtschaftlicher, gemeinnütziger und öffentlicher Akteure intensivieren, unterstützen. Die Frage nach den Möglichkeiten der Unterstützung strukturpolitischer (Förder-)Maßnahmen kann erst nach Vorliegen konkreter Anträge beurteilt werden. Keller Ministerin Bewertung einer "Regiopolregion Harz" Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: