29.04.2016
Drucksache 6/2105Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 19. Mai 2016

Infiltrierung der Justizvollzugsanstalten durch Links- und Rechtsextremisten - nachgefragt


Die Kleine Anfrage 955 vom 15. März 2016 hat folgenden Wortlaut:

Aus der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 703 des Fragestellers (vergleiche Drucksache 
6/1615) geht hervor, dass das Projekt "Antifaschistische Mobilisierungsveranstaltung anlässlich des rechten 
Hooliganaufmarsches am 15. März 2015 in Erfurt" der "Offenen Arbeit des Evangelischen Kirchenkreises 
Erfurt" aus Landesmitteln (Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit) gefördert wurde.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welchen Inhalt hatte das durch Landesmittel geförderte Projekt "Antifaschistische Mobilisierungsveran
staltung anlässlich des rechten Hooliganaufmarsches am 15. März 2015 in Erfurt" der "Offenen Arbeit 
des Evangelischen Kirchenkreises Erfurt" (bitte kurze inhaltliche Angabe zu den Zielen, der Zielgruppe 
sowie den Methoden und Aktionen)?

2. Wofür wurden die für das Projekt aus Frage 1 gewährten Landesmittel genau verwendet (bitte nach 
Zweck wie zum Beispiel "Erstellung von Demomaterialien", "Verpflegung" et cetera aufgliedern und die 
jeweils für den Zweck ausgegebenen Finanzmittel angeben)?

3. Wurden außer dem in Frage 1 aufgeführten Projekt weitere "antifaschistische Mobilisierungsveranstal
tungen" aus Landesmitteln gefördert (wenn ja, bitte den Projekttitel, den Anlass [rechtsextremistische 
Demonstration], das Datum und den Ort der "antifaschistischen Mobilisierungsveranstaltung", den Pro
jektträger, die gewährten Landesmittel sowie eine genaue Kostenaufspaltung wie in Frage 2 aufführen)?

Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre
gierung mit Schreiben vom 28. April 2016 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Im Rahmen der Mobilisierung sollte neben Erfurt auch in anderen Thüringer Städten und Gemeinden auf 
den geplanten Aufmarsch mit Mobilisierungsveranstaltungen aufmerksam gemacht werden. 
Als Inhalt dieser Veranstaltungen war ein "geschichtlicher Abriss der rechten HooliganBewegung anhand 
der Großaufmärsche in Hannover und Köln" im Jahr 2014 sowie die geplanten Aktivitäten des Bündnisses 
für den 15. März 2015 in Erfurt angegeben. 

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Henke (AfD)

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2105

Ziel war es, "viele Thüringerinnen und Thüringer zu ermutigen, am 15. März nach Erfurt zu kommen und für 
eine demokratische Gesellschaft, für Toleranz und Weltoffenheit auf die Straße zu gehen und einzustehen". 
Als Zielgruppe wurden Bürgerinnen und Bürger Thüringens genannt.

Zu 2.:
Die gesamte Zuwendung wurde für Honorare verwendet.

Zu 3.:
Nein

Dr. Klaubert 
Ministerin


	Infiltrierung der Justizvollzugsanstalten durch Links- und Rechtsextremisten - nachgefragt
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1.:
	Zu 2.:
	Zu 3.: