10.05.2016 Drucksache 6/2128Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 26. Mai 2016 Häusliche Gewalt in Thüringen 2015 Die Kleine Anfrage 972 vom 16. März 2016 hat folgenden Wortlaut: Laut Medienberichten (Thüringische Landeszeitung vom 3. März 2016) sind Fälle gewalttätiger Übergrif fe gegen Frauen unverändert hoch. So hätten im Jahr 2015 mehr als 400 Betroffene Schutz in Frauenhäu sern gesucht. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Fälle von häuslicher Gewalt ereigneten sich im Jahr 2015 in Thüringen (bitte nach Zuständig keitsbereichen der Landespolizeiinspektionen gliedern)? 2. Wie viele Straftaten wurden im Zusammenhang mit häuslicher Gewalt aufgenommen (bitte aufgliedern nach Straftatbeständen)? 3. Wie bewertet die Landesregierung diese Fallzahlen? 4. In wie vielen Fällen wurden im Zusammenhang mit häuslicher Gewalt Platzverweise, Wohnungsverwei se, Gewahrsamnahmen zur Gefahrenabwehr und vorläufige Festnahmen ausgesprochen beziehungs weise vorgenommen? 5. Wie viele Beratungen führten die Interventionsstellen im Jahr 2015 durch? 6. Wie viele Vermittlungen durch die Interventionsstellen erfolgten im Jahr 2015 an Einrichtungen, Institu tionen und Beratungsstellen zum Opferschutz? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 10. Mai 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Im Jahr 2015 registrierte die Thüringer Polizei 2.925 Sachverhalte häuslicher Gewalt. Nach Landespolizei inspektionen gliedern sich diese wie folgt: K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Walk (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2128 Erfurt: 509 Gera: 321 Gotha: 493 Jena: 340 Nordhausen: 434 Saalfeld: 385 Suhl: 443 Zu 2.: Bei den Thüringer Staatsanwaltschaften wurden im Jahr 2015 insgesamt 3.314 Ermittlungsverfahren im Zu sammenhang mit häuslicher Gewalt neu registriert. Die betreffenden statistischen Erhebungen sind nicht aufgegliedert nach Straftatbeständen. Im Zusammenhang mit Gewalt in engen sozialen Beziehungen weist die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) unter den Erfassungskriterien "Erfasste Fälle Opfer ab 18 Jahre mit OpferTatverdächtigenBeziehung 'Partnerschaften'" für das Jahr 2015 folgende Daten aus: Straftaten gegen das Leben 13 Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung 90 Rohheitsdelikte und Straftaten gegen die persönliche Freiheit 3.517 Gewaltkriminalität 440 Anmerkung: Dopplungen möglich Zu 3.: Mit 2.925 Sachverhalten im Jahr 2015 sind die Zahlen in etwa vergleichbar mit den Vorkommnissen des Vorjahreszeitraums (2.983). Insgesamt bleibt der Bereich der Bekämpfung häuslicher Gewalt auf einem zahlenmäßig hohen Niveau. Im Dunkelfeld ist weiterhin eine höhere Anzahl von Fällen anzunehmen, da die Anzeigebereitschaft bei Gewalt im sozialen Nahraum gemeinhin niedrig ist. Trotz leicht gesunkener Ge samtzahlen ist eine deutliche Steigerung der polizeilichen Maßnahmen dokumentiert. Hierin wird ein wich tiges Indiz für eine zunehmend gelungene Umsetzung des polizeilichen Vorgehens gegen häusliche Ge walt gesehen, die mit einer Verschränkung von Maßnahmen der Gefahrenabwehr, des Opferschutzes und der strafrechtlichen Ermittlung einhergeht. Zu 4.: Im Jahr 2015 wurden 341 Platzverweise, 417 Wohnungsverweisungen und 127 Gewahrsamnahmen zur Gefahrenabwehr sowie 17 vorläufige Festnahmen angeordnet. Zu 5.: Im Jahr 2015 führten die vier Interventionsstellen Thüringens insgesamt 2.430 Beratungen durch. Zu 6.: Im Jahr 2015 erfolgten insgesamt 669 Vermittlungen und Hilfekoordinierungen durch die Interventionsstellen. Dr. Poppenhäger Minister Häusliche Gewalt in Thüringen 2015 Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: