09.05.2016 Drucksache 6/2130Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 26. Mai 2016 Abschiebehaft für vollziehbar Ausreisepflichtige aus Thüringen - nachgefragt Die Kleine Anfrage 961 vom 15. März 2016 hat folgenden Wortlaut: Aus der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 736 des Fragestellers (vergleiche Drucksache 6/1783, Frage 3) ergibt sich, dass die vorläufigen Kosten im Jahr 2015 für die Unterbringung eines Thüringer vollziehbar Ausreisepflichtigen in der speziellen Justizvollzugsanstalt in Brandenburg durchschnittlich 121 Euro pro Kopf und Monat betragen. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Durchschnittskosten für die Unterbringung eines Gefangenen in Thüringer Justizvollzugsanstalten (pro Jahr beziehungsweise pro Monat, jeweils pro Kopf) ergaben sich im Zeitraum von 2010 bis 2015 (bitte wie in der Frage angegeben aufschlüsseln sowie nach Jahresscheiben aufgliedern)? 2. Plant die Landesregierung im Falle einer substantiellen Erhöhung der Abschiebezahlen und folglich auch der vollziehbar Ausreisepflichtigen, die in Abschiebehaft genommen werden müssen, leerstehende Justizvollzugsanstalten in Thüringen für deren Unterbringung zu nutzen? Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 6. Mai 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Berechnung des durchschnittlichen Tages-Haftkostensatzes für einen Gefangenen erfolgt auf Grundlage eines bundeseinheitlich festgelegten Berechnungsschemas. Seit 2014 wird der Sachinvestitionskostensatz gesondert ausgewiesen und ist nicht mehr in den Allgemeinkosten des durchschnittlichen Tages- Haftkostensatzes enthalten. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Henke (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2130 Die Angaben für den Justizvollzug in Thüringen können der nachstehenden Übersicht entnommen werden: Jahr durchschnittlicher Tages-Haftkostensatz pro Hafttag in Euro Bau- bzw. Bauinvestitionskostensatz pro Hafttag in Euro Sachinvestitionskostensatz pro Hafttag in Euro Gesamtkostensatz in Euro 2010 98,15 12,78 - 110,93 2011 96,30 25,58 - 121,88 2012 100,93 32,43 - 133,36 2013 112,87 22,91 - 135,78 2014 110,90 9,40 2,45 122,75 2015 112,32 4,71 1,05 118,08 Zu 2.: Gegenwärtig gibt es hierzu innerhalb der Landesregierung keine Planungen. Lauinger Minister Abschiebehaft für vollziehbar Ausreisepflichtige aus Thüringen - nachgefragt Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: