10.05.2016 Drucksache 6/2145Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 2. Juni 2016 Landeserstaufnahmestelle Eisenberg - Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten Die Kleine Anfrage 964 vom 16. März 2016 hat folgenden Wortlaut: In der Landeserstaufnahmestelle Eisenberg finden nach wie vor mehrere Sanierungsmaßnahmen statt, die im Mai dieses Jahres beendet sein sollen (ursprünglicher Termin der Fertigstellung: Weihnachten 2015).1 In diesem Kontext sind sowohl Fragen nach den laufenden Kosten (Instandhaltungskosten) als auch nach den Kosten der Sanierungsmaßnahmen (Instandsetzungskosten) angebracht.2 Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch sind die laufenden Kosten (Instandhaltungskosten) (bitte seit dem 1. Januar 2015 monatlich nach den Kostenarten aufschlüsseln)? 2. Wer führt die Reinigung und Instandhaltung durch? 3. Wie hoch sind die Kosten für die Sanierungsmaßnahmen (bitte nach den einzelnen Sanierungsmaßnahmen aufschlüsseln)? 4. Warum sollen die Sanierungsmaßnahmen erst im Mai 2016 statt wie ursprünglich geplant zu Weihnachten 2015 abgeschlossen werden? 5. Wie hoch sind die Kosten für den Aufbau von Containern auf dem Gelände der Landeserstaufnahmestelle? Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 9. Mai 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Für durchgeführte Instandhaltungen sind im Kalenderjahr 2015 Kosten in Höhe von 78.452,22 Euro angefallen . Seit dem 1. Januar 2016 entstanden Kosten in Höhe von 19.842,72 Euro. Eine Aufgliederung der Kosten ist in der Anlage dargestellt. Zu 2.: Reinigung und Instandhaltung erfolgen im geringen Umfang durch Mitarbeiter des Thüringer Landesverwaltungsamts , im Übrigen durch Fremdfirmen. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Henke (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2145 Zu 3.: Die voraussichtlichen Gesamtkosten werden, nach dem aktuellen Erkenntnisstand, rund 2,1 Millionen Euro betragen. Es handelt sich um eine Sanierungsmaßnahme zur Beseitigung von Schwarzschimmel in den Sanitäranlagen sowie den grundsätzlichen Neuaufbau dieses Bereiches infolge erheblicher baukonstruktiver Missstände. Die Sanierungsmaßnahme ist in keine Teilmaßnahmen untergliedert. Deswegen kann keine weitere Aufschlüsselung erfolgen. Zu 4.: Die Gründe für den voraussichtlichen Fertigstellungstermin - Mai 2016 - ergeben sich im Wesentlichen aus den baukonstruktiven Missständen, die erst im Zuge des Baufortschrittes festgestellt werden konnten, da erst nach Beginn der Abbrucharbeiten zur Beseitigung der mit Schwarzschimmel belasteten Bauteile das baukonstruktive System sichtbar wurde. Der Zeitbedarf resultiert aus dem erforderlichen Aufwand für die statisch-konstruktiven Untersuchungen wegen fehlender Bestandsunterlagen, dem zusätzlich notwendigen Aufwand für die Planungen sowie den erforderlichen zusätzlichen Bauleistungen zur Stabilisierung der Baukonstruktion. Zu 5.: Die Kosten betragen rund 221.054 Euro. Lauinger Minister Anlage Endnote: 1 Vergleiche http://eisenberg.otz.de/web/lokal/politik/detail/-/specific/Landeserstaufnahmestelle-in-Eisenberg-Sanierung -unter-bewohnten-Bedingungen-1377425800. 2 Alle nachfolgenden Fragen beziehen sich auf die Landeserstaufnahmestelle Eisenberg. 3 Drucksache 6/2145Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Anlage zu Frage 1 Erstaufnahmeeinrichtung Eisenberg Jenaer Straße 49 07607 Eisenberg Bezeichnung kurz Betrag Bzg. Buchungstext Buchungsmonat sonstige Bewirtschaftungskosten 163,63 EUR Verstopfungsbeseitigung Jan-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 276,68 EUR Verstopfungsbeseitigung Jan-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 200,15 EUR Erneuerung Spülkasten Jan-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 69,02 EUR Instandsetzung Beleuchtung Haus B Jan-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 69,62 EUR Instandsetzung Dusche Jan-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 502,92 EUR Erneuerung Duschköpfe Jan-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 301,43 EUR Erneuerung Obertürschließer Jan-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 453,39 EUR Instandsetzung Glasbruch Jan-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 165,73 EUR Instandsetzung Beleuchtung Jan-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 955,57 EUR Instandsetzung Innentüren Jan-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 188,91 EUR Verstopfungsbeseitigung Feb-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 439,23 EUR Instandsetzung im Sanitärbereich Feb-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 163,63 EUR Verstopfungsbeseitigung Feb-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 167,94 EUR Instandsetzung Obertürschließer Feb-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 185,64 EUR Instandsetzung Lüftungsanlage Duschen Feb-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 86,28 EUR Instandsetzung im Elektrobereich Feb-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 92,82 EUR Verschluss Wanddurchbruch Feb-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 23,40 EUR Installation Überwurfschutz Kleiderkammer Feb-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 929,22 EUR Instandsetzung im Elektrobereich Feb-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 368,45 EUR Instandsetzung im Sanitärbereich Mrz-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 226,80 EUR Instandsetzung im Elektrobereich Mrz-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 1.803,45 EUR Erneuerung Lichtschalter Haus B Mrz-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 269,59 EUR Instandsetzung im Elektrobereich Mrz-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 1.280,77 EUR Erneuerung Beleuchtung Haus C Mrz-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 116,62 EUR Instandsetzung Glasbruch Mrz-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 145,18 EUR Instandsetzung Glasbruch Mrz-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 435,54 EUR Instandsetzung im Sanitärbereich Mrz-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 237,64 EUR Instandsetzung im Sanitärbereich Mrz-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 119,43 EUR Instandsetzung im Sanitärbereich Mrz-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 524,79 EUR Montage Schutzgitter für Heizungsnotausschalter Mrz-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 965,69 EUR Instandsetzung Fensteranlage Haus A Apr-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 164,34 EUR Sperrmüllentsorgung Apr-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 113,05 EUR Verstopfungsbeseitigung Apr-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 565,25 EUR Erneuerung Innentür Apr-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 506,94 EUR Instandsetzung Glasbruch Apr-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 557,10 EUR Bodenbelagsarbeiten Haus D Apr-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 51,77 EUR Instandsetzung Energieversorgung Apr-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 41,04 EUR Instandsetzung Licht im Küchenbereich Apr-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 466,48 EUR Erneuerung Schaukasten Haus A Mai-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 121,38 EUR Instandsetzung Glasbruch Mai-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 217,77 EUR Erneuerung Innentür Mai-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 35,97 EUR Instandsetzung im Elektrobereich Mai-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 67,97 EUR Instandsetzung Beleuchtung Mai-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 36,06 EUR Instandsetzung Steckdosen Jun-15 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2145 Bezeichnung kurz Betrag Bzg. Buchungstext Buchungsmonat sonstige Bewirtschaftungskosten 91,18 EUR Instandsetzung Urinal Jun-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 738,12 EUR Instandsetzung im Sanitärbereich Jun-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 1.374,76 EUR Instandetzung Steckdosen Jun-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 130,31 EUR Instandsetzung im Sanitärbereich Jun-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 92,82 EUR Fehlersuche Defekt Frauenduschen Jun-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 34,51 EUR Instandsetzung im Elektrobereich Jun-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 153,49 EUR Instandsetzung Rettungswegbeleuchtung Jun-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 521,82 EUR Instandsetzung im Sanitärbereich Jun-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 2.240,20 EUR Erneuerung Duschköpfe Jun-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 4.577,44 EUR Instandsetzung Türen Jun-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 437,92 EUR Instandsetzung Innentüren Jun-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 328,44 EUR Instandsetzung Glasbruch Jun-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 34,51 EUR Instandsetzung Beleuchtung Jun-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 954,74 EUR Erneuerung Lichtschalter Haus B Jul-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 470,48 EUR Instandsetzung im Elektrobereich Jul-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 5.240,17 EUR Instandsetzung Türen Jul-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 409,84 EUR Instandsetzung im Sanitärbereich Jul-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 7.309,64 EUR Instandsetzung Türen Jul-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 149,94 EUR Instandsetzung Personenschleuse Jul-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 262,82 EUR Instandsetzung Außenbeleuchtung Jul-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 34,51 EUR Instandsetzung Beleuchtung Aug-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 631,64 EUR Lieferung Wasser-Reinigungspistolen Aug-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 46,41 EUR Einstellung Duschen Aug-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 354,93 EUR Instandsetzung im Sanitärbereich Aug-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 214,20 EUR Instandsetzung Tür Aug-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 808,01 EUR Lieferung Insektenschutzrahmen Sep-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 1.576,71 EUR Instandsetzung im Sanitärbereich Sep-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 72,17 EUR Stilllegung Elektroanlage Sep-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 86,45 EUR Notöffnung Türschloss Okt-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 69,02 EUR Instandsetzung im Elektrobereich Okt-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 71,76 EUR Instandsetzung im Elektrobereich Okt-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 403,24 EUR Installation Steckdosen Küche Okt-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 163,63 EUR Verstopfungsbeseitigung Okt-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 291,74 EUR 6515866 / Rattenschädlingsbekämpfung Okt-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 356,13 EUR Instandsetzung im Elektrobereich Nov-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 242,43 EUR Malerarbeiten Haus C Nov-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 221,53 EUR Instandsetzung Geschirrspülmaschine Nov-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 85,86 EUR Instandsetung im Erlektrobereich Nov-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 109,48 EUR Instandsetzung Glasbruch Nov-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 645,38 EUR Instandsetzung im Elektrobereich Dez-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 240,38 EUR Verstopfungsbeseitigung Dez-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 55,10 EUR Instandsetzung Beleuchtung Dez-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 37,49 EUR Instandsetzung Geschirrspülmaschine Dez-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 77,30 EUR Instandsetzung im Sanitärbereich Dez-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 103,29 EUR Instandsetzung im Sanitärbereich Dez-15 sonstige Bewirtschaftungskosten 823,42 EUR Instandsetzung Küchengroßgeräte Dez-15 Gesamtkosten 48.249,64 EUR 5 Drucksache 6/2145Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Bezeichnung kurz Betrag Bzg. Buchungstext Buchungsmonat Instandhaltung haustechnischer Anlagen 126,14 EUR Instandsetzung BMA Jan-15 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 487,47 EUR Instandsetzung Kühlzellen Jan-15 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 58,07 EUR Ersatzglasscheiben für Handmelder Feb-15 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 616,73 EUR Instandsetzung Lüftungsanlage Küche Mrz-15 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 360,57 EUR Instandsetzung Schiebetoranlage Mrz-15 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 87,11 EUR Ersatzglasscheiben für Handmelder Mrz-15 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 390,80 EUR Filtertausch Lüftungsanlage Mrz-15 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 171,24 EUR Instandsetzung Heizkörper Mrz-15 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 333,68 EUR Instandsetzung BMA Apr-15 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 814,79 EUR Instandsetzung BMA Apr-15 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 3.650,11 EUR Instandsetzung Kühlzellen Apr-15 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 2.195,43 EUR Instandsetzung BMA Apr-15 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 459,34 EUR Instandsetzung BMA Apr-15 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 370,30 EUR Instandsetzung BMA Apr-15 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 312,21 EUR Instandsetzung BMA Apr-15 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 137,27 EUR Instandsetzung Geschirrspülmaschine Apr-15 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 680,56 EUR Instandsetzung Feuerlöscher Mai-15 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 221,58 EUR Instandsetzung BMA Mai-15 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 251,45 EUR Instandsetzung BMA Jun-15 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 226,81 EUR Instandsetzung Lüftungsanlage Küche Jun-15 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 17,06 EUR Instandsetzung Kombidämpfer Jun-15 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 34,22 EUR Instandsetzung Wasseraufbereitungsanlage Jun-15 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 341,93 EUR Instandsetzung Kühlzellen Jun-15 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 1.323,34 EUR Instandsetzung Feuerlöscher Jun-15 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 58,07 EUR Ersatzglasscheiben für Handmelder Jul-15 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 139,20 EUR Instandsetzung Wandhydrant Jul-15 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 2.018,74 EUR Instandsetzung Gaskochkessel Jul-15 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 3.570,51 EUR Mängelbeseitigung BMA Jul-15 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 699,18 EUR Instandsetzung gasleitung Kippbratpfanne Jul-15 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 217,64 EUR Instandsetzung Kühlzellen Jul-15 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 167,79 EUR Instandsetzung Heizkörper Aug-15 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 421,38 EUR Instandsetzung Küchengroßgeräte Aug-15 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 74,97 EUR Instandsetzung ELA Sep-15 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 195,16 EUR Instandsetzung BMA Okt-15 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 195,16 EUR Instandsetzung BMA Okt-15 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 1.211,16 EUR Instandsetzung Hebeanlage Fettabscheider Okt-15 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 623,57 EUR Instandsetzung Heizkörper Okt-15 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 1.856,40 EUR Instandsetzung Notbeleuchtungsanlage Okt-15 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 94,96 EUR Instandsetzung Heizungsanlage Okt-15 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 247,34 EUR Instandsetzung Kühlzellen Nov-15 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 149,94 EUR Instandsetzung Heizungsanlage Nov-15 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 76,16 EUR Instandsetzung Heizkörper Nov-15 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 367,71 EUR Instandsetzung BMA Nov-15 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 2.122,96 EUR Instandsetzung Wandhydrant Nov-15 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 802,06 EUR Instandsetzung ELA Dez-15 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 91,63 EUR Instandsetzung BMA Dez-15 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 126,14 EUR Instandsetzung BMA Dez-15 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 1.006,54 EUR Instandsetzung Heizungsanlage Dez-15 Gesamtkosten 30.202,58 EUR Gesamtkosten 78.452,22 EUR 6 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2145 Erstaufnahmeeinrichtung Eisenberg Jenaer Straße 49 07607 Eisenber Bezeichnung kurz Betrag Bzg. Buchungstext Buchungsmonat sonstige Bewirtschaftungskosten 69,85 EUR Erneuerung Bodenbelag (Nachtrag) Jan-16 sonstige Bewirtschaftungskosten 3.445,59 EUR Erneurung Bodenbelag Jan-16 sonstige Bewirtschaftungskosten 147,56 EUR Instandsetzung im Elektrobereich Jan-16 sonstige Bewirtschaftungskosten 109,48 EUR Instandsetzung Glasbruch Jan-16 sonstige Bewirtschaftungskosten 86,01 EUR Instandsetzung im Elektrobereich Jan-16 sonstige Bewirtschaftungskosten 5.453,07 EUR Tiefbauarbeiten Kabelbruch Feb-16 sonstige Bewirtschaftungskosten 2.699,81 EUR Verlegung Kunststoffpaletten Feb-16 sonstige Bewirtschaftungskosten 101,15 EUR Einstellung Brandschutztüren Feb-16 sonstige Bewirtschaftungskosten 41,65 EUR Einstellung Innenraumtür Feb-16 sonstige Bewirtschaftungskosten 131,99 EUR Instandsetzung im Sanitärbereich Feb-16 sonstige Bewirtschaftungskosten 164,89 EUR Instandsetzung im Elektrobereich Feb-16 sonstige Bewirtschaftungskosten 178,52 EUR Instandsetzung Beleuchtung Kühlzelle Mrz-16 sonstige Bewirtschaftungskosten 1.470,54 EUR Instandsetzung im Elektrobereich Mrz-16 sonstige Bewirtschaftungskosten 166,64 EUR Rattenbekämpfung Mrz-16 sonstige Bewirtschaftungskosten 213,39 EUR Instandsetzung im Sanitärbereich Mrz-16 sonstige Bewirtschaftungskosten 428,4 EUR Instandsetzungen Türanlagen Apr-16 sonstige Bewirtschaftungskosten 743,92 EUR Rattenbekämpfung Apr-16 Gesamtkosten 15.652,46 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 74,97 EUR Instandsetzung Heizungsanlage Jan-16 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 175,36 EUR Instandsetzung Heizungsanlage Jan-16 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 149,94 EUR Instandsetzung Heizungsanlage Jan-16 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 348,08 EUR Instandsetzung ELA-Anlage Jan-16 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 1.111,70 EUR Instandsetzung Tiefkühlzellen Mrz-16 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 1.237,67 EUR Instandsetzung BMA Mrz-16 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 99,96 EUR Instandsetzung Lüftungsanlage Mrz-16 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 428,40 EUR Instandsetzung Tiefkühlzellen Mrz-16 Instandhaltung haustechnischer Anlagen 564,18 EUR Instandsetzung Rettungswegbeleuchtung Apr-16 Gesamtkosten 4.190,26 Gesamtkosten 19.842,72 EUR Landeserstaufnahmestelle Eisenberg - Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Anlage Endnote: Anlage zu Frage 1