18.05.2016 Drucksache 6/2186Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 8. Juni 2016 Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an den Landkreis Ilm-Kreis Die Kleine Anfrage 934 vom 9. März 2016 hat folgenden Wortlaut: Immer wieder wird in der öffentlichen Debatte die These aufgestellt, dass der Landkreis Ilm-Kreis durch den kommunalen Finanzausgleich im Jahr 2016 weniger Landeszuweisungen als in den Vorjahren erhält. Zudem seien die Landesmittel für den Ilm-Kreis nicht ausreichend, um alle Aufgaben zu erfüllen. Der Landkreis finanziert sich über Zuweisungen des Landes, eigene Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb und der Kreisumlage. Der Ilm-Kreis unterliegt der Rechtsaufsicht des Landes. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Umlagekraft der kreisangehörigen Gemeinden im Ilm-Kreis, die für die Berechnung der Kreisumlage und der Schlüsselzuweisungen maßgeblich ist, im Zeitraum von 2009 bis 2015 entwickelt (bitte Einzelaufstellung nach Haushaltsjahren)? 2. Welche Zuweisungen in welcher Höhe hat der Landkreis Ilm-Kreis im Zeitraum von 2009 bis 2015 aus dem kommunalen Finanzausgleich erhalten (bitte Einzelaufstellung nach Haushaltsjahren)? 3. Welche Zuweisungen in welcher Höhe wird der Landkreis Ilm-Kreis im Jahr 2016 aus dem kommunalen Finanzausgleich erhalten? 4. Welche Zuweisungen in welcher Höhe mit welchen Förderzielen hat der Landkreis Ilm-Kreis außerhalb des kommunalen Finanzausgleichs aus Leistungen entsprechend der Anlage 3 zum Gesetzentwurf des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes (vergleiche Drucksache 6/1097) im Zeitraum von 2009 bis 2015 erhalten (bitte Einzelaufstellung nach Haushaltsjahren)? 5. Welche Zuweisungen in welcher Höhe mit welchen Förderzielen wird der Landkreis Ilm-Kreis außerhalb des kommunalen Finanzausgleichs aus Leistungen entsprechend der Anlage 3 zum Gesetzentwurf des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes (vergleiche Drucksache 6/1097) im Jahr 2016 erhalten? 6. In welcher Höhe (absoluter Betrag und prozentuell gemessen an den Gesamtausgaben) erhielt beziehungsweise erhält der Landkreis Ilm-Kreis Erstattungen vom Land in den Bereichen Asylbewerberleistungsgesetz , Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz, Zweites und Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch in den Jahren 2012 bis 2016 (bitte Einzelaufstellung nach Haushaltsjahren)? 7. Für welche Investitionsvorhaben erhielt beziehungsweise erhält der Landkreis Ilm-Kreis Landeszuschüsse in welcher Höhe und welchem prozentualen Anteil gemessen an den Gesamtinvestitionskosten im Zeitraum 2012 bis 2016 (bitte Einzelaufstellung nach Haushaltsjahren)? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Kuschel (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2186 8. In welchem Umfang (Höhe, prozentueller Anteil gemessen an den Gesamtkosten) erhielt der Landkreis Ilm-Kreis Kostenerstattungen in Folge der Kommunalisierung der Staatlichen Umwelt- und Versorgungsämter seit Wirksamwerden dieser Kommunalisierung (bitte Einzelaufstellung nach Haushaltsjahren)? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 17. Mai 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Umlagekraft der kreisangehörigen Gemeinden im Ilm-Kreis, die für die Berechnung der Kreisumlage und der Schlüsselzuweisungen maßgeblich ist, hat sich von 2009 bis 2015 wie folgt entwickelt: Jahr Umlagegrundlage für die Berechnung der Kreisumlage in Euro Schlüsselzuweisungen in Euro 2009 84.373.864,53 84.373.864,53 2010 82.677.191,32 82.677.191,32 2011 84.153.398,05 84.153.398,05 2012 85.593.974,02 85.593.974,02 2013 86.351.649,80 87.003.110,83 2014 84.417.490,89 85.768.973,58 2015 93.009.641,93 95.130.047,05 Auf Grund der Einführung der Finanzausgleichsumlage werden ab dem Jahr 2013 die Umlagekraft für die Kreisumlage und die Schlüsselzuweisungen unterschiedlich berechnet. Zu 2.: Es wird auf die Anlage 1 verwiesen. Zu 3.: Es wird auf die Anlage 2 verwiesen. Zu 4.: Es wird auf die Anlage 3 verwiesen. Zu 5.: Es wird auf die Anlage 4 verwiesen. Zu 6.: Es wird auf die Anlage 5 verwiesen. Zu 7.: Es wird auf die Anlage 6 verwiesen. In der Übersicht wurden nur Einzelmaßnahmen aufgenommen. Investitionspauschalen wurden hier nicht berücksichtigt. Zu 8.: Es wird auf die Anlage 7 verwiesen. Dr. Poppenhäger Minister Anlagen*) *) Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. Anlage 1 (Kleine Anfrage Nr. 934; zu Frage 2) Landkreis Ilm-Kreis - Zuweisungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich 2009 Schlüsselzuweisungen 19.337.021,76 € Auftragskostenpauschale 5.685.208,98 € Erstattung an die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe (§ 19 Abs. 4 und Abs. 7 ThürKitaG) 141.965,00 € Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 Satz 1 und 2 ThürKitaG) 50.400,00 € Zuweisungen zu den Ausgaben der Schülerbeförderung 476.759,00 € Schullastenausgleich 3.124.862,00 € Erstattungen an örtliche Träger der Sozialhilfe und sonstige Leistungen (besondere Ergänzungszuweisungen zu den Nettosozialhilfeaufwendungen nach dem ThürAGSGB XII) 14.757.350,12 € Zuweisung an Landkreise und kreisfreie Städte zum Ausgleich von Sonderlasten durch die strukturelle Arbeitslosigkeit und der daraus entstehenden überproportionalen Lasten bei der Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe für Erwerbsfähige (Ergänzungszuweisung nach § 23 Abs. 1 ThürFAG a. F. Verteilung der Mittel erfolgte nach der Verordnung zu § 23 ThürFAG) 8.922.167,45 € Auszahlung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft an die Landkreise und kreisfreien Städte 5.181.907,48 € Investitionspauschale für Schulgebäude 978.680,71 € 2010 Schlüsselzuweisungen 17.285.142,82 € Auftragskostenpauschale 6.300.032,76 € Erstattung an die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe (§ 19 Abs. 4 und Abs. 7 ThürKitaG) 145.565,00 € Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 Satz 1 und 2 ThürKitaG) 85.600,00 € Zuweisungen zu den Ausgaben der Schülerbeförderung 474.762,00 € Schullastenausgleich 2.987.853,00 € Erstattungen an örtliche Träger der Sozialhilfe und sonstige Leistungen (besondere Ergänzungszuweisungen zu den Nettosozialhilfeaufwendungen nach dem ThürAGSGB XII) 14.398.480,68 € Zuweisung an Landkreise und kreisfreie Städte zum Ausgleich von Sonderlasten durch die strukturelle Arbeitslosigkeit und der daraus entstehenden überproportionalen Lasten bei der Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe für Erwerbsfähige (Ergänzungszuweisung nach § 23 Abs. 1 ThürFAG a. F. Verteilung der Mittel erfolgte nach der Verordnung zu § 23 ThürFAG) 8.752.874,73 € Auszahlung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft an die Landkreise und kreisfreien Städte 4.520.967,73 € Investitionspauschale für Schulgebäude 955.571,72 € 2011 Schlüsselzuweisungen 16.705.027,70 € Auftragskostenpauschale 6.197.357,80 € Erstattung an die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe (§ 19 Abs. 4 und Abs. 7 ThürKitaG) 232.787,00 € Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 Satz 1 und 2 ThürKitaG) 125.700,00 € Zuweisungen zu den Ausgaben der Schülerbeförderung 474.808,00 € Schullastenausgleich 2.973.020,00 € Erstattungen an örtliche Träger der Sozialhilfe und sonstige Leistungen (besondere Ergänzungszuweisungen zu den Nettosozialhilfeaufwendungen nach dem ThürAGSGB XII) 14.855.300,70 € 1 von 3 Zuweisung an Landkreise und kreisfreie Städte zum Ausgleich von Sonderlasten durch die strukturelle Arbeitslosigkeit und der daraus entstehenden überproportionalen Lasten bei der Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe für Erwerbsfähige (Ergänzungszuweisung nach § 23 Abs. 1 ThürFAG a. F. Verteilung der Mittel erfolgte nach der Verordnung zu § 23 ThürFAG) 8.486.349,74 € Auszahlung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft an die Landkreise und kreisfreien Städte 6.615.794,44 € Investitionspauschale für Schulgebäude 958.999,47 € 2012 Schlüsselzuweisungen 13.080.436,21 € Auftragskostenpauschale 6.254.286,37 € Erstattung an die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe (§ 19 Abs. 4 und Abs. 7 ThürKitaG) 237.687,00 € Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 Satz 1 und 2 ThürKitaG) 115.900,00 € Zuweisungen zu den Ausgaben der Schülerbeförderung 474.886,00 € Schullastenausgleich 2.968.349,00 € Erstattungen an örtliche Träger der Sozialhilfe und sonstige Leistungen (besondere Ergänzungszuweisungen zu den Nettosozialhilfeaufwendungen nach dem ThürAGSGB XII) 15.303.152,17 € Zuweisung an Landkreise und kreisfreie Städte zum Ausgleich von Sonderlasten durch die strukturelle Arbeitslosigkeit und der daraus entstehenden überproportionalen Lasten bei der Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe für Erwerbsfähige (Ergänzungszuweisung nach § 23 Abs. 1 ThürFAG a. F. Verteilung der Mittel erfolgte nach der Verordnung zu § 23 ThürFAG) 8.121.528,00 € Auszahlung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft an die Landkreise und kreisfreien Städte 6.319.190,51 € Investitionspauschale für Schulgebäude 962.371,19 € 2013 Schlüsselzuweisungen 37.500.386,93 € Kommunale Finanzgarantie gemäß § 37 ThürFAG vom 31.01.2013 (davon 10 v. H. für investive Zwecke) - € Mehrbelastungsausgleich 7.711.371,00 € Erstattung an die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe (§ 19 Abs. 4 und Abs. 7 ThürKitaG) 239.620,00 € Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 Satz 1 und 2 ThürKitaG) 118.440,00 € Zuweisungen zu den Ausgaben der Schülerbeförderung 489.479,00 € Schullastenausgleich 3.072.869,00 € Investitionspauschale für Schulgebäude 632.035,81 € 2014 Schlüsselzuweisungen 36.826.081,86 € Kommunale Finanzgarantie gemäß § 37 ThürFAG vom 31.01.2013 (davon 10 v. H. für investive Zwecke) - € Mehrbelastungsausgleich 7.667.170,00 € Ausgleich gemäß VV-MBA-Verlust-Zensus 111.510,00 € Erstattung an die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe (§ 19 Abs. 4 und Abs. 7 ThürKitaG) 243.376,00 € Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 Satz 1 und 2 ThürKitaG) 127.740,00 € Zuweisungen zu den Ausgaben der Schülerbeförderung 504.563,00 € Schullastenausgleich 3.183.059,00 € Investitionspauschale für Schulgebäude 668.937,69 € 2015 Schlüsselzuweisungen 36.838.919,18 € Kommunale Finanzgarantie gemäß § 37 ThürFAG vom 31.01.2013 (davon 10 v. H. für investive Zwecke) - € Mehrbelastungsausgleich 7.736.018,00 € Erstattung an die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe (§ 19 Abs. 4 und Abs. 7 ThürKitaG) 243.499,00 € Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 Satz 1 und 2 ThürKitaG) 123.390,00 € 2 von 3 Zuweisungen zu den Ausgaben der Schülerbeförderung 515.042,00 € Schullastenausgleich 3.299.061,00 € Investitionspauschale für Schulgebäude 673.013,53 € 3 von 3 Anlage 2 (Kleine Anfrage Nr. 934; zu Frage 3) Landkreis Ilm-Kreis - zu erwartenden Zuweisungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich 2016 Schlüsselzuweisungen 35.145.111,32 € Mehrbelastungsausgleich 9.692.011,00 € Erstattung an die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe (§ 19 Abs. 4 und Abs. 7 ThürKitaG) - Plandaten 245.178,00 € Landeszuschüsse zur Kindertagesbetreuung (§ 19 Abs. 2 Satz 1 und 2 ThürKitaG) - Plandaten 143.040,00 € Schullastenausgleich es gibt noch keine Verordnung zur Durchführung des Schullastenausgleichs für das Haushaltsjahr 2016 Zuweisungen zu den Ausgaben der Schülerbeförderung die Verteilung der Mittel ist noch nicht erfolgt Investitionspauschale für Schulgebäude 685.379,79 € Für das laufende Haushaltsjahr 2016 können noch nicht alle zu erwartenden Zuweisungen abschließend beziffert, z. T. auch noch nicht abgeschätzt werden. Soweit die Positionen kursiv dargestellt sind, sind diese als Plandaten zu betrachten. 1 von 1 Anlage 3 (Kleine Anfrage Nr. 934; zu Frage 4) Landkreis Ilm-Kreis - Zuweisungen außerhalb des Kommunalen Finanzausgleichs 2009 Zuweisungen und Zuschüsse - Schwerpunkförderung im Bereich Breitenkultur Musikschule Arnstadt-Ilmenau: Projekt "Kleine Hände-Große Hände" 2.629,00 € Musikschule Arnstadt-Ilmenau: "Instrumentenkarussell in Kooperation mit GS" 2.840,00 € Musikschule Arnstadt-Ilmenau: Anschaffung Instrumente 6.429,00 € Musikschule Arnstadt-Ilmenau, Konzert-, Tanz-, Gesangsaufführung 1.500,00 € Erstattung von Gastschülerbeiträgen an Gemeinden und Gemeindeverbände 9.153,00 € Zuweisungen zur Anschaffung von Computertechnik und Laborausrüstungen an Schulen - Förderung der Ausstattung Thüringer Schulen mit naturwissenschaftlichen u. fachpraktisch-technischen Laborausrüstungen sowie moderner Informations- und Kommunkationstechnik aus Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung und des Freistaats Thüringen (Landesanteil) 29.120,00 € Kostenerstattung bei dt.-poln. Schülerbegegnungen im Rahmen von Schulpartnerschaften der staatl. Schulen des Ilm-Kreises aus Mitteln des Deutsch- Polnischen Jugendwerks 1.016,00 € Unterstützung der Schulen im Rahmen von Vorhaben zur Schulentwicklung 8.302,16 € Erstattung des Schul- und Internatsaufwandes gemäß § 7 Abs. 3 Nr. 2 ThürSchFG 205.000,00 € Örtliche Jugendförderung 542.517,00 € Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Volkshochschulen 142.608,90 € Spätaussiedlerwesen Asylwesen und ausländische Flüchtlinge 675.688,06 € Landesblindengeld 340.310,00 € Finanzhilfen für sonder- bzw. heilpädagogische Förderung 20.557,59 € Bundes- und Landesanteil der Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) 1.356.639,93 € Grundsicherung nach dem SGB XII 280.890,27 € Finanzhilfe an Aufgabenträger gemäß StPNV-Finanzierungsrichtlinie für Bereitstellung bedarfsgerechter Nahverkehrsangebote im Straßenbahn- und Busverkehr 592.634,00 € Förderung kommunaler Straßenbau Erneuerung der K 28 von Wüllers- bis Witzleben 46.000,00 € Ausbau der K 28 OD Marlishausen 2.BA 71.300,00 € Ausbau Knoten L 2648 / K 48 / K 49 OD Böhlen 2.BA 19.800,00 € Ausbau Knoten L 2646 / K 41 OD Wümbach 32.500,00 € Erneuerung der K 28 von Wüllersleben bis Marlishausen 456.300,00 € 2010 Zuweisungen und Zuschüsse - Schwerpunkförderung im Bereich Breitenkultur Musikschule Arnstadt-Ilmenau: Instrumentenkarussell in Kooperation mit Grundschule 680,00 € Musikschule Arnstadt-Ilmenau:"Begabungen finden-Alte Musik" 6.500,00 € Musikschule Arnstadt-Ilmenau: Instrumentenkarussell 5.160,00 € Zuweisungen für Investitionen für Projekte Musikschule Arnstadt-Ilmenau: Aufbau einer Musikschulbibliothek 6.500,00 € Erstattung von Gastschülerbeiträgen an Gemeinden und Gemeindeverbände 8.892,00 € Zuweisungen zur Anschaffung von Computertechnik und Laborausrüstungen an Schulen - Förderung der Ausstattung Thüringer Schulen mit naturwissenschaftlichen u. fachpraktisch-technischen Laborausrüstungen sowie moderner Informations- und Kommunkationstechnik aus Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung und des Freistaats Thüringen (Landesanteil) 29.050,00 € 1 von 6 Kostenerstattung bei dt.-poln. u. dt.-franz. Schülerbegegnungen im Rahmen von Schulpartnerschaften der staatl. Schulen des Ilm-Kreises aus Mitteln des Deutsch- Polnischen bzw. Deutsch-Französischen Jugendwerks 2.399,00 € Unterstützung der Schulen im Rahmen von Vorhaben zur Schulentwicklung 8.573,07 € Erstattung des Schul- und Internatsaufwandes gemäß § 7 Abs. 3 Nr. 2 ThürSchFG 228.685,77 € Örtliche Jugendförderung 547.026,00 € Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Volkshochschulen 159.337,64 € Spätaussiedlerwesen Asylwesen und ausländische Flüchtlinge 618.894,68 € Landesblindengeld 357.856,56 € Finanzhilfen für sonder- bzw. heilpädagogische Förderung 34.458,04 € Bundes- und Landesanteil der Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) 1.732.608,50 € Grundsicherung nach dem SGB XII 308.707,00 € Finanzhilfe an Aufgabenträger gemäß StPNV-Finanzierungsrichtlinie für Bereitstellung bedarfsgerechter Nahverkehrsangebote im Straßenbahn- und Busverkehr 542.741,00 € Förderung kommunaler Straßenbau Ausbau Knoten L 2648 / K 48 / K 49 OD Böhlen 2.BA 3.000,00 € Ausbau Knoten L 2646 / K 41 OD Wümbach 3.900,00 € Erneuerung der K 28 von Ellichleben bis Dienstedt 327.700,00 € 2011 Zuweisungen und Zuschüsse - Schwerpunkförderung im Bereich Breitenkultur Musikschule Arnstadt-Ilmenau: Instrumentenkarussell 3.120,00 € Musikschule Arnstadt-Ilmenau: Instrumentenkarussell in Kooperation mit GS 3.920,00 € Erstattung von Gastschülerbeiträgen an Gemeinden und Gemeindeverbände 9.605,00 € Zuweisungen zur Anschaffung von Computertechnik und Laborausrüstungen an Schulen - Förderung der Ausstattung Thüringer Schulen mit naturwissenschaftlichen u. fachpraktisch-technischen Laborausrüstungen sowie moderner Informations- und Kommunkationstechnik aus Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung und des Freistaats Thüringen (Landesanteil) 29.187,99 € Kostenerstattung bei dt.-poln. Schülerbegegnungen im Rahmen von Schulpartnerschaften der staatl. Schulen des Ilm-Kreises aus Mitteln des Deutsch- Polnischen Jugendwerks 924,00 € Erstattung des Schul- und Internatsaufwandes gemäß § 7 Abs. 3 Nr. 2 ThürSchFG 200.215,79 € Örtliche Jugendförderung 547.026,00 € Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Volkshochschulen 158.385,87 € Spätaussiedlerwesen Asylwesen und ausländische Flüchtlinge 677.576,67 € Landesblindengeld 424.404,40 € Finanzhilfen für sonder- bzw. heilpädagogische Förderung 28.588,33 € Bundes- und Landesanteil der Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) 1.765.723,06 € Grundsicherung nach dem SGB XII 343.144,16 € Finanzhilfe an Aufgabenträger gemäß StPNV-Finanzierungsrichtlinie für Bereitstellung bedarfsgerechter Nahverkehrsangebote im Straßenbahn- und Busverkehr 552.265,00 € Förderung kommunaler Straßenbau Erneuerung K 45 von Schmiedefeld bis Vesser 136.800,00 € Erneuerung der K 28 von Ellichleben bis Dienstedt 17.300,00 € Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen – Tunnelsicherheit 29.007,47 € 2012 Zuweisungen und Zuschüsse - Schwerpunkförderung im Bereich Breitenkultur Musikschule Arnstadt-Ilmenau: Instrumentenkarussell in Kooperatiopon mit GS 4.000,00 € 2 von 6 Zuweisungen für Investitionen für Projekte Anschaffung Flügel und Klavier, LRA Arnstadt 15.000,00 € Erstattung von Gastschülerbeiträgen an Gemeinden und Gemeindeverbände 10.870,00 € Zuweisungen zur Anschaffung von Computertechnik und Laborausrüstungen an Schulen - Förderung der Ausstattung Thüringer Schulen mit naturwissenschaftlichen u. fachpraktisch-technischen Laborausrüstungen sowie moderner Informations- und Kommunkationstechnik aus Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung und des Freistaats Thüringen (Landesanteil) 27.922,00 € Kostenerstattung bei dt.-poln. Schülerbegegnungen im Rahmen von Schulpartnerschaften der staatl. Schulen des Ilm-Kreises aus Mitteln des Deutsch- Polnischen Jugendwerks 900,00 € Unterstützung der Schulen im Rahmen von Vorhaben zur Schulentwicklung 13.286,09 € Erstattung des Schul- und Internatsaufwandes gemäß § 7 Abs. 3 Nr. 2 ThürSchFG 229.277,56 € Örtliche Jugendförderung 547.026,00 € Entwicklung und Umsetzung Lokaler Aktionspläne 20.000,00 € Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Volkshochschulen 179.713,36 € Unterbringung/Betreuung von Flüchtlingen 363.134,67 € Krankenhilfe ausl. Flüchtlinge 49.562,00 € Leistungen für ausl. Flüchtlinge 436.723,20 € Landesblindengeld 440.494,30 € Finanzhilfen für sonder- bzw. heilpädagogische Förderung 28.973,72 € Bundes- und Landesanteil der Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) 1.665.712,26 € Grundsicherung nach dem SGB XII 1.065.270,96 € Finanzhilfe an Aufgabenträger gemäß StPNV-Finanzierungsrichtlinie für Bereitstellung bedarfsgerechter Nahverkehrsangebote im Straßenbahn- und Busverkehr 543.049,00 € Förderung kommunaler Straßenbau Ausbau der K 5 OD Elleben 1.BA 105.000,00 € Erneuerung Brücke über die Zahme Gera im Zuge der K 18 in Angelroda 97.500,00 € Umstufung: Erneuerung der K 27 (ehem. L 2150) von Schmerfeld bis Reinsfeld 412.200,00 € Umstufung: Erneuerung der K 27 (ehem. L 2150) von Reinsfeld bis Branchewinda 495.000,00 € Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen – Tunnelsicherheit 1 Wärmebildkamera für Ilmenau 10.308,16 € Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte 3 Einsatzleitwagen für die Stützpunktfeuerwehren Ilmenau, Arnstadt und Großbreitenbach und ein Gerätewagen Mess für die Stützpunktfeuerwehr Plaue 120.000,00 € 2013 Zuweisungen und Zuschüsse - Schwerpunkförderung im Bereich Breitenkultur; Musikschule Arnstadt-Ilmemau: Instrumentenkarussell i.Kooperation m.GS 2.200,00 € Zuweisungen für Investitionen für Projekte Musikschule Arnstadt: Umbau, Ausstattung Haus zum Palmbaum 16.000,00 € Musikschule Arnstadt: Anschaffung 2 Celli 1.230,00 € Musikschule Arnstadt: Anschaffung Musikinstrumente und Möbel 36.115,00 € Erstattung von Gastschülerbeiträgen an Gemeinden und Gemeindeverbände 3.298,00 € Zuweisungen zur Anschaffung von Computertechnik und Laborausrüstungen an Schulen - Förderung der Ausstattung Thüringer Schulen mit naturwissenschaftlichen u. fachpraktisch-technischen Laborausrüstungen sowie moderner Informations- und Kommunkationstechnik aus Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung und des Freistaats Thüringen (Landesanteil) 28.770,00 € Kostenerstattung bei dt.-poln. Schülerbegegnungen im Rahmen von Schulpartnerschaften der staatl. Schulen des Ilm-Kreises aus Mitteln des Deutsch- Polnischen Jugendwerks 1.750,00 € Unterstützung der Schulen im Rahmen von Vorhaben zur Schulentwicklung 23.715,00 € 3 von 6 Erstattung des Schul- und Internatsaufwandes gemäß § 7 Abs. 3 Nr. 2 ThürSchFG 300.385,99 € Örtliche Jugendförderung 547.026,00 € Schulbezogene Jugendsozialarbeit 2013 im Ilmkreis 138.973,00 € Landesprogramm Kinderschutz 28.530,00 € Entwicklung und Umsetzung Lokaler Aktionspläne 24.000,00 € Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Volkshochschulen 193.272,43 € Erstattung ausl. Flüchtlinge 498.815,60 € Krankenhilfe ausl. Flüchtlinge 228.078,94 € Leistungen für ausl. Flüchtlinge 864.308,00 € Auszahlung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft an die Landkreise und kreisfreien Städte 5.899.776,90 € Landesblindengeld 436.788,40 € Finanzhilfen für sonder- bzw. heilpädagogische Förderung 23.237,53 € Bundes- und Landesanteil der Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) 1.076.215,19 € Grundsicherung nach dem SGB XII 2.196.840,11 € Finanzhilfe an Aufgabenträger gemäß StPNV-Finanzierungsrichtlinie für Bereitstellung bedarfsgerechter Nahverkehrsangebote im Straßenbahn- und Busverkehr 595.700,00 € Förderung kommunaler Straßenbau Ausbau der K 5 OD Elleben 1.BA 20.000,00 € Erneuerung Brücke über die Zahme Gera im Zuge der K 18 in Angelroda 2.000,00 € Umstufung: Erneuerung der K 27 (ehem. L 2150) von Schmerfeld bis Reinsfeld 73.000,00 € Umstufung: Erneuerung der K 27 (ehem. L 2150) von Reinsfeld bis Branchewinda 14.700,00 € Umstufung: Erneuerung der K 27 (ehem. L 2272) von Schmerfeld bis Heyda 500.000,00 € Sonstige Erstattungen von Einsatz- und Übungskosten -Katastrophenschutz Erstattung der Einsatzkosten im Rahmen des Hochwassereinsatzes in Sachsen- Anhalt 15.475,54 € Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen – Tunnelsicherheit 4 CSA Dräger CPS 7900 44 Umrüstungen Pressluftatmer 3 Atemschutznotfallsets 31.361,72 € 2014 Zuweisungen und Zuschüsse - Schwerpunkförderung im Bereich Breitenkultur Musikschule Arnstadt-Ilmenau:Kinderprojekt- Kantate König Midas 2.039,00 € Instrumentenkarussell an der Dr. H. Bielfeld Grundschule des Ilm- Kreises 2014/2015 2.120,00 € Erstattung von Gastschülerbeiträgen an Gemeinden und Gemeindeverbände 3.689,00 € Kostenerstattung bei dt.-poln. Schülerbegegnungen im Rahmen von Schulpartnerschaften der staatl. Schulen des Ilm-Kreises aus Mitteln des Deutsch- Polnischen Jugendwerks 2.720,00 € Unterstützung der Schulen im Rahmen von Vorhaben zur Schulentwicklung 29.721,20 € Erstattung des Schul- und Internatsaufwandes gemäß § 7 Abs. 3 Nr. 2 ThürSchFG 270.533,49 € Sonstige Zuweisungen für nachhaltige Leistungen im Zeitraum zwischen den externen Evaluationen zur Förderung der Eigenverantwortlichen Schule; Entwicklungsbonus für Schulen 1.000,00 € Örtliche Jugendförderung 547.026,00 € Schulbezogene Jugendsozialarbeit 2014 im Ilmkreis 738.779,00 € Landesprogramm Kinderschutz 49.762,30 € Umsetzung des Lokalen Aktionsplans im Ilm-Kreis 20.000,00 € Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Volkshochschulen 213.081,31 € Erstattung ausl. Flüchtlinge 718.194,39 € Krankenhilfe ausl. Flüchtlinge 132.118,72 € Leistungen für ausl. Flüchtlinge 1.056.637,60 € Beförderungskosten für ausl. Flüchtlinge 1.514,70 € Auszahlung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft an die Landkreise und kreisfreien Städte 5.008.502,90 € Finanzhilfen für sonder- bzw. heilpädagogische Förderung 27.631,16 € 4 von 6 Landesblindengeld 416.103,37 € Bundes- und Landesanteil der Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) 1.079.585,36 € Grundsicherung nach dem SGB XII 3.143.629,95 € Finanzhilfe an Aufgabenträger gemäß StPNV-Finanzierungsrichtlinie für Bereitstellung bedarfsgerechter Nahverkehrsangebote im Straßenbahn- und Busverkehr 589.175,00 € Förderung kommunaler Straßenbau Erneuerung Bahnübergang (BÜ) Bahn-km 12,300 im Zuge der K 25 (Hauptstraße) in Elgersburg 84.900,00 € Ausbau der K 5 OD Elleben 1.BA 2.000,00 € Umstufung: Erneuerung der K 27 (ehem. L 2272) von Schmerfeld bis Heyda 21.800,00 € Ausbau der K 50 zwischen Kreuzung mit K 48 und Friedersdorf 110.000,00 € Ausbau der K 5 OD Elleben 2.BA 150.000,00 € Umstufung: Erneuerung der K 52 (ehem. L 2646) von B 88n bis Ortseingang Wümbach 188.300,00 € Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen – Tunnelsicherheit 3 Grundausstattung Gefahrenabwehr Tunnel 3.414,46 € Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte 1 Hilfeleistungslöschfahrzeug 20 für die Stützpunktfeuerwehr Großbreitenbach 125.000,00 € § 2 Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz Investitionspauschale für Landkreise 1.012.066,44 € § 3 Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz Stabilisierungspauschale für Landkreise 675.806,27 € 2015 Erstattung von Gastschülerbeiträgen an Gemeinden und Gemeindeverbände 2.170,00 € Unterstützung des schulischen Ganztag 9.662,63 € Unterstützung der Schulen im Rahmen von Vorhaben zur Schulentwicklung 14.851,59 € Zuweisungen für Investitionen zur Qualitätsentwicklung und Qualitätssicherung im schulischen Bereich - Förderung von Vorhaben zur Verbesserung der Schul- und Unterrichtskultur an den Thüringer Schulen mit Hilfe der Kompensationsmittel Bildungsplanung gemäß § 2 Absatz 2 des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (Entflechtungsgesetz – EntflechtG) vom 5. September 2006 (BGBl. I S. 2098, 2102) in der Fassung von Artikel 4 des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Aufbauhilfe“ und zur Änderung weiterer Gesetze (Aufbauhilfegesetz) vom 15. Juli 2013 (BGBl. I S. 2401) (RL Kompensationsmittel Schule) 36.016,16 € Erstattung des Schul- und Internatsaufwandes gemäß § 7 Abs. 3 Nr. 2 ThürSchFG 250.316,95 € Sonstige Zuweisungen für nachhaltige Leistungen im Zeitraum zwischen den externen Evaluationen zur Förderung der Eigenverantwortlichen Schule; Entwicklungsbonus für Schulen 1.000,00 € Örtliche Jugendförderung 547.026,00 € Schulbezogene Jugendsozialarbeit 2015 im Ilmkreis 763.435,00 € Landesprogramm Kinderschutz 45.279,00 € Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Volkshochschulen 220.305,82 € Erstattungen an Landkreise und kreisfreie Städte für Unterbringung und Betreuung von ausländischen Flüchtlingen 4.024.588,95 € Zuweisung für Investitionen zur Schaffung zusätzlicher Unterbringungsplätze für ausl. Flüchtlinge 3.187.500,00 € Beförderungskosten für ausl. Flüchtlinge 4.548,62 € Auszahlung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft an die Landkreise und kreisfreien Städte 5.735.127,11 € Nachzahlung einer Zuweisung nach ThürAGSGB XII für die Jahre 2011/2012 (betrifft Blindenhilfe) 210.497,00 € Landesblindengeld 421.761,06 € Finanzhilfen für sonder- bzw. heilpädagogische Förderung 26.587,24 € Bundes- und Landesanteil der Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) 1.010.602,95 € Grundsicherung nach dem SGB XII 3.433.008,12 € 5 von 6 Finanzhilfe an Aufgabenträger gemäß StPNV-Finanzierungsrichtlinie für Bereitstellung bedarfsgerechter Nahverkehrsangebote im Straßenbahn- und Busverkehr 640.218,00 € Förderung kommunaler Straßenbau Erneuerung Bahnübergang (BÜ) Bahn-km 12,300 im Zuge der K 25 (Hauptstraße) in Elgersburg 34.000,00 € Ausbau der K 50 zwischen Kreuzung mit K 48 und Friedersdorf 23.600,00 € Ausbau der K 5 OD Elleben 2.BA 112.500,00 € Umstufung: Erneuerung der K 52 (ehem. L 2646) von B 88n bis Ortseingang Wümbach 16.500,00 € Ausbau der K 16 von L 1046 bis Ortseingang Gossel 199.800,00 € Erneuerung der K 49 von Böhlen bis Wildenspring 238.400,00 € Ersatzneubau Durchlass an der K 5 zwischen Elleben und Gügleben 40.100,00 € Erneuerung der K 10 zwischen Groß- und Kleinliebringen 133.500,00 € Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen – Tunnelsicherheit 9 Sauerstoffselbstretter 3 tragbare Wasserwerfer 19.664,33 € § 2a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz Investitionspauschale für Schulbauten und Sporthallen 1.605.450,46 € 6 von 6 Anlage 4 (Kleine Anfrage Nr. 934; zu Frage 5) Landkreis Ilm-Kreis - zu erwartenden Zuweisungen außerhalb des Kommunalen Finanzausgleichs 2016 Örtliche Jugendförderung - Plandaten 596.756,00 € Schulbezogene Jugendsozialarbeit 2016 im Ilmkreis 448.905,00 € Landesprogramm Kinderschutz 45.279,00 € Umsetzung des Lokalen Aktionsplans im Ilm-Kreis 42.133,17 € Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Volkshochschulen 242.359,71 € Auszahlung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft an die Landkreise und kreisfreien Städte 5.550.000 € (Prognose) Finanzhilfe an Aufgabenträger gemäß StPNV-Finanzierungsrichtlinie für Bereitstellung bedarfsgerechter Nahverkehrsangebote im Straßenbahn- und Busverkehr 494.356,00 € Förderung kommunaler Straßenbau Erneuerung der K 49 von Böhlen bis Wildenspring 1.000,00 € Erneuerung Bahnübergang (BÜ) Bahn-km 12,300 im Zuge der K 25 (Hauptstraße) in Elgersburg 1.000,00 € Instandsetzung der Ilmbrücke im Zuge der Waldstraße (K 56 / ehem. L 1137) in Ilmenau 65.000,00 € Erwerb von Kraftfahrzeugen – Katastrophenschutz Einsatzleitwagen für Katastrophenschutzeinheiten 165.000,00 € Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte 1 Hilfeleistungslöschfahrzeug 20 für die Stützpunktfeuerwehr Ilmenau - Plandaten 125.000,00 € Für das laufende Haushaltsjahr 2016 können noch nicht alle zu erwartenden Zuweisungen benannt und/oder abschließend abgeschätzt werden. Dies gilt beispielsweise für die Förderungen aus dem europäischen Schulobst- und Gemüseprogramm sowie Erstattungen für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen/ Asylbewerbern. Soweit die Positionen kursiv dargestellt sind, sind die Angaben als Plandaten zu betrachten. 1 von 1 Anlage 5 (Kleine Anfrage Nr. 934; zu Frage 6) Landkreis Ilm-Kreis - Erstattungen vom Land in den Bereichen Asylbewerberleistungsgesetz, Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz, SGB II und SBG XII 2012 Bereich absolut Anteil an den Gesamtausgaben des Landkreises für die Aufgabe Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz Maßnahmekatalog Kinderschutz/Kinderschutzkonferenz 4.000,00 € 74,76% Asylbewerberleistungsgesetz Unterbringung/Betreuung von ausl. Flüchtlingen 363.134,67 € Ausreichung von Pauschalen; zu den Gesamtausgaben des Landkreises liegen keine Daten vor Krankenhilfe ausl. Flüchtlinge 49.562,00 € 100 %, soweit Kosten im Einzelfall je Flüchtling und Kalenderjahr 1.000 Euro überstiegen Leistungen für ausl. Flüchtlinge 436.723,20 € Ausreichung von Pauschalen; zu den Gesamtausgaben des Landkreises liegen keine Daten vor SGB II Ausgleich von Sonderlasten durch die strukturelle Arbeitslosigkeit und der daraus entstehenden überproportionalen Lasten bei der Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe für Erwerbsfähige - Ergänzungszuweisung nach § 23 Abs. 1 ThürFAG a. F. Verteilung der Mittel erfolgte nach der Verordnung zu § 23 ThürFAG 8.121.528,00 € zu den Gesamtausgaben nach dem SGB II liegen keine Daten vor. Auszahlung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft an die Landkreise und kreisfreien Städte 6.319.190,51 € zu den kommunalen Gesamtausgaben nach dem SGB II liegen dem TMASGFF keine entsprechenden Daten vor; Bundesanteil nach § 46 Abs. 5 und 6 SGB II 35,8 % der Ausgaben nach § 22 Abs. 1 SGB II, Verteilung der Mittel erfolgte nach der Verordnung zu § 23 ThürFAG SGB XII Erstattungen an örtliche Träger der Sozialhilfe und sonstige Leistungen besondere Ergänzungs-zuweisungen zu den Netto-sozialhilfeaufwendungen nach dem ThürAGSGB XII 15.303.152,17 € 76,76% Grundsicherung nach dem SGB XII 1.065.270,96 € 38,00% 1 von 4 2013 Bereich absolut Anteil an den Gesamtausgaben des Landkreises für die Aufgabe Asylbewerberleistungsgesetz Unterbringung/Betreuung von ausl. Flüchtlingen 498.815,60 € Ausreichung von Pauschalen; zu den Gesamtausgaben des Landkreises liegen keine Daten vor Krankenhilfe ausl. Flüchtlinge 228.078,94 € 100 %, soweit Kosten im Einzelfall je Flüchtling und Kalenderjahr 1.000 Euro überstiegen Leistungen für ausl. Flüchtlinge 864.308,00 € Ausreichung von Pauschalen; zu den Gesamtausgaben des Landkreises liegen keine Daten vor SGB II Auszahlung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft an die Landkreise und kreisfreien Städte 5.899.776,90 € zu den kommunalen Gesamtausgaben nach dem SGB II liegen dem TMASGFF keine entsprechenden Daten vor; Bundesanteil nach § 46 Abs. 5 und 6 SGB II 34,1 % der Ausgaben nach § 22 Abs. 1 SGB II, Verteilung der Mittel erfolgte nach der Verordnung zu § 23 ThürFAG SGB XII Grundsicherung nach dem SGB XII 2.196.840,11 € Bund erstattet 75% vom Aufwand 2013 (lt. Neufass. § 46a SGB XII ab 2013) 2014 Bereich absolut Anteil an den Gesamtausgaben des Landkreises für die Aufgabe Umsetzung Kinder- und Jugendhilfegesetz Maßnahmekatalog Kinderschutz/ Fortbildung 5.647,00 € 66,76% Asylbewerberleistungsgesetz Unterbringung/Betreuung von ausl. Flüchtlingen 718.194,39 € Ausreichung von Pauschalen; zu den Gesamtausgaben des Landkreises liegen keine Daten vor Krankenhilfe ausl. Flüchtlinge 132.118,72 € 100 %, soweit Kosten im Einzelfall je Flüchtling und Kalenderjahr 1.000 Euro überstiegen Leistungen für ausl. Flüchtlinge 1.056.637,60 € Ausreichung von Pauschalen; zu den Gesamtausgaben des Landkreises liegen keine Daten vor Beförderungskosten 1.514,70 € 100,00% SGB II Auszahlung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft an die Landkreise und kreisfreien Städte 5.008.502,90 € zu den kommunalen Gesamtausgaben nach dem SGB II liegen dem TMASGFF keine entsprechenden Daten vor; Bundesanteil nach § 46 Abs. 5 und 6 SGB II 31,3 % der Ausgaben nach § 22 Abs. 1 SGB II, Verteilung der Mittel erfolgte nach der Verordnung zu § 7 ThürAGSGB II SGB XII Grundsicherung nach dem SGB XII 3.143.629,95 € Bund erstattet 100% 2 von 4 2015 Bereich absolut Anteil an den Gesamtausgaben des Landkreises für die Aufgabe Asylbewerberleistungsgesetz Erstattungen an Landkreise und kreisfreie Städte für Unterbringung und Betreuung von ausländischen Flüchtlingen 4.024.588,95 € Ausreichung von Pauschalen; zu den Gesamtausgaben des Landkreises liegen keine Daten vor; bzgl. Erstattungen für Krankenhilfe von Flüchtlingen 100 %, soweit Kosten im Einzelfall je Flüchtling und Kalenderjahr 1.000 Euro überstiegen Zuweisung für Investitionen 3.187.500,00 € Ausreichung von Pauschalen; zu den Gesamtausgaben des Landkreises liegen keine Daten vor Beförderungskosten 4.548,62 € 100,00% Erstattungen an örtliche Träger der Sozialhilfe und sonstige Leistungen SGB II Auszahlung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft an die Landkreise und kreisfreien Städte 5.735.127,11 € zu den kommunalen Gesamtausgaben nach dem SGB II liegen dem TMASGFF keine entsprechenden Daten vor; Bundesanteil nach § 46 Abs. 5 und 6 SGB II 35,4 % der Ausgaben nach § 22 Abs. 1 SGB II, Verteilung der Mittel erfolgte nach der Verordnung zu § 7 ThürAGSGB II SGB XII Grundsicherung nach dem SGB XII 3.433.008,12 € Bund erstattet 100% 3 von 4 2016 Bereich absolut Anteil an den Gesamtausgaben des Landkreises für die Aufgabe Asylbewerberleistungsgesetz Erstattungen an Landkreise und kreisfreie Städte für Unterbringung und Betreuung von ausländischen Flüchtlingen (bis 17.03.2016) 1.585.051,20 € Ausreichung von Pauschalen; zu den Gesamtausgaben des Landkreises liegen keine Daten vor; bzgl. Erstattungen für Krankenhilfe von Flüchtlingen 100 %, soweit Kosten im Einzelfall je Flüchtling und Kalenderjahr 1.000 Euro überstiegen Zuweisung für Investitionen (bis 17.03.2016) 210.000,00 € Ausreichung von Pauschalen; zu den Gesamtausgaben des Landkreises liegen keine Daten vor Beförderungskosten (bis 17.03.2016) 2.469,18 € 100,00% SGB II Auszahlung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft an die Landkreise und kreisfreien Städte 5.550.000 € (Prognose) zu den kommunalen Gesamtausgaben nach dem SGB II liegen dem TMASGFF keine entsprechenden Daten vor; Bundesanteil nach § 46 Abs. 5 und 6 SGB II voraussichtlich 35,8 % der Ausgaben nach § 22 Abs. 1 SGB II, Verteilung der Mittel erfolgt nach der Verordnung zu § 7 ThürAGSGB II SGB XII Grundsicherung nach dem SGB XII keine Prognose Bund erstattet 100% Für das laufende Haushaltsjahr 2016 können noch nicht alle Erstattungen abschließend beziffert, z. T. auch noch nicht abgeschätzt werden. Soweit die Positionen kursiv dargestellt sind, sind diese als Plandaten zu betrachten. Im Bereich Asyl sind die Erstattungen bis einschließlich 17.03.2016 dargestellt, darüber hinaus ist eine Abschätzung nicht möglich. 4 von 4 Anlage 6 (Kleine Anfrage Nr. 934; zu Frage 7) Landkreis Ilm-Kreis - Investitionsvorhaben 2012 Investitionsvorhaben Zuschüsse absolut Anteil an den Gesamtinvestitionskosten bei mehrjähriger Maßnahme Zeitraum Zuweisungen für Investitionen für Projekte; Anschaffung Flügel und Klavier, LRA Arnstadt 15.000,00 € 50% Förderung kommunaler Straßenbau Ausbau der K 5 OD Elleben 1.BA 105.000,00 € 72,7% 2012-2014 Erneuerung Brücke über die Zahme Gera im Zuge der K 18 in Angelroda 97.500,00 € 71,8% 2012-2013 Umstufung: Erneuerung der K 27 (ehem. L 2150) von Schmerfeld bis Reinsfeld 412.200,00 € 90,0% 2012-2013 Umstufung: Erneuerung der K 27 (ehem. L 2150) von Reinsfeld bis Branchewinda 495.000,00 € 90,0% 2012-2013 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen – Tunnelsicherheit; 1 Wärmebildkamera für Ilmenau 10.308,16 € 100% Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte 1 Einsatzleitwagen für die Stützpunktfeuerwehr Ilmenau, 25.000,00 € 32% 1 Einsatzleitwagen für die Stützpunktfeuerwehr Arnstadt, 25.000,00 € 32% 1 Einsatzleitwagen für die Stützpunktfeuerwehr Großbreitenbach 25.000,00 € 32% 1 Gerätewagen Mess für die Stützpunktfeuerwehr Plaue 45.000,00 € 32% 1 von 5 2013 Investitionsvorhaben Zuschüsse absolut Anteil an den Gesamtinvestitionskosten bei mehrjähriger Maßnahme Zeitraum Zuweisungen für Investitionen für Projekte; Musikschule Arnstadt: Umbau, Ausstattung Haus zum Palmbaum 16.000,00 € 15,87% Musikschule Arnstadt: Anschaffung 2 Celli 1.230,00 € 50,62% Musikschule Arnstadt: Anschaffung Musikinstrumente und Möbel 36.115,00 € 50,00% Generalsanierung der Sporthalle "Am Stollen" Ilmenau (sog. 2. Bauabschnitt) - Einzelmaßnahmen gem. Baubeschreibung und Kostenrechnung vom 26.03.2013; Richtlinie zur Förderung der Sportstättenbaus und der Sportstättenentwicklungsplanungen (ThürStAnz Nr. 50/2012 S. 1919) Abs. 1.1 a) 888.000,00 € 12% Förderung kommunaler Straßenbau Ausbau der K 5 OD Elleben 1.BA 20.000,00 € Fortführung aus 2012 2012-2014 Erneuerung Brücke über die Zahme Gera im Zuge der K 18 in Angelroda 2.000,00 € Fortführung aus 2012 2012-2013 Umstufung: Erneuerung der K 27 (ehem. L 2150) von Schmerfeld bis Reinsfeld 73.000,00 € Fortführung aus 2012 2012-2013 Umstufung: Erneuerung der K 27 (ehem. L 2150) von Reinsfeld bis Branchewinda 14.700,00 € Fortführung aus 2012 2012-2013 Umstufung: Erneuerung der K 27 (ehem. L 2272) von Schmerfeld bis Heyda 500.000,00 € 89,7% 2013-2014 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen – Tunnelsicherheit 4 CSA Dräger CPS 7900 8.042,12 € 100% 44 Umrüstungen Pressluftatmer 16.000,00 € 37% 3 Atemschutznotfallsets 7.319,60 € 100% 2 von 5 2014 Investitionsvorhaben Zuschüsse absolut Anteil an den Gesamtinvestitionskosten bei mehrjähriger Maßnahme Zeitraum Förderung kommunaler Straßenbau Erneuerung Bahnübergang (BÜ) Bahn-km 12,300 im Zuge der K 25 (Hauptstraße) in Elgersburg 84.900,00 € 16,7% 2014-2016 Ausbau der K 5 OD Elleben 1.BA 2.000,00 € Fortführung aus 2012 2012-2014 Umstufung: Erneuerung der K 27 (ehem. L 2272) von Schmerfeld bis Heyda 21.800,00 € Fortführung aus 2013 2013-2014 Ausbau der K 50 zwischen Kreuzung mit K 48 und Friedersdorf 110.000,00 € 74,6% 2014-2015 Ausbau der K 5 OD Elleben 2.BA 150.000,00 € 72,9% 2014-2015 Umstufung: Erneuerung der K 52 (ehem. L 2646) von B 88n bis Ortseingang Wümbach 188.300,00 € 90,0% 2014-2015 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen – Tunnelsicherheit; 3 Grundausstattung Gefahrenabwehr Tunnel 3.414,46 € 100% Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte; 1 Hilfeleistungslöschfahrzeug 20 für die Stützpunktfeuerwehr Großbreitenbach 125.000,00 € 30% 3 von 5 2015 Investitionsvorhaben Zuschüsse absolut Anteil an den Gesamtinvestitionskosten bei mehrjähriger Maßnahme Zeitraum Generalsanierung der Sporthalle der Staatlichen Gemeinschaftsschule Stadtilm; Richtlinie zur Förderung der Sportstättenbaus und der Sportstättenentwicklungsplanungen (ThürStAnz Nr. 50/2012 S. 1919) Abs. 1.1 a) 1.569.920,00 € 32% Förderung kommunaler Straßenbau Erneuerung Bahnübergang (BÜ) Bahn-km 12,300 im Zuge der K 25 (Hauptstraße) in Elgersburg 34.000,00 € Fortführung aus 2014 2014-2016 Ausbau der K 50 zwischen Kreuzung mit K 48 und Friedersdorf 23.600,00 € Fortführung aus 2014 2014-2015 Ausbau der K 5 OD Elleben 2.BA 112.500,00 € Fortführung aus 2014 2014-2015 Umstufung: Erneuerung der K 52 (ehem. L 2646) von B 88n bis Ortseingang Wümbach 16.500,00 € Fortführung aus 2014 2014-2015 Ausbau der K 16 von L 1046 bis Ortseingang Gossel 199.800,00 € 74,7% Erneuerung der K 49 von Böhlen bis Wildenspring 238.400,00 € 74,6% 2015-2016 Ersatzneubau Durchlass an der K 5 zwischen Elleben und Gügleben 40.100,00 € 73,4% Erneuerung der K 10 zwischen Groß- und Kleinliebringen 133.500,00 € 74,4% Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen – Tunnelsicherheit 9 Sauerstoffselbstretter 9.849,88 € 100% 3 tragbare Wasserwerfer 9.814,45 € 100% 4 von 5 2016 Investitionsvorhaben Zuschüsse absolut Anteil an den Gesamtinvestitionskosten bei mehrjähriger Maßnahme Zeitraum Baumaßnahmen an Schulen und Schulsporthallen; Sanierung und Erweiterung der Grundschule Marlishausen 1.000.000,00 € 63% Förderung kommunaler Straßenbau Erneuerung der K 49 von Böhlen bis Wildenspring 1.000,00 € Fortführung aus 2015 2015-2016 Erneuerung Bahnübergang (BÜ) Bahn-km 12,300 im Zuge der K 25 (Hauptstraße) in Elgersburg 1.000,00 € Fortführung aus 2014 2014-2016 Instandsetzung der Ilmbrücke im Zuge der Waldstraße (K 56 / ehem. L 1137) in Ilmenau 65.000,00 € 75,0% 2016-2017 Erwerb von Kraftfahrzeugen – Katastrophenschutz; Einsatzleitwagen für Katastrophenschutzeinheiten 165.000,00 € 100% Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Feuerwehrhäuser, -fahrzeuge und –geräte; 1 Hilfeleistungslöschfahrzeug 20 für die Stützpunktfeuerwehr Ilmenau 125.000,00 € 27% Für das laufende Haushaltsjahr 2016 können noch nicht alle zu erwartenden Zuschüsse für Investitionsvorhaben benannt/ abschließend abgeschätzt werden. Soweit die Positionen kursiv dargestellt sind, sind diese als Plandaten zu betrachten. 5 von 5 Anlage 7 (Kleine Anfrage Nr. 934; zu Frage 8) Landkreis Ilm-Kreis - Kostenerstattung im Rahmen der Kommunalisierung der Staatlichen Umwelt- und Versorgungsämter 2008 Bereich in Höhe von Anteil an den Gesamtkosten Umweltämter 442.050,77 € 100% Versorgungsverwaltung 360.801,31 € 98,51% 2009 Bereich in Höhe von Anteil an den Gesamtkosten Umweltämter 540.809,90 € 100% Versorgungsverwaltung 557.435,93 € 100% 2010 Bereich in Höhe von Anteil an den Gesamtkosten Umweltämter 530.461,43 € 100% Versorgungsverwaltung 480.448,73 € 100% 2011 Bereich in Höhe von Anteil an den Gesamtkosten Umweltämter 547.416,41 € 97,52% * Versorgungsverwaltung 482.446,50 € 93,97% * 2012 Bereich in Höhe von Anteil an den Gesamtkosten Umweltämter 547.639,03 € 93,66% * Versorgungsverwaltung 443.424,95 € 96,73% * * bislang nur Abschlagszahlungen Hinweis: Die Erstattungen im Rahmen der Kommunalisierung sind auf das Aufgabenjahr bezogen dargestellt. Die Abrechnung erfolgte bis zum Jahr 2012 in Form von Abschlägen und Spitzabrechnungen, wobei die Spitzabrechnung selbst i. d. R. erst in den Folgejahren abgeschlossen werden. 1 von 1 Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an den Landkreis Ilm-Kreis Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: Zu 8.: