20.05.2016
Drucksache 6/2191Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 9. Juni 2016

Landeserstaufnahmestelle Suhl - Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten

Die Kleine Anfrage 1000 vom 6. April 2016 hat folgenden Wortlaut:

In der Landeserstaufnahmestelle Suhl finden zurzeit mehrere Sanierungsmaßnahmen statt. Unter anderem 
soll der alte Hörsaal der DDR-Grenztruppen zu einem Kino für Asylbewerber umgebaut werden.1  In diesem 
Kontext sind sowohl Fragen nach den laufenden Kosten (Instandhaltungskosten), als auch nach den Kosten
 der Sanierungsmaßnahmen (Instandsetzungskosten) angebracht.2

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie hoch sind die laufenden monatlichen Kosten (Instandhaltungskosten; bitte seit dem 1. Januar 2015 
nach Kostenarten aufgeschlüsselt angeben)?

2. Wer ist für die Reinigung und die Instandhaltung verantwortlich?

3. Wie hoch sind die Kosten für die Sanierungsmaßnahmen (bitte nach den einzelnen Sanierungsmaßnahmen
 aufschlüsseln)?

4. Wie viel kostet der Umbau des alten Hörsaals zum Kino?

5. Wie bewertet die Landesregierung die Kosten des Umbaus des Hörsaals zum Kino im Kontext des erwarteten
 Nutzens?

Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage namens 
der Lan desre gierung mit Schreiben vom 19. Mai 2016 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Es handelt sich um eine Mietliegenschaft. Die Instandhaltung der Liegenschaft obliegt dem Vermieter. Kosten
 für Schäden, die durch die Bewohner bzw. die Nutzer der Unterkünfte verursacht werden trägt gleichwohl
 der Freistaat Thüringen. Für diese Kosten liegt für das Jahr 2015 aktuell noch keine Abrechnung des 
Vermieters vor.

Zu 2.:
Instandhaltungsleistungen fallen in den Zuständigkeitsbereich des Vermieters. Für die Unterhaltsreinigung 
ist das Thüringer Landesverwaltungsamt verantwortlich. 

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Brandner (AfD)

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz



2
Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2191

Zu 3.:
Die Sanierungsmaßnahmen werden vom Vermieter durchgeführt und finanziell getragen. 

Zu 4.:
Es sind keine Maßnahmen zum Umbau des Hörsaals geplant. 

Zu 5.:
Im Ergebnis der Antwort zu Frage 4 ist eine Stellungnahme entbehrlich.

Lauinger
Minister

Endnote:

1 Vergleiche http://www.genios.de/presse-archiv/artikel/MEIN/20160113/hoersaal-der-grenztruppen-wird-reak/
A65970864.html.

2 Alle nachfolgenden Fragen beziehen sich auf die Landeserstaufnahmestelle Suhl.




	Landeserstaufnahmestelle Suhl - Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1.:
	Zu 2.:
	Zu 3.:
	Zu 4.:
	Zu 5.:
	Endnote: