01.06.2016 Drucksache 6/2229Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 24. Juni 2016 Tourismus in Thüringen - Regionale Tourismuswirtschaft stärken Die Kleine Anfrage 1014 vom 13. April 2016 hat folgenden Wortlaut: Der Tourismus in Thüringen erfreut sich zunehmender Beliebtheit. Besonders von diesem Trend profitiert die Thüringer Städtekette. Neben dem Thüringer Wald und der Thüringer Städtekette hat der Freistaat noch andere reizvolle naturnahe Kulturlandschaften mit touristischer Eignung. Auch die regionalen Tourismusverbände sollten stärker in den Fokus gerückt werden. Sie tragen dazu bei, dass die einzelnen Regionen in Thüringen gezielt ihre Besonderheiten vermarkten und Alleinstellungsmerkmale herausstellen können, um neue Besucher zu akquirieren und die Tourismuswirtschaft langfristig zu stärken. Ich frage die Landesregierung: 1. In welcher Höhe werden Mittel für die touristische Entwicklung im Doppelhaushalt 2016/2017 des Freistaats Thüringen bereitgestellt und wie stehen diese im Verhältnis zum Gesamthaushalt? 2. Wie ist das monetäre Verhältnis zwischen der gesamten Wirtschaftsförderung für die Jahre 2016/2017 und der Tourismusförderung in Thüringen (bitte in Prozenten sowie in absoluten Zahlen getrennt für beide Jahre auflisten)? 3. Welche Möglichkeiten der Förderung von Seiten des Freistaats Thüringen stehen den Tourismusverbänden zur Verfügung? 4. In welcher Form und in welcher Höhe wird der Ausbau der touristischen Infrastruktur im Freistaat Thüringen gefördert? 5. Worin liegen aus Sicht der Landesregierung die entscheidenden touristischen Potenziale des Eichsfeldes und wie können diese durch den Freistaat Thüringen unterstützt werden? 6. Wie werden die Auswirkungen des Tourismus statistisch im Hinblick auf Hotellerie, Gastronomie, Beherbergungsgewerbe , Museen, Kultur- und Freizeiteinrichtungen erfasst? 7. Was leistet aus Sicht der Landesregierung der Tourismus nachhaltig für Thüringen? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Wucherpfennig (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2229 Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 1. Juni 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Im Landeshaushaltsplan 2016/2017 sind für die Tourismusförderung im Kapitel 07 02 Titelgruppe 72 folgende Haushaltsmittel etatisiert: 2016: • 9.550.000 Euro Landesmittel zuzüglich 6.492.000 Euro EFRE-Mittel • Bezogen auf den Gesamthaushalt sind dies 0,0979 Prozent (rund 0,1 Prozent). 2017: • 9.625.000 Euro Landesmittel zuzüglich 7.992.000 Euro EFRE-Mittel • Bezogen auf den Gesamthaushalt sind dies 0,09475 Prozent (rund 0,1 Prozent). Darüber hinaus bestehen Möglichkeiten zur Tourismusförderung im Rahmen der GRW-Förderung (Teil I/ gewerbliche Wirtschaft + Teil II/Infrastrukturförderung) sowie im Rahmen der Darlehens- und Zuschussprogramme der Wirtschaftsförderung (Stichwort: Thüringen-Invest, Thüringen Dynamik). Jedoch ist eine Benennung von Zahlen (prozentual/absolut) nicht möglich, da in den vorgenannten Programmen keine explizite Etatisierung beziehungsweise Ausweisung von Haushaltsmitteln für die Tourismusförderung erfolgt. Insofern ist die oben angeführte Aussage zum Verhältnis der Tourismusmittel auf den Gesamthaushalt der Jahre 2016 und 2017 nur eine verkürzte Darstellung. Im Landeshaushaltsplan 2016/2017 sind für die Kulturtourismusförderung im Kapitel 02 08 folgende Haushaltsmittel etatisiert: 2016: • 02 08 891 31 0 Euro Landesmittel zuzüglich 0 Euro EFRE-Mittel • 02 08 891 33 250.000 Euro Landesmittel zuzüglich 750.000 Euro EFRE-Mittel • 02 08 883 80 250.000 Euro Landesmittel zuzüglich 750.000 Euro EFRE-Mittel • Bezogen auf den Gesamthaushalt sind dies 0,0205 Prozent (rund 0,02 Prozent). 2017: • 02 08 891 31 200.000 Euro Landesmittel zuzüglich 750.000 Euro EFRE-Mittel • 02 08 891 33 500.000 Euro Landesmittel zuzüglich 1.750.000 Euro EFRE-Mittel • 02 08 883 80 250.000 Euro Landesmittel zuzüglich 1.000.000 Euro EFRE-Mittel • Bezogen auf den Gesamthaushalt sind dies 0,0342 Prozent (rund 0,03 Prozent). Zu 2.: Eine Aussage zum monetären Verhältnis der Tourismusförderung zur gesamten Wirtschaftsförderung (relativ und absolut) ist nicht möglich, da die gesamte Wirtschaftsförderung sich aus verschiedenen Fördersäulen (Zuschuss, Darlehen, Beteiligungskapital) und verschiedenen Fördergebern zusammensetzt, deren Aktivitäten für die Jahre 2016/2017 nicht vorhersehbar sind. Neben der vielfältigen Wirtschaftsförderung durch den Freistaat Thüringen selbst, unterstützen Förderprogramme der Europäische Union und des Bundes sowie Maßnahmen der Kommunen und der Landkreise die Wirtschaft. Darüber hinaus gibt es zum Beispiel auch Eigenprogramme von Förderbanken und Kammern. Zu 3.: Die Tourismusverbände sind antragsberechtigt im Landesprogramm Tourismus für Marketing- und Kooperationsvorhaben . Darüber hinaus erhalten die destinationsbezogenen Tourismusverbände in Thüringen (Thüringer Wald, Harz, Rhön, Vogtland) eine Förderung aus dem Landeshaushalt (Kapitel 07 02 Titel 686 72). Im Einzelfall besteht auch die Möglichkeit, Vorhaben, die im besonderen Landesinteresse sind, im Wege einer Einzelförderung zu unterstützen. Dies trifft aktuell für den Tourismusverband Jena-Saale-Holzland zu, der eine dreijährige Förderung für das Projekt "Wassertourismus" erhält. 3 Drucksache 6/2229Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 4.: Der Ausbau der touristischen Infrastruktur wird aus dem Programm Gemeinschaftsaufgabe zur Förderung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW), Teil II, sowie aus dem Landesprogramm Tourismus gefördert. Bei beiden Programmen handelt es sich um Zuschussprogramme. Der Fördersatz beträgt in beiden Programmen 60 Prozent (Regelfördersatz) und kann in der GRW auf bis zu 90 Prozent, im Landesprogramm auf bis zu 80 Prozent erhöht werden. Die von der Kulturabteilung bewirtschafteten EFRE-Mittel (vergleiche Antwort zu Frage 1) dienen dem Ausbau der touristischen Infrastruktur. Mit diesen Mitteln sollen vorwiegend UNESCO-Welterbestätten und kulturelle Einrichtungen von herausragender überregionaler und nationaler Bedeutung gefördert werden. Zentrales Auswahlkriterium ist die effiziente Stärkung der regionalen Tourismuswirtschaft. Darüber hinaus erhöhen Investitionen im Kultursektor die Besucherattraktivität und Nachfrage der kulturellen Einrichtungen, so dass auch Investitionen im Rahmen der Richtlinie zur Förderung von Kultur und Kunst in die kulturelle Infrastruktur direkt oder indirekt auch der touristischen Infrastruktur zu Gute kommen. Zu 5.: Das Eichsfeld verfügt über unterschiedliche Potenziale, die im Rahmen der touristischen Vermarktung angeboten werden. Hierzu zählen das Thema Radtourismus mit dem Leine-Heide-Radweg, das Thema Wandern entlang des Grünen Bandes oder das Thema spiritueller Tourismus (zum Bespiel mit dem Pilgerweg Loccum–Volkenroda). Im Rahmen der Landestourismuskonzeption Thüringen 2025 wird zu betrachten sein, wie sich diese Potenziale in die übergeordneten landesweiten touristischen Themen einpassen lassen und an welchen Stellen es gegebenenfalls noch einer inhaltlichen Profilschärfung bedarf. Zu 6.: Die Auswirkungen des Tourismus werden statistisch im Hinblick auf Hotellerie, Gastronomie und Beherbergungsgewerbe durch das Thüringer Landesamt für Statistik in Monats- und Jahresdaten erfasst. Bei der Beherbergung werden erfasst: • Ankünfte, Übernachtungen und Aufenthaltsdauer der Gäste in Beherbergungsstätten nach Betriebsarten sowie auf Campingplätzen • Ankünfte, Übernachtungen und Aufenthaltsdauer der Gäste in Beherbergungsstätten und auf Campingplätzen nach Reisegebieten • Ergebnisse insgesamt • Ergebnisse nach Herkunftsländern • Ergebnisse nach Kreisen • Ergebnisse nach ausgewählten Gemeinden Im Gastgewerbe werden erfasst: • Beschäftigte und Umsatz • Umsatz im Gastgewerbe • Beschäftigte im Gastgewerbe Statistiken zu Museen, Kultur- und Freizeiteinrichtungen sind nicht bekannt. Die erste Studie zur Kulturwirtschaft in Thüringen hat aber umgekehrt festgestellt, dass die Angebote des Kultursektors kultur- und städtetouristisch relevant sind. Zu 7.: Die Tourismuswirtschaft in Thüringen ist eine arbeitsintensive Branche mit Arbeitsplätzen, die nicht exportierbar sind. Neben dieser rein wirtschaftlichen Bedeutung hat der Tourismus in vielen ländlich geprägten Thüringer Regionen zudem eine strukturstabilisierende Funktion mit Entwicklungsperspektiven. Damit trägt der Tourismus auch zur Sicherung der Lebensqualität der regionalen Bevölkerung und gleichzeitig zur Verbesserung der weichen Standortfaktoren bei. Darüber hinaus führt die Kooperation und Vernetzung von regionalen Wirtschaftsakteuren und touristischen Leistungserbringern zu einer Stärkung der regionalen Wirtschaft. Für den Gast ist ein intaktes natürliches Angebot (Natur, Landschaft, Luft, Wasser) von zentraler Bedeutung; dies am besten verbunden mit einem umweltverträglichen Reiseangebot. Hier kann sich Thüringen im Zusammenhang mit dem ICE-Knoten Erfurt deutlich von anderen Regionen unterscheiden. 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2229 Auch die Bewahrung des kulturellen Erbes trägt nachhaltig zur Stärkung der regionalen Identität in den ländlichen Räumen Thüringens bei. Zudem tragen Qualitätsinitiativen wie "Servicequalität Q", "Wanderbares Deutschland" oder "Fahrtziel Natur " zu einer auf Nachhaltigkeit ausgerichteten touristischen Entwicklung in Thüringen bei. Tiefensee Minister Tourismus in Thüringen - Regionale Tourismuswirtschaft stärken Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: