19.11.2014 Drucksache 6/23Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 1. Dezember 2014 Wechsel der Gemeinde Masserberg in den Ilm-Kreis in die Verwaltungsgemeinschaft Großbreitenbach Die Kleine Anfrage 7 vom 14. Oktober 2014 hat folgenden Wortlaut: Laut Medienberichten u. a. "Freies Wort" Lokalausgabe Ilm-Kreis Seite 11 will eine Mehrzahl der Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Masserberg in den Ilm-Kreis in die Verwaltungsgemeinschaft Großbreitenbach wechseln. Eine Einwohnerbefragung hätte demnach ergeben, dass 82 Prozent einen solchen Wechsel befürworten. Mit einem Wechsel verspreche man sich einen stabilen Zustand des Kurorts Masserberg , welches insbesondere durch eine funktionsfähige Verwaltung gewährleistet werden würde. Die Gemeinde Masserberg unterliegt der Rechtsaufsicht des Landes. Ich frage die Landesregierung: 1. Unter welchen rechtlichen Voraussetzungen kann der gewünschte Wechsel der Gemeinde Masserberg in den Ilm-Kreis in die Verwaltungsgemeinschaft Großbreitenbach erfolgen und wie begründet die Landesregierung ihre Auffassung? 2. Welche Maßnahmen müssen von der Gemeinde Masserberg nunmehr konkret eingeleitet werden, um die rechtlichen Voraussetzungen für den geplanten Wechsel zu erfüllen, und wie begründet die Landesregierung ihre Auffassung? Das Thüringer Innenministerium hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 18. November 2014 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die benannte Befragung der Einwohner der Gemeinde Masserberg ist der Landesregierung nicht bekannt. Ein Wechsel der Gemeinde Masserberg wäre jedoch als Gebiets- und Bestandsänderung, durch die Landkreisgrenzen berührt werden, unter der Voraussetzung des § 9 Abs. 2 Satz 4 und § 92 ThürKO möglich. Darüber hinaus wäre im Fall einer Erweiterung der Verwaltungsgemeinschaft Großbreitenbach § 46 ThürKO einschlägig. Zu 2.: Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen. Geibert Minister K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Kuschel (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Innenministeriums Wechsel der Gemeinde Masserberg in den Ilm-Kreis in die Verwaltungsgemein schaft Großbreitenbach Ich frage die Landesregierung: