16.06.2016 Drucksache 6/2302Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 14. Juli 2016 Einführung des Digitalfunks für die Thüringer Feuerwehren im Einzugsbereich der ICE-Strecke Die Kleine Anfrage 1046 vom 22. April 2016 hat folgenden Wortlaut: Presseberichten (unter anderem Thüringer Allgemeine vom 24. März 2016) war zu entnehmen, dass der Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales an die sogenannten "Tunnelfeuerwehren " entlang der ICE-Trasse 539 digitale Handfunkgeräte übergeben hat. Die Berichte beleuchten die anspruchsvolle Aufgabe der Gewährleistung der Sicherheit entlang der ICE-Strecke bei Zwischenfällen. Besondere Anforderungen stellen sich dabei ohne Zweifel durch die Vielzahl von Tunnel und Brücken aber auch aufgrund der Tatsache, dass überall auf der Strecke das Risiko besteht, dass es zu einem Massenanfall von Verletzten kommen kann. Selbst bei einem "lediglich" technischen Defekt, können Hunderte von Fahrgästen zu evakuieren sein. Als eine der dabei zu berücksichtigenden Fragen, stellt sich die nach der Vorhaltung der notwendigen Kommunikationsmittel . Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele und welche Feuerwehren sind entlang der ICE-Neubaustrecken von der Landesgrenze zu Bayern bis zur Landesgrenze zu Sachsen-Anhalt von Aufgaben in Zusammenhang mit der Absicherung der ICE-Strecke betroffen (bitte Einzelaufstellung geordnet nach Landkreisen und kreisfreien Städten)? 2. Wie viele Kameradinnen und Kameraden sind in den Einsatzabteilungen der unter Frage 1 genannten Feuerwehren tätig (bitte Einzelaufstellung geordnet nach Landkreisen und kreisfreien Städten)? 3. Wie stellt sich zum 1. März 2016 die Ausstattung der unter Frage 2 genannten Einsatzabteilungen mit digitalen Endgeräten konkret dar (Auflistung gemäß Frage 2)? 4. Aus welchem Herstellungsjahr stammen die in Frage 3 aufgelisteten Geräte (Auflistung gemäß Frage 2)? 5. Soweit die Ausstattung der Einsatzabteilungen mit digitalen Endgeräten hinter der Anzahl der Personen in den Einsatzabteilungen zurückbleiben sollte, zu welchem Zeitpunkt beabsichtigt die Landesregierung die Anschaffung für welche Wehr in welcher Anzahl? 6. Entstehen den Kommunen für die vorzuhaltenden digitalen Endgeräte Folgekosten? Falls ja, in welcher Höhe (bitte zusammengefasst nach Kommunen und Landkreisen)? 7. Gibt es Fälle, in denen der Freistaat Folgekosten übernimmt und falls ja, in welcher Höhe (bitte Einzelaufstellung )? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Geibert (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2302 Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 15. Juni 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Im Freistaat Thüringen können im Rahmen der Gefahrenabwehr entlang der Neubaustrecke VDE (Verkehrsprojekt Deutsche Einheit) 8 (Ebensfeld–Erfurt–Halle/Leipzig) 101 Feuerwehren von einem Schadensereignis betroffen sein. Im Einzelnen wird auf die Anlage verwiesen. Zu 2.: Es wird auf die Anlage verwiesen. Zu 3.: Zum 1. März 2016 verfügten die betroffenen Feuerwehren des Landkreises Sömmerda über insgesamt 36 digitale Handfunkgeräte. Die Anschaffung dieser Geräte war bereits im Jahr 2014 erforderlich, um die digitale Funkkommunikation im Rahmen der Testfahrten auf der Neubaustrecke VDE 8.2 (Erfurt–Halle/Leipzig) im Finnetunnel zu gewährleisten. Dieser Streckenabschnitt wurde im Dezember 2015 in Betrieb genommen. Dem Einsatzkonzept für die Betriebsphase ab Dezember 2017 entsprechend verfügen aktuell bereits alle Feuerwehren, die im Rahmen der Gefahrenabwehr entlang der Thüringer Neubaustrecke im Falle eines Schadensereignisses in Tunneln Aufgaben wahrnehmen (siehe unten) bzw. künftig wahrnehmen werden, über eine ausreichende Zahl an digitalen Handfunkgeräten. Soweit nicht schon geschehen, werden diese Geräte auf sämtliche Fahrzeuge verteilt, die in den Tunnelbasiseinheiten (TBE) zum Einsatz kommen und die mit Sonderausrüstung zur Unterstützung der TBE zusätzlich herangezogen werden können. Im Einzelnen wird auf die Anlage verwiesen. Zu 4.: Die digitalen Handfunkgeräte wurden neu beschafft. Voraussetzung gemäß Vergabeunterlagen war unter anderem, dass das Herstellungsdatum bei Auslieferung maximal zwölf Monate zurück liegen darf. Zu 5.: Das Soll der Ausstattung der bereits eingerichteten und künftigen TBE mit digitalen Handfunkgeräten ist bereits erreicht. Hierzu wird auf die Antwort zu Frage 3 verwiesen. Im Übrigen werden die weiteren Einsatzkräfte der entlang der Neubaustrecke VDE 8 mit Aufgaben der Gefahrenabwehr betrauten Feuerwehren im Rahmen der flächendeckenden Einführung des Digitalfunks im Laufe des nächsten Kalenderjahres mit entsprechenden Geräten ausgestattet. Zu 6.: Mit Ausnahme der in der Antwort zu Frage 3 genannten 36 digitalen Handfunkgeräte der betroffenen Feuerwehren des Landkreises Sömmerda wurde den Feuerwehren mit TBE die aktuell verfügbare Funktechnik kostenfrei und befristet aus Beständen des Landes zur Verfügung gestellt. Folgekosten im Sinne der Frage entstehen den Kommunen hierbei nicht. Innerhalb der Nutzungsdauer könnten jedoch Reparaturen oder Softwareaktualisierungen erforderlich sein. Hierzu sind die Geräte dem Thüringer Landeskriminalamt (TLKA) zu übergeben. Entsprechend könnten Wege- und Versandkosten anfallen. Mit der flächendeckenden Einführung des Digitalfunks im Jahr 2017 wird die aktuell verfügbare digitale Funktechnik - mit Ausnahme der in der Antwort zu Frage 3 genannten 36 Geräte - durch die Feuerwehren zurückgegeben und im Rahmen der flächendeckenden Einführung des Digitalfunks bei den Feuerwehren neu angeschafft. Das Nähere hierzu regelt § 20a Abs. 1 und 2 Thüringer Finanzausgleichsgesetz (ThürFAG). Zu 7.: Es wird auf die Antwort zu Frage 6 verwiesen. Dr. Poppenhäger Minister Anlage* * Hinweis Auf den Abdruck der Anlage wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlage erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren kann sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. Anlage zur Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 1.046 des Abgeordneten Geibert (CDU) „Einführung des Digitalfunks für die Thüringer Feuerwehren im Einzugsbereich der ICE-Strecke“ 1 Stadt- bzw. Ortsteilfeuerwehr (ggf. Gemeindezugehörigkeit) bzw. Landratsamt Aufgabe im Rahmen der Gefahrenabwehr (Mehrfachnennung möglich) Mitgliederzahl der Einsatzabteilungen verfügbare digitale Handfunkgeräte örtliche Zuständigkeit „Freie Strecke“ örtliche Zuständigkeit „Tunnel“ Mitglied einer Tunnelbasiseinheit (TBE) Standort für Sonder -Kfz zur Unterstützung von TBE Landkreis Sonneberg Bachfeld X X --- --- 17 --- Heubisch (Föritz) --- --- X --- 27 7 Frankenblick West (Frankenblick) X X --- --- 16 --- Seltendorf (Frankenblick) X X --- --- 23 --- Goldisthal X X --- --- 19 --- Neuhaus a.R. --- --- X X 28 19 Scheibe-Alsbach (Neuhaus a.R.) X X --- --- 14 --- Siegmundsburg (Neuhaus a.R.) X X --- --- 10 --- Steinheit (Neuhaus a.R.) X X X --- 20 2 Lindenberg (Neuhaus-Schierschnitz) --- --- X --- 20 6 Neuhaus-Schierschnitz --- --- X X 33 30 Almerswind/Roth auf der Höh (Schalkau) X X --- --- 10 --- Anlage zur Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 1.046 des Abgeordneten Geibert (CDU) „Einführung des Digitalfunks für die Thüringer Feuerwehren im Einzugsbereich der ICE-Strecke“ 2 Stadt- bzw. Ortsteilfeuerwehr (ggf. Gemeindezugehörigkeit) bzw. Landratsamt Aufgabe im Rahmen der Gefahrenabwehr (Mehrfachnennung möglich) Mitgliederzahl der Einsatzabteilungen verfügbare digitale Handfunkgeräte örtliche Zuständigkeit „Freie Strecke“ örtliche Zuständigkeit „Tunnel“ Mitglied einer Tunnelbasiseinheit (TBE) Standort für Sonder -Kfz zur Unterstützung von TBE noch Landkreis Sonneberg Schalkau X X X --- 28 15 Theueren/Truckenthal (Schalkau) X X --- --- 14 --- Köppelsdorf (Sonneberg) --- --- X --- 21 2 Oberlind (Sonneberg) --- --- X --- 44 7 Spechtsbrunn (Sonneberg) --- --- X --- 25 7 Unterlind (Sonneberg) --- --- X --- 27 2 Steinach --- --- X X 42 8 Landratsamt --- --- --- X --- 2 Landkreis Hildburghausen Masserberg X X X --- 48 7 Schönbrunn (Schleusegrund) --- --- X --- 66 15 Schleusingen --- --- X X 36 6 Sachsenbrunn X X X --- 58 7 Anlage zur Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 1.046 des Abgeordneten Geibert (CDU) „Einführung des Digitalfunks für die Thüringer Feuerwehren im Einzugsbereich der ICE-Strecke“ 3 Stadt- bzw. Ortsteilfeuerwehr (ggf. Gemeindezugehörigkeit) bzw. Landratsamt Aufgabe im Rahmen der Gefahrenabwehr (Mehrfachnennung möglich) Mitgliederzahl der Einsatzabteilungen verfügbare digitale Handfunkgeräte örtliche Zuständigkeit „Freie Strecke“ örtliche Zuständigkeit „Tunnel“ Mitglied einer Tunnelbasiseinheit (TBE) Standort für Sonder -Kfz zur Unterstützung von TBE noch Landkreis Hildburghausen Hildburghausen --- --- X X 138 40 Auengrund --- --- X --- 94 6 Landratsamt --- --- --- X --- 2 Landkreis Saalfeld-Rudolstadt Schmiedefeld --- --- X X 24 8 Reichmannsdorf --- --- X --- 23 7 Katzhütte --- --- X --- 27 9 Rudolstadt --- --- X X 59 15 Bad Blankenburg --- --- X --- 40 7 Uhlstädt (Uhlstädt-Kirchhasel) --- --- X --- 30 2 Leutnitz (Königsee-Rottenbach) --- --- X --- 20 9 Königsee (Königsee-Rottenbach) --- --- X --- 28 9 Leutenberg --- --- X --- 42 2 Anlage zur Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 1.046 des Abgeordneten Geibert (CDU) „Einführung des Digitalfunks für die Thüringer Feuerwehren im Einzugsbereich der ICE-Strecke“ 4 Stadt- bzw. Ortsteilfeuerwehr (ggf. Gemeindezugehörigkeit) bzw. Landratsamt Aufgabe im Rahmen der Gefahrenabwehr (Mehrfachnennung möglich) Mitgliederzahl der Einsatzabteilungen verfügbare digitale Handfunkgeräte örtliche Zuständigkeit „Freie Strecke“ örtliche Zuständigkeit „Tunnel“ Mitglied einer Tunnelbasiseinheit (TBE) Standort für Sonder -Kfz zur Unterstützung von TBE noch Landkreis Saalfeld-Rudolstadt Steinsdorf (Leutenberg) --- --- X --- 45 7 Remschütz (Saalfeld) ---- --- X --- 25 2 Crösten (Saalfeld) --- --- X --- 30 7 Saalfeld Mitte --- --- X X 39 14 Oelze --- X --- --- 35 --- Mellenbach --- X --- --- 17 --- Lichte --- --- X --- 23 2 Remda (Remda-Teichel) --- --- X --- 39 2 Oberweißbach --- --- X X 32 4 Rottenbach (Königsee-Rottenbach) --- --- --- X 55 23 Landratsamt --- --- --- X --- 2 Anlage zur Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 1.046 des Abgeordneten Geibert (CDU) „Einführung des Digitalfunks für die Thüringer Feuerwehren im Einzugsbereich der ICE-Strecke“ 5 Stadt- bzw. Ortsteilfeuerwehr (ggf. Gemeindezugehörigkeit) bzw. Landratsamt Aufgabe im Rahmen der Gefahrenabwehr (Mehrfachnennung möglich) Mitgliederzahl der betroffenen Einsatzabteilungen verfügbare digitale Handfunkgeräte örtliche Zuständigkeit „Freie Strecke“ örtliche Zuständigkeit „Tunnel“ Mitglied einer Tunnelbasiseinheit (TBE) Standort für Sonder -Kfz zur Unterstützung von TBE Ilm-Kreis Altenfeld X X X --- 22 7 Böhlen (zur Unterstützung Altenfeld) --- --- X --- 14 --- Frauenwald (zur Unterstützung Altenfeld) --- --- X --- 21 --- Arnstadt X --- X --- 97 15 Gehren X X X --- 64 7 Möhrenbach (Gehren) X X X --- 2 Gräfenroda --- --- X --- 27 7 Großbreitenbach X X X --- 40 13 Ichtershausen (Amt Wachsenburg) X --- X --- 33 9 Ilmenau --- --- X X 48 12 Traßdorf (Ilmtal) X X --- --- 12 --- Anlage zur Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 1.046 des Abgeordneten Geibert (CDU) „Einführung des Digitalfunks für die Thüringer Feuerwehren im Einzugsbereich der ICE-Strecke“ 6 noch Ilm-Kreis Stadt- bzw. Ortsteilfeuerwehr (ggf. Gemeindezugehörigkeit) bzw. Landratsamt Aufgabe im Rahmen der Gefahrenabwehr (Mehrfachnennung möglich) Mitgliederzahl der betroffenen Einsatzabteilungen verfügbare digitale Handfunkgeräte örtliche Zuständigkeit „Freie Strecke“ örtliche Zuständigkeit „Tunnel“ Mitglied einer Tunnelbasiseinheit (TBE) Standort für Sonder -Kfz zur Unterstützung von TBE Langewiesen X X X X 28 30 Neustadt --- --- X --- 22 7 Pennewitz --- --- X --- 17 2 Plaue --- --- X --- 36 8 Stadtilm --- --- --- X 32 8 Branchewinda (Wipfratal) X X --- --- 44 --- Marlishausen (Wipfratal) X --- X --- 13 Gräfinau (Wolfsberg) X X X --- 73 7 Wümbach (Wolfsberg) X X X --- 2 Landratsamt --- --- --- X --- 2 Erfurt Erfurt (Berufsfeuerwehr) X X X X 200 34 Hochheim X --- X X 21 6 Anlage zur Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 1.046 des Abgeordneten Geibert (CDU) „Einführung des Digitalfunks für die Thüringer Feuerwehren im Einzugsbereich der ICE-Strecke“ 7 Stadt- bzw. Ortsteilfeuerwehr (ggf. Gemeindezugehörigkeit) bzw. Landratsamt Aufgabe im Rahmen der Gefahrenabwehr (Mehrfachnennung möglich) Mitgliederzahl der betroffenen Einsatzabteilungen verfügbare digitale Handfunkgeräte örtliche Zuständigkeit „Freie Strecke“ örtliche Zuständigkeit „Tunnel“ Mitglied einer Tunnelbasiseinheit (TBE) Standort für Sonder -Kfz zur Unterstützung von TBE noch Erfurt Bischleben X X X --- 30 9 Marbach --- --- X --- 28 7 Gispersleben (Personalreserve für Marbach) --- --- X --- 32 --- Möbisburg --- --- X --- 23 2 Kühnhausen (Personalreserve für Möbisburg) --- --- X --- 41 --- Stotternheim --- --- --- X 19 23 Töttelstedt --- --- X --- 24 2 Vieselbach X --- --- --- 35 --- Dittelstedt X --- --- --- 38 --- Landkreis Gotha Neudietendorf (Nesse-Apfelstädt) X X X --- 41 17 Ingersleben (Nesse-Apfelstädt) X X X --- 9 6 Anlage zur Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 1.046 des Abgeordneten Geibert (CDU) „Einführung des Digitalfunks für die Thüringer Feuerwehren im Einzugsbereich der ICE-Strecke“ 8 Stadt- bzw. Ortsteilfeuerwehr (ggf. Gemeindezugehörigkeit) bzw. Landratsamt Aufgabe im Rahmen der Gefahrenabwehr (Mehrfachnennung möglich) Mitgliederzahl der betroffenen Einsatzabteilungen verfügbare digitale Handfunkgeräte örtliche Zuständigkeit „Freie Strecke“ örtliche Zuständigkeit „Tunnel“ Mitglied einer Tunnelbasiseinheit (TBE) Standort für Sonder -Kfz zur Unterstützung von TBE noch Landkreis Gotha Günthersleben (Günthersleben-Wechmar) --- --- X --- 20 7 Wechmar (Günthersleben-Wechmar) --- --- X --- 32 11 Apfelstädt (Nesse-Apfelstädt) --- --- X --- 30 7 Warza --- --- --- X 26 6 Ohrdruf --- --- --- X 47 4 Gamstädt --- --- --- X 34 23 Landratsamt --- --- --- X --- 2 Landkreis Sömmerda Eßleben (Eßleben-Teutleben) X X --- --- 15 --- Teutleben (Eßleben-Teutleben) X X --- --- 16 --- Buttstädt X --- X --- 36 15 Anlage zur Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 1.046 des Abgeordneten Geibert (CDU) „Einführung des Digitalfunks für die Thüringer Feuerwehren im Einzugsbereich der ICE-Strecke“ 9 Stadt- bzw. Ortsteilfeuerwehr (ggf. Gemeindezugehörigkeit) bzw. Landratsamt Aufgabe im Rahmen der Gefahrenabwehr (Mehrfachnennung möglich) Mitgliederzahl der betroffenen Einsatzabteilungen verfügbare digitale Handfunkgeräte örtliche Zuständigkeit „Freie Strecke“ örtliche Zuständigkeit „Tunnel“ Mitglied einer Tunnelbasiseinheit (TBE) Standort für Sonder -Kfz zur Unterstützung von TBE noch Landkreis Sömmerda Großbrembach X --- --- --- 26 --- Markvippach X --- --- --- 13 --- Ollendorf X --- --- --- 15 --- Kleinmölsen X --- --- --- 14 --- Kölleda --- --- X --- 32 15 Rastenberg --- --- X --- 21 7 Sömmerda --- --- X X 49 19 Weißensee --- --- X --- 26 13 Elxleben --- --- --- X 36 2 Leubingen (Sömmerda) --- --- --- X 30 2 Landratsamt --- --- --- X --- 2 Anlage zur Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 1.046 des Abgeordneten Geibert (CDU) „Einführung des Digitalfunks für die Thüringer Feuerwehren im Einzugsbereich der ICE-Strecke“ 10 Stadt- bzw. Ortsteilfeuerwehr (ggf. Gemeindezugehörigkeit) bzw. Landratsamt Aufgabe im Rahmen der Gefahrenabwehr (Mehrfachnennung möglich) Mitgliederzahl der betroffenen Einsatzabteilungen verfügbare digitale Handfunkgeräte örtliche Zuständigkeit „Freie Strecke“ örtliche Zuständigkeit „Tunnel“ Mitglied einer Tunnelbasiseinheit (TBE) Standort für Sonder -Kfz zur Unterstützung von TBE Landkreis Weimarer Land Ballstedt X --- --- --- 14 --- Berlstedt X --- --- --- 45 --- Schwerstedt X --- --- --- 14 --- Krautheim X --- --- --- 15 --- Neumark X --- --- --- 13 --- Einführung des Digitalfunks für die Thüringer Feuerwehren im Einzugsbereich der ICE-Strecke Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: