15.06.2016 Drucksache 6/2330Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 19. Juli 2016 Konzepte zur Beschäftigungsförderung Die Kleine Anfrage 1047 vom 21. April 2016 hat folgenden Wortlaut: Der Freistaat Thüringen fördert die Entwicklung, Erprobung und Durchführung von Konzepten zur Beschäftigungsförderung oder zur beruflichen Integration von benachteiligten Zielgruppen der Arbeitsmarktpolitik. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Projekte der Beschäftigungsförderung werden durch die Landesregierung gefördert (bitte einzeln auflisten nach Name des Projekts, Projektdauer, Träger, Beginn und Ende des Projekts, Landkreis, geplante Teilnehmerzahl, tatsächliche Teilnehmerzahl, Fluktuation der Teilnehmer, Höhe der bewilligten Zuwendung und Zielgruppe [zum Beispiel Langzeitarbeitslose, Flüchtlinge, Migranten])? 2. Welche konkreten Angebote werden in den einzelnen Projekten jeweils unterbreitet? Welche konkreten Inhalte haben die Projekte jeweils? 3. Welches Sprachniveau (A1 bis C2) soll bei Förderprojekten für Migranten angestrebt werden (gegebenenfalls bitte tabellarisch aufführen)? Gibt es insoweit Vorgaben der Landesregierung an Projektträger? 4. Welches Sprachniveau von Teilnehmern (A1 bis C2) hält die Landesregierung für ausreichend, damit eine berufliche Weiterqualifizierung von Migranten gewährleistet ist, jeweils bezogen auf gering qualifizierte Beschäftigung, Facharbeiterausbildung und Fachhochschul- beziehungsweise Hochschulstudiengänge? 5. Wie viele Projekte wurden insgesamt für eine Förderung innerhalb des Bereichs Landesprogramm "Arbeit für Thüringen" angemeldet? Wie viele Projekte wurden abgelehnt? Um welche Projekte handelt es sich konkret (bitte Name, Träger und Kurzbeschreibung angeben)? Was waren die Gründe für die Ablehnung? 6. Nach welchen Gesichtspunkten wird die erfolgreiche Durchführung der bewilligten Projekte der Frage 5 bewertet? 7. Wie sichert die Landesregierung die Zielerreichung entsprechender Projekte ab? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Möller (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2330 Das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 14. Juni 2016 beantwortet und gebeten, im Hinblick auf schutzwürdige Interessen der Projektträger im Sinne des Artikels 67 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen von der Wiedergabe der Kurzbeschreibungen der Projekte in Anlage 1 im Rahmen der Veröffentlichung der Antwort abzusehen. Dieser Bitte wird entsprochen. Der Fragesteller und die Fraktionen haben jeweils ein Exemplar der Antwort der Landesregierung samt der Anlage 1 mit den Kurzbeschreibungen der Projekte erhalten. Die Anlage 1 zu der Antwort der Landesregierung wird ohne die Spalte "Kurzbeschreibung" veröffentlicht. Im Hinblick auf schutzwürdige Interessen der Projektträger im Sinne des Artikels 67 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen bitte ich, im Rahmen der Veröffentlichung dieser Antwort von der Wiedergabe der Kurzbeschreibungen der Projekte in Anlage 1 abzusehen.* Vorbemerkung: Der Abgeordnete nimmt in seiner Fragestellung Bezug auf Konzepte zur Beschäftigungsförderung. Diese Formulierung weist auf die über das Landesprogramm "Arbeit für Thüringen" bereitgestellte Förderung von zielgruppenspezifischen Projekten zur beruflichen Qualifizierung und zur beruflichen oder sozialen Integration hin. Die betreffende Richtlinie trat zum 6. Oktober 2015 in Kraft und verfolgt den Zuwendungszweck der Entwicklung, Erprobung und Durchführung von Konzepten zur Beschäftigungsförderung oder zur beruflichen Integration von benachteiligten Zielgruppen der Arbeitsmarktpolitik einschließlich Migranten und Flüchtlingen. In der Beantwortung o.g. Kleiner Anfrage wird daher auf die Landesrichtlinie "Arbeit für Thüringen" und der damit ermöglichten Förderung Bezug genommen. Zu 1.: Mit Stand 19. Mai 2016 befinden sich nach der Landesrichtlinie "Arbeit für Thüringen" insgesamt 30 bewilligte Projekte in der Umsetzung. Beigefügter Anlage 1* können die abgefragten Informationen wie Name des Projekts, Träger, Beginn und Ende des Projekts, Projektdauer, Landkreis/Stadt, geplante Teilnehmerzahl, die Höhe der jeweils bewilligten Zuwendung (bezogen auf die gesamte Förderdauer) und die jeweilige Zielgruppe entnommen werden. Hinsichtlich der tatsächlichen Teilnehmerzahl liegen derzeit keine übergreifenden Informationen vor. Bezüglich der Fluktuation der Teilnehmer werden keine Daten erhoben. Zu 2.: Angaben zu den jeweils bereitgestellten Angeboten innerhalb der bewilligten Projekte sind ebenfalls der beigefügten Anlage 1* zu entnehmen. Zu 3.: Es existieren keine Vorgaben der Landesregierung an die Projektträger hinsichtlich eines angestrebten Sprachniveaus bei den geförderten Projekten, zumal sich diese hinsichtlich Zielstellung und Methodik erheblich unterscheiden. Zu 4.: Innerhalb der Ausübung einer Tätigkeit, die lediglich einer geringen Qualifizierung bedarf, sind regelmäßig der das Tätigkeitsfeld bedingende Kommunikationsanteil und die damit verknüpfte notwendige Qualität der Kommunikation für das erforderliche Sprachniveau maßgebend. Eine generalisierende Aussage ist hierzu nicht möglich. Im Rahmen von durch die IHK geprüften Fachberufen existieren ebenfalls keine zwingend bindenden Vorgaben . Als Richtwert könnte allerdings das Sprachniveau B1 dienen. Bei weiterhin reglementierten Berufen , die eine staatliche Anerkennung mit Berufszulassung erfordern, wäre das Sprachniveau B2 als Voraussetzung zu nennen. Studienbewerberinnen und Studienbewerber, die ihre Studienqualifikation nicht an einer deutschsprachigen Einrichtung erworben haben, müssen für den Hochschulzugang deutsche Sprachkenntnisse nachweisen , die zum Studium an einer Hochschule befähigen (sprachliche Studierfähigkeit). In der Regel wird der Nachweis der sprachlichen Studierfähigkeit durch die Deutsche Sprachprüfung für den Hochschulzugang 3 Drucksache 6/2330Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode (DSH) mit einem Mindestgesamtergebnis DSH-2 oder eine als gleichwertig anerkannte Sprachprüfung (z.B. DSD II; Goethe-Zertifikat C2, TestDaF mit TDN 4, telc-Prüfung C1 usw.) erbracht. Eine allgemeingültige bzw. rechtsverbindliche Zuordnung der o. g. Sprachzertifikate zu den Niveaustufen des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens ist nicht möglich. Es wird davon ausgegangen, dass mit einer mit DSH-2 bestandenen Sprachprüfung der Nachweis einer Sprachkompetenz auf B2-Niveau geführt werden kann. Zu 5.: Es wurden keine Projektanträge abgelehnt. Hinsichtlich der Anzahl der bewilligten Projekte wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. Im Rahmen des vorausgehenden Konzeptauswahlverfahrens konnten zehn eingereichte Konzepte aus folgenden Gründen nicht berücksichtigt werden: - Konzepte wiesen fehlenden Arbeitsmarktbezug auf, - Konzepte entsprachen nicht dem Zuwendungszweck der Richtlinie, - Vorrang einschlägiger gesetzlicher Förderinstrumente. Zu 6.: Zum einen unterliegen die bewilligten Projekte der Pflicht der jährlichen Verwendungsnachweisführung, innerhalb derer sowohl ein zahlenmäßiger Nachweis als auch ein Sachbericht bei der Gesellschaft für Arbeits - und Wirtschaftsförderung des Freistaats Thüringen mbH einzureichen sind. Zum anderen wird im Rahmen unterjährig abgeforderter Zwischenberichte im Turnus von vier Monaten ab Projektbeginn die Entwicklung hinsichtlich der Teilnehmerzahlen, der erreichten Ergebnisse (Anzahl durchgeführter Praktika, Maßnahmen, (Teil-)Qualifizierungen, Berufsfelderprobungen usw. sowie Abgänge in Ausbildung und in Arbeit) sowie Angaben zum Projektverlauf (Teilnehmergewinnung, Netzwerkarbeit) in den einzelnen Projekten abgefragt. Da die Projekte zu unterschiedlichen Zeitpunkten begannen und eine Gesamtzahl der Berichte nicht zu einem Stichtag vorliegt, liefert eine vergleichende Auswertung der erhobenen Daten keine verlässlichen Erkenntnisse . Die Auswertung der vorliegenden Informationen erfolgt daher individuell. Zu 7.: Ergänzend zu den Ausführungen zur Frage 6 ist auf die geplante Evaluation des Landesprogramms "Arbeit für Thüringen" und hier insbesondere der zielgruppenspezifischen Projekte zu verweisen. Werner Ministerin Anlage* Endnote * Der Fragesteller und die Fraktionen haben jeweils ein Exemplar der Antwort der Landesregierung samt der Anlage 1 mit den Kurzbeschreibungen der Projekte erhalten. Die Anlage 1 zu der Antwort der Landesregierung wird ohne die Spalte "Kurzbeschreibung" veröffentlicht. 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2330 A nl ag e 1: B ew ill ig te P ro je kt e im L an de sp ro gr am m " A rb ei t f ür T hü ri ng en " - z ie lg ru pp en sp ez ifi sc he P ro je kt e (S ta nd : 1 9. 05 .2 01 6) lfd . N r. P ro je kt Tr äg er V O N B IS La nd kr ei s ge pl an te G es .- TN -z ah l be w ill ig te Zu w en du ng ge sa m t Zi el gr up pe 1 M ul tip ot en zi al - b er ufl ic he u nd s oz ia le I nt eg ra tion v on e rw er bs fä hi ge n A sy lb er ec ht ig te n un d an - er ka nn te n Fl üc ht lin ge n in N or dt hü rin ge n FA U - F ör de rg es el ls ch af t A rb ei t u nd U m - w el t g G m bH 01 .1 1. 20 15 31 .1 2. 20 17 K yf fh äu se r- K re is 75 83 24 46 ,5 00 ge flü ch te te M en sc he n un d M ig ra nte n 2 M ul tip ot en zi al - b er ufl ic he u nd s oz ia le I nt eg ra tion v on e rw er bs fä hi ge n A sy lb er ec ht ig te n un d an - er ka nn te n Fl üc ht lin ge n in N or dt hü rin ge n Li ft - g em G es el ls ch af t z ur s oz ia le n In te gra tio n un d A rb ei ts fö rd er un g m bH 01 .1 1. 20 15 31 .1 2. 20 17 La nd kr ei s N or dh au se n 75 3 M ul tip ot en zi al - b er ufl ic he u nd s oz ia le I nt eg ra tion v on e rw er bs fä hi ge n A sy lb er ec ht ig te n un d an - er ka nn te n Fl üc ht lin ge n in N or dt hü rin ge n V H S - B ild un gs w er k Th ür in ge n m bH 01 .1 1. 20 15 31 .1 2. 20 17 E ic hs fe ld 90 4 M ul tip ot en zi al - b er ufl ic he u nd s oz ia le I nt eg ra tion v on e rw er bs fä hi ge n A sy lb er ec ht ig te n un d an - er ka nn te n Fl üc ht lin ge n in N or dt hü rin ge n B W TW - B ild un gs w er k de r T hü rin ge r W irt - sc ha ft e. V. 01 .1 1. 20 15 31 .1 2. 20 17 U ns tru t-H ai - ni ch -K re is 75 5 A S ü - A us bi ld un g un d A rb ei t f ür A sy lb ew er be r i n S üd th ür in ge n H W K S uh l - B ild un gs ze nt ru m R oh r 01 .1 1. 20 15 31 .1 2. 20 17 S uh l 11 2 87 1. 31 9, 52 ge flü ch te te M en sc he n un d M ig ra nte n 6 A S ü - A us bi ld un g un d A rb ei t f ür A sy lb ew er be r i n S üd th ür in ge n S PA - S im so n P riv at e A ka de m ie 01 .1 1. 20 15 31 .1 2. 20 17 S uh l 44 0 7 A S ü - A us bi ld un g un d A rb ei t f ür A sy lb ew er be r i n S üd th ür in ge n Ti bo r E D V C on su lti ng G m bH T hü rin ge n 01 .1 1. 20 15 31 .1 2. 20 17 S uh l 36 0 8 S pr In t IB S - In st itu t f ür B er uf sb ild un g un d S oz ia lm an ag em en t g G m bH 16 .1 1. 20 15 31 .0 3. 20 18 E rfu rt 40 48 4. 04 4, 49 ge flü ch te te M en sc he n un d M ig ra nte n 9 In kl us iv es L er ne n un d A rb ei te n IL A Fl üc ht lin ge frü hz ei tig a kt iv ie re n un d in te gr ie re n B ild un gs w er k G ro ßb re ite nb ac h m bH 01 .1 2. 20 15 31 .1 0. 20 17 Ilm -K re is 80 39 2. 13 3, 99 ge flü ch te te M en sc he n un d M ig ra nte n 10 In kl us iv es L er ne n un d A rb ei te n IL A Fl üc ht lin ge frü hz ei tig a kt iv ie re n un d in te gr ie re n A rn st äd te r B ild un gs w er k 01 .1 2. 20 15 31 .1 0. 20 17 Ilm -K re is 80 11 IB B - In te gr at io n du rc h be ru fli ch e B ild un g S A Z - S on ne be rg er A us bi ld un gs ze nt ru m 01 .1 2. 20 15 31 .1 2. 20 17 S on ne be rg 40 81 9. 22 4, 45 ge flü ch te te M en sc he n un d M ig ra nte n 12 IB B - In te gr at io n du rc h be ru fli ch e B ild un g w bm - w er ks ta tt bi ld un g & m ed ie n gm bh 01 .1 2. 20 15 31 .1 2. 20 17 S on ne be rg 40 13 IB B / S IM B A - I nt eg ra tio n du rc h be ru fli ch e B ildu ng / S pr ac he In te gr at io n M ite in an de r B er uf A ner ke nn un g w bm - w er ks ta tt bi ld un g & m ed ie n gm bh 01 .1 2. 20 15 31 .1 2. 20 17 S uh l 40 14 IB B / T B B - I nt eg ra tio n du rc h be ru fli ch e B ild un g/ Te ilh ab e du rc h B ild un g un d B er uf w bm - w er ks ta tt bi ld un g & m ed ie n gm bh 01 .1 2. 20 15 31 .1 2. 20 17 G er a 40 15 FI F - P ro je kt z ur F ör de ru ng d er b er ufl ic he n In te - gr at io n vo n Fl üc ht lin ge n IH K E rfu rt H W K E rfu rt 01 .1 2. 20 15 31 .1 2. 20 17 E rfu rt/ th ürin ge nw ei t 30 0 88 7. 97 7, 18 ge flü ch te te M en sc he n un d M ig ra nte n 5 Drucksache 6/2330Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode lfd . N r. P ro je kt Tr äg er V O N B IS La nd kr ei s ge pl an te G es .- TN -z ah l be w ill ig te Zu w en du ng ge sa m t Zi el gr up pe 16 FI F - P ro je kt z ur F ör de ru ng d er b er ufl ic he n In te - gr at io n vo n Fl üc ht lin ge n H W K E rfu rt 01 .1 2. 20 15 31 .1 2. 20 17 E rfu rt/ th ürin ge nw ei t 20 0 17 FI F - P ro je kt z ur F ör de ru ng d er b er ufl ic he n In te - gr at io n vo n Fl üc ht lin ge n IH K G er a 01 .1 2. 20 15 31 .1 2. 20 17 G er a/ th ür in - ge nw ei t 20 0 18 FI F - P ro je kt z ur F ör de ru ng d er b er ufl ic he n In te - gr at io n vo n Fl üc ht lin ge n H W K G er a 01 .1 2. 20 15 31 .1 2. 20 17 G er a/ th ür in - ge nw ei t 20 0 19 FI F - P ro je kt z ur F ör de ru ng d er b er ufl ic he n In te - gr at io n vo n Fl üc ht lin ge n IH K S uh l 01 .1 2. 20 15 31 .1 2. 20 17 S uh l/ th ür in - ge nw ei t 20 0 20 FI F - P ro je kt z ur F ör de ru ng d er b er ufl ic he n In te - gr at io n vo n Fl üc ht lin ge n H W K S uh l 01 .1 2. 20 15 31 .1 2. 20 17 S uh l/ th ür in - ge nw ei t 20 0 21 IB C - In te gr at io ns - u nd B ild un gs ch ec k m ak ot ec h G m bH 18 .0 1. 20 16 31 .1 2. 20 16 S öm m er da 75 60 .4 99 ,9 2 vo n La ng - ze ita rb ei tlo si gk ei t be dr oh te Le is tu ng sbe zi eh er na ch d em S G B II 22 K om pe te nz fe st st el lu ng , B er uf so rie nt ie ru ng , B eru fs vo rb er ei tu ng u nd I nt eg ra tio n vo n 40 j un ge n Fl üc ht lin ge n in d en A rb ei ts m ar kt In te rn at io na le r B un d Je na 01 .0 2. 20 16 31 .0 8. 20 16 Je na 20 26 2. 06 1, 71 ge flü ch te te M en sc he n un d M ig ra nte n 23 K om pe te nz fe st st el lu ng , B er uf so rie nt ie ru ng , B eru fs vo rb er ei tu ng u nd I nt eg ra tio n vo n 40 j un ge n Fl üc ht lin ge n in d en A rb ei ts m ar kt Je na er B ild un gs ze nt ru m g G m bH S ch ot t C ar l Z ei ss J en op tik 01 .0 2. 20 16 31 .0 8. 20 16 Je na 20 24 B er ufl ic he In te gr at io n vo n M ig ra nt en in d as O st - th ür in ge r H an dw er k H W K G er a 01 .0 3. 20 16 31 .1 2. 20 17 G er a, La nd kr ei s S aa lfe ld - R ud ol st ad t, La nd kr ei s G re iz 16 0 68 3. 99 0, 46 ge flü ch te te M en sc he n un d M ig ra nte n 25 B er ufl ic he In te gr at io n in d as re gi on al e H an dw er k A us bi ld un gs ze nt ru m d er B au in nu ng K yf fhä us er -U ns tru t-H ai ni ch (N or dt hü rin ge n) 01 .0 3. 20 16 31 .1 0. 20 17 K yf fh äu se r un d U ns tru t- H ai ni ch - K re is 60 11 3. 54 4, 51 ge flü ch te te M en sc he n un d M ig ra nte n 26 i-P un kt - P ra xi sn ah e B er uf so rie nt ie ru ng u nd A us - bi ld un gs in te gr at io n fü r ju ng e M en sc he n m it M ig - ra tio ns hi nt er gr un d B W TW - B ild un gs w er k de r T hü rin ge r W irt - sc ha ft e. V. 15 .0 3. 20 16 31 .0 7. 20 18 E rfu rt 90 13 1. 81 5, 28 ge flü ch te te M en sc he n un d M ig ra nte n 6 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2330 lfd . N r. P ro je kt Tr äg er V O N B IS La nd kr ei s ge pl an te G es .- TN -z ah l be w ill ig te Zu w en du ng ge sa m t Zi el gr up pe 27 "F lü ch tli ng sk oo rd in at or en - Pr oj ek t z ur F ör de ru ng de rb er ufl ic he n In te gr at io n vo n Fl üc ht lin ge n in U nte rn eh m en d er S oz ia lw irt sc ha ft" D er P ar itä tis ch e W oh lfa hr ts ve rb an d (D er P ar itä tis ch e) L an de sv er ba nd T hü rin ge n e. V. 01 .0 4. 20 16 31 .0 3. 20 18 th ür in ge nw ei t 40 0 26 1. 83 5, 04 ge flü ch te te M en sc he n un d M ig ra nte n 28 bi ff - n ie de rs ch w el lig e B es ch äf tig un g un d In te gr atio nf ür F lü ch tli ng e, A sy lb ew er be r un d M ig ra nt en im L an dk re is S ch m al ka ld en -M ei ni ng en N eu e A rb ei t T hü rin ge n e. V. (N AT ) 01 .0 4. 20 16 31 .1 2. 20 18 La nd kr ei s S ch m al ka lde n- M ei ni nge n 26 0 42 9. 63 8, 03 ge flü ch te te M en sc he n un d M ig ra nte n 29 IF A - I nt eg ra tio n fü r F lü ch tli ng e un d A sy lb ew er be r Zi ol a G m bH 01 .0 5. 20 16 30 .0 4. 20 17 W ar tb ur gkr ei s 20 10 7. 52 7, 79 ge flü ch te te M en sc he n un d M ig ra nte n 30 IF A - I nt eg ra tio n fü r F lü ch tli ng e un d A sy lb ew er be r S B H S üd os t G m bH 17 .0 5. 20 16 16 .0 5. 20 17 W ar tb ur gkr ei s 20 10 3. 40 5, 16 4. 01 2 6. 44 1. 46 4, 03 Konzepte zur Beschäftigungsförderung Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: Endnote Anlage 1: Bewilligte Projekte im Landesprogramm "Arbeit für Thüringen" - zielgruppenspezifische Projekte (Stand: 19.05.2016)