24.06.2016 Drucksache 6/2360Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 20. Juli 2016 Gewerbegebiet URB 638 in Urbich Die Kleine Anfrage 1076 vom 11. Mai 2016 hat folgenden Wortlaut: Die Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH (LEG Thüringen) plant im Erfurter Stadtteil Urbich ein Gewerbegebiet. Die Erschließung wird voraussichtlich im Jahr 2017 beginnen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch sind die geplanten Erschließungskosten für das Gewerbegebiet URB 638 in Urbich (bitte nach Trägern aufschlüsseln, falls es mehrere gibt)? 2. Welche Flächen des URB - 638-Plangebiets wurden bereits von der LEG Thüringen erworben und welchen Anteil an der Gesamtfläche haben diese Flächen (bitte die Käufe einzeln nach Quadratmetern aufschlüsseln und mit einem Plan unterlegen)? 3. Wie berücksichtigt die LEG Thüringen bei der Erschließung des URB-638-Plangebiets ihre besondere Verantwortung für die nachhaltige Landesentwicklung und wie kann der Verbrauch des wertvollen Ackerlands mit dem Nachhaltigkeitsziel "Senkung des Flächenverbrauchs" vereinbart werden? Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 23. Juni 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Unter Berücksichtigung des durch den Stadtrat der Stadt Erfurt gebilligten Vorentwurfs zum Bebauungsplan wird geschätzt, dass für die Erschließung Kosten von rund 9,5 Millionen Euro (brutto) anfallen. Eine detaillierte Aufstellung nach Trägern ist erst möglich, wenn ein rechtskräftiger Bebauungsplan beschlossen ist und die darauf basierende Erschließungsplanung vorliegt. Zu 2.: Aktuell verfügen LEG Thüringen und Stadt Erfurt über mehr als 65 Prozent der Entwicklungsflächen im Gebiet . Weitere Vertragsabschlüsse stehen unmittelbar bevor. Eine Einzelaufstellung zu den Kauf- oder Tauschvorgängen kann nicht abgegeben werden. Es handelt sich um ein laufendes Verfahren. Detaillierte Informationen können Auswirkungen auf künftige Vertragsabschlüsse/-verhandlungen haben. K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Herold (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2360 Zu 3.: Das Projekt soll auf der Grundlage eines städtebaulichen Vertrags mit der Stadt Erfurt umgesetzt werden. Die Stadt hat insbesondere Bedarf an größeren zusammenhängenden Gewerbeflächen und daher ein Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplans für das Gebiet (URB 638) in die Wege geleitet. Das Bebauungsplangebiet URB 638 ist als entsprechender Gewerbeflächenstandort geeignet. Im Rahmen der Bauleitplanung nach Baugesetzbuch wird der Aspekt, dass der Boden dauerhaft einer landwirtschaftlichen Nutzung entzogen wird, unter Berücksichtigung verschiedener Leitvorstellungen der Landesentwicklung wie "Senkung des Flächenverbrauchs" und "Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes/Entwicklung der Wirtschaft" in der Abwägung gewürdigt. Tiefensee Minister Gewerbegebiet URB 638 in Urbich Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: