24.06.2016 Drucksache 6/2362Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 20. Juli 2016 Islam in Thüringen - Teil II Die Kleine Anfrage 1085 vom 12. Mai 2016 hat folgenden Wortlaut: In Deutschland existieren mehrere Islamverbände, von denen die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion e. V. (DITIB), der Zentralrat der Muslime in Deutschland e. V. (ZMD), der Islamrat für die Bundesrepublik Deutschland e. V. (IR) und der Verband der Islamischen Kulturzentren e. V. (VIKZ) die größten sind. Während die DITIB staatlich (durch die Türkei) gelenkt wird, wird die Islamische Gemeinschaft Milli Görü§ e. V. (IGMG) - ein Mitglied des IR - fast in allen Bundesländern vom Verfassungsschutz beobachtet.1 Durch die starke Zuwanderung im Zuge der Asylkrise, vor allem aus muslimischen Staaten wie Syrien, Irak und Afghanistan, gewinnt die Frage nach einer Vereinbarkeit mancher islamischer Strömungen mit der Werteordnung des Grundgesetzes an Aktualität. Vor diesem Hintergrund sollen bei der Neukonzeptionierung des Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit zum Beispiel diskriminierende Einstellungen gegenüber Andersdenkenden oder Frauen bei Asylbewerbern aus muslimischen Staaten bekämpft2 und gleichzeitig auch Maßnahmen gegen die "Islamophobie" gefördert werden.3 Ich frage die Landesregierung: 1. Wie soll nach Ansicht der Landesregierung der laut der Evaluierung des Landesprogramms für Demokratie , Toleranz und Weltoffenheit bei muslimischen Asylbewerbern anzutreffende Antisemitismus wirksam bekämpft werden (bitte bereits durchgeführte beziehungsweise angedachte Maßnahmen aufführen)? 2. Plant die Landesregierung Studien/Untersuchungen zur Erhebung der Einstellungen von Muslimen in Thüringen zur Werteordnung des Grundgesetzes? a) Wenn ja, welche (Titel)? b) Mit welchem Forschungsinteresse (Fragestellung)? c) Mit welcher Anzahl der zu Befragenden? d) Durch wen (Universität, Institut et cetera) soll die Umfrage wann (Erhebungszeitraum) zu welchen für das Land entstehenden Kosten durchgeführt werden? e) Werden die Ergebnisse veröffentlicht? Wenn ja, wann? Wenn nein, warum nicht? K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Herold (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2362 Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 24. Juni 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Der benannte Abschlussbericht zur Evaluation des Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit im Auftrag des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport bezieht sich nicht auf einen möglich anzutreffenden Antisemitismus bei muslimischen Asylbewerbern. Unabhängig davon führt die Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland e.V. (ZWST) im Rahmen des Landesprogramms das Projekt "Perspektivwechsel PLUS" durch. Leitziel ist es, eine Auseinandersetzung mit Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit (GMF) - insbesondere Antisemitismus und Rassismus - anzuregen und individuelle wie auch strukturelle Veränderungsprozesse anzustoßen. Der Innovationsgehalt liegt in erster Linie in der Entwicklung und Erprobung pädagogisch wirksamer Konzepte zum Umgang mit diesen Phänomenen in der Migrationsgesellschaft. Zu 2.: Untersuchungen, die gezielt die Einstellungen von Muslimen in den Blick nehmen, sind nicht beabsichtigt. Der Landesregierung liegen keine hinreichenden Erkenntnisse darüber vor, welche in Thüringen lebenden Menschen sich dem Islam zugehörig fühlen. Darüber hinaus sieht es die Landesregierung nicht als ihre Aufgabe an, gezielt die Einstellungen von Angehörigen einer bestimmten Religion zu untersuchen. Dr. Klaubert Ministerin Endnote: 1 Vergleiche http://www.kas.de/wf/doc/kas_40905-544-1-30.pdf?150407104017. 2 Vergleiche http://www.tlz.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Demokratie-in-Gefahr-Fachleute-warnen-vor-Islamistenin -Thueringen-1662061036. 3 Vergleiche http://www.jbhth.de/weiterbildung/fortbildungen-zu-demokratie-toleranz-und-weltoffenheit.html. Islam in Thüringen - Teil II Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Endnote: