06.07.2016 Drucksache 6/2403Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 27. Juli 2016 Einstellungen in den Polizeivollzugsdienst Die Kleine Anfrage 1098 vom 18. Mai 2016 hat folgenden Wortlaut: Bei der Thüringer Polizei ist eine Differenz zwischen Einstellungen und geplanten und ungeplanten Abgängen festzustellen, die langfristig zu einer verringerten Personalstärke führen wird (vergleiche dazu die Beantwortung meiner Kleinen Anfragen in den Drucksachen 6/557 und 6/911). Parallel dazu steigt die Belastung der Thüringer Polizeivollzugsbeamten: Islamistischer Terrorismus, gestiegene Demonstrations- und Versammlungslagen, Bekämpfung aktueller Kriminalitätsphänomene (Cybercrime, Organisierte Kriminalität , Rockerkriminalität, ansteigende Wohnungseinbruchsdiebstähle), neue Organisationsformen im Bereich des Rechtsextremismus, nicht zuletzt die zu erwähnende sensible Rolle der Polizei im Umgang mit der Flüchtlingsthematik. Nach meiner Kenntnis reagieren die Bundesländer auf diese enormen Herausforderungen unterschiedlich bei der Planung ihrer Einstellungen. Ich frage die Landesregierung: 1. Hat die Landesregierung Erkenntnisse über die Einstellungszahlen anderer Länder und des Bundes? 2. Falls ja, wie viele Einstellungen in den Polizeivollzugsdienst wurden in den anderen deutschen Bundesländern und beim Bund in den Jahren 2014 und 2015 vorgenommen (bitte in Relation zur Gesamtstellenzahl darstellen)? 3. Wie viele Einstellungen in den Polizeivollzugsdienst sind im Jahr 2016 und den folgenden Jahren nach Kenntnis der Landesregierung in den anderen deutschen Bundesländern und beim Bund geplant (bitte in Relation zur Gesamtstellenzahl darstellen)? 4. Wie bewertet die Landesregierung die eigenen Planungen im Vergleich mit den anderen deutschen Bundesländern und dem Bund? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Walk (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2403 Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 6. Juli 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1. bis 4.: Der Landesregierung liegen zu den genannten Fragestellungen über die öffentliche Berichterstattung hinaus keine eigenen vertieften Informationen zu den Planungen der anderen Länder und des Bundes vor. In Thüringen ist in den Jahren 2016 und 2017 die Einstellung von jeweils 155 Polizeianwärtern, davon 125 für den mittleren und 30 für den gehobenen Polizeivollzugsdienst, vorgesehen. Ursprünglichen Planungen zufolge sollten jeweils 100 Polizeianwärter, davon 75 für den mittleren und 25 für den gehobenen Polizeivollzugsdienst , eingestellt werden. Dr. Poppenhäger Minister Einstellungen in den Polizeivollzugsdienst Ich frage die Landesregierung: Zu 1. bis 4.: