11.07.2016
Drucksache 6/2407Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 27. Juli 2016

Verkauf von Schloss Friedrichswerth?

Die Kleine Anfrage 1095 vom 17. Mai 2016 hat folgenden Wortlaut:

In Gesprächen mit Bürgern der Gemeinde Friedrichswerth wurde berichtet, dass es private Kaufinteres
senten für das Schloss Friedrichswerth gibt. Das Objekt befindet sich derzeit unter Verwaltung des Thürin
ger Liegenschaftmanagements.

Ich frage die Landesregierung:

1. Gibt es derzeit Verhandlungen über den Verkauf von Schloss Friedrichswerth, falls ja, mit welchen In
teressenten?

2. Welche Auflagen müssen potentielle künftige Eigentümer erfüllen (bitte aufschlüs seln nach Auflage, pro
gnostizierten Kosten und Datum der Umsetzung)?

3. Wie wird seitens der Landesregierung sichergestellt, dass erteilte Auflagen auch eingehalten werden?

4. Wie bewertet die Landesregierung die Möglichkeit von Bankbürgschaften sowohl für Kaufbeträge, als 
auch für die Erfüllung von Auflagen, um deren Umsetzung si cherzustellen?

5. Welche Maßnahmen werden derzeit durch das Thüringer Liegenschaftsmanagement zur Erhaltung des 
Schlosses nebst zugehörigem Grundstück durchgeführt?

6. Welche Kosten fallen durch die Verwaltung und Erhaltung des Schlosses Fried richswerth derzeit jähr
lich an?

7. Gibt es Konzepte der Landesregierung zur Erhaltung und Veräußerung von Schlös sern in Landesbesitz?

Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Lan
desre gierung mit Schreiben vom 8. Juli 2016 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Durch den Landesbetrieb Thüringer Liegenschaftsmanagement wird derzeit mit einem Interessenten ver
handelt.

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Kellner (CDU) 

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2407

Da der Interessent ausdrücklich um vertrauliche Behandlung, insbesondere zu seiner Person, gebeten hat, 
können gemäß Artikel 67 Abs. 3 Nr. 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen aus Datenschutzgründen 
keine weiteren Angaben gemacht werden. 

Zu 2.:
Da es sich bei Schloss Friedrichswerth um ein Bau und Kulturdenkmal handelt, besteht ein öffentliches In
teresse am Erhalt des Objektes.
In der Folge ist das jeweilige Vorhaben hinsichtlich seiner Realisierbarkeit und wirtschaftlichen Tragfähig
keit während der Nutzung zu prüfen. In diesem Zusammenhang werden auch Erwerber und Vorhabenträ
ger hinsichtlich ihrer Seriosität, Solvenz sowie persönlichen und fachlichen Eignung geprüft, um eine nicht 
gewollte Nutzung auszuschließen. Abhängig vom jeweiligen Vorhaben leiten sich die Vorgaben des Frei
staats Thüringen ab. Diese zielen regelmäßig auf die bauliche Herrichtung und Erhaltung des Denkmals und 
werden im Vertrag als zweckentsprechende Verwendung vereinbart. Hierbei werden Terminsetzungen zur 
Realisierung konkreter Baumaßnahmen bzw. der Herstellung bestimmter Nutzbarkeiten sowie Mindestnut
zungszeiträume festgelegt. Die Vereinbarung konkreter Investitionshöhen sind auf Grund zahlreicher Un
wägbarkeiten während der Sanierung historischer Bauwerke erfahrungsgemäß nicht zielführend.

Zu 3.:
Die Vereinbarung zweckentsprechender Verwendungen, wie zu Frage 2 ausgeführt, wird durch ein Wieder
kaufsrecht des Verkäufers sanktioniert. Dieses wird durch eine bedingte Vormerkung zur Rückauflassung 
für den Freistaat Thüringen im Grundbuch abgesichert.

Zu 4.:
Bankbürgschaften für den Kaufbetrag werden nicht für erforderlich gehalten, da ohne Zahlung des Kauf
preises kein Eigentumsübergang stattfindet. Zur Absicherung der Auflagen wird das Wiederkaufsrecht als 
ausreichendes Instrument angesehen.

Zu 5.:
Der Landesbetrieb führt Notsicherungsmaßnahmen und eine beschränkte Bewirtschaftung der Liegenschaft 
durch. Die Notmaßnahmen beinhalten die Verkehrssicherung von Grundstücken und Bauwerken (allgemei
ne Gefahrenabwehr, Gebäudeverschluss, Dachsicherung und Betriebsfähigkeit der Beheizungsanlage). Die 
Bewirtschaftung beschränkt sich auf die baulich notwendige Beheizung des Schlosses, die Vorhaltung von 
Medien der Ver- und Entsorgung, reduzierte Außenanlagenpflege und Hausmeisterdienst.

Zu 6.:
Die Aufwendungen für die Liegenschaft betragen, abhängig vom jeweiligen baulichen Unterhalt, zwischen 
40.000 Euro und 50.000 Euro im Jahr. Hiervon entfallen auf die Beheizung ca. 30.000 Euro.

Zu 7.:
Da jede Schlossanlage als Einzelfall zu betrachten ist, gibt es dafür kein übergreifendes Konzept zur Ver
äußerung von Schlössern im Landesbesitz. Soweit sie in Landesbesitz genutzt werden, wird auf den Er
halt entsprechend geachtet.

In Vertretung

Dr. Sühl
Staatssekretär


	Verkauf von Schloss Friedrichswerth?
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1.:
	Zu 2.:
	Zu 3.:
	Zu 4.:
	Zu 5.:
	Zu 6.:
	Zu 7.: