13.07.2016 Drucksache 6/2413Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 28. Juli 2016 Veränderungen im Leitungsbereich des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport - Teil 1 Die Kleine Anfrage 1147 vom 7. Juni 2016 hat folgenden Wortlaut: Im Leitungsbereich des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport finden seit einigen Wochen deutlich personelle Veränderungen mit möglichen Auswirkungen auf die Thüringer Schullandschaft statt. Im Mai 2016 schrieb das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport eine Stelle (E14) aus, die un ter anderem eine abgeschlossene Ausbildung im Bereich Moderation und Coaching sowie Kenntnisse im Organisationsmanagement voraussetzt. Die Stelle ist entsprechend der Stellenausschreibung der Staats sekretärin zugeordnet. Am 31. Mai 2016 teilte Ministerpräsident Bodo Ramelow auf seiner Homepage mit, dass sein persönlicher Referent als Pressesprecher in das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport wechselt. Am 1. Juni 2016 wurde diese Aussage durch eine Pressemitteilung des Thüringer Ministe riums für Bildung, Jugend und Sport ergänzt. Gleichzeitig wurde medial mitgeteilt, dass der bisherige Büro leiter der Thüringer Ministerin für Bildung, Jugend und Sport andere Aufgaben übernehmen soll. Ich frage die Landesregierung: 1. Hält die Landesregierung es für notwendig, die Kompetenzen im Bereich Moderation und Coaching so wie Kenntnisse im Organisationsmanagement bei der Amtschefin des Thüringer Ministeriums für Bil dung, Jugend und Sport zu verbessern? 2. Aus welchen konkreten Gründen wird insbesondere eine abgeschlossene Ausbildung im Bereich Coa ching im Leitungsbereich des Ministeriums gefordert? 3. Welche konkreten Gründe sprechen für eine Befristung der Stelle bis zum Ende der laufenden Legisla turperiode? 4. Welche konkrete Stellenbeschreibung liegt der Stelle zugrunde und rechtfertigt diese die Entgeltstufe E14? 5. Warum wurde die ausgeschriebene Stelle nicht intern ausgeschrieben? Gab es bereits vor Veröffent lichung der Ausschreibung personelle Angebote, die auf die sehr konkrete Stellenausschreibung pas sen würden? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Tischner (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2413 Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 12. Juli 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1. und 2.: Vorliegend ist vorgesehen, einen Referenten mit dem in der Ausschreibung niedergelegten Tätigkeits schwerpunkt einzustellen. Da ein Tätigkeitsfeld des Referenten die Kommunikation mit Parteien und Ver bänden sein wird, wurde im Anforderungsprofil verlangt, dass die Bewerber zur Unterlegung ihrer Kompe tenzen im Bereich der Kommunikation über eine abgeschlossene Ausbildung im Bereich Moderation und Coaching verfügen. Zu 3.: Die ausgeschriebene Tätigkeit ist dem Aufgabenbereich der Staatssekretärin im Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport zugeordnet. Folglich richtet sich die Befristung nach der Legislaturperiode. Dies ist eine übliche Verfahrensweise bei Stellenausschreibungen im Leitungsbereich. Zu 4. und 5.: Zur vorgesehenen Eingruppierung des Referenten wird auf den Text der Ausschreibung verwiesen. Bei Neu einstellungen in den öffentlichen Dienst ist die öffentliche Ausschreibung die Regel. Die Ausschreibung ist hinreichend konkret, um die notwendigen Anforderungen zu beschreiben. Als zwingende Anforderungen wurde ein wissenschaftlicher Hochschulabschluss und die in der Antwort auf die Fragen 1 und 2 erläuterte Zusatzausbildung gefordert, die sich aus dem Tätigkeitsprofil ergibt. Dr. Klaubert Ministerin Veränderungen im Leitungsbereich des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport - Teil 1 Ich frage die Landesregierung: Zu 1. und 2.: Zu 3.: Zu 4. und 5.: