13.07.2016 Drucksache 6/2414Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 28. Juli 2016 Veränderungen im Leitungsbereich des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport - Teil 2 Die Kleine Anfrage 1148 vom 7. Juni 2016 hat folgenden Wortlaut: Im Leitungsbereich des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport finden seit einigen Wochen deutlich personelle Veränderungen mit möglichen Auswirkungen auf die Thüringer Schullandschaft statt. Im Mai 2016 schrieb das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport eine Stelle (E14) aus, die unter anderem eine abgeschlossene Ausbildung im Bereich Moderation und Coaching sowie Kenntnisse im Organisationsmanagement voraussetzt. Die Stelle ist entsprechend der Stellenausschreibung der Staatssekretärin zugeordnet. Am 31. Mai 2016 teilte Ministerpräsident Bodo Ramelow auf seiner Homepage mit, dass sein persönlicher Referent als Pressesprecher in das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport wechselt. Am 1. Juni 2016 wurde diese Aussage durch eine Pressemitteilung des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport ergänzt. Gleichzeitig wurde medial mitgeteilt, dass der bisherige Büroleiter der Thüringer Ministerin für Bildung, Jugend und Sport andere Aufgaben übernehmen soll. Ich frage die Landesregierung: 1. Bewertet die Landesregierung die bisherige Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport als verbesserungswürdig? 2. In welchen Bereichen wird die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Ministeriums Veränderungen erfahren? 3. Ist geplant, dass der künftige Pressesprecher des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport wieder zurück in die Thüringer Staatskanzlei wechseln wird? Wenn ja, wann? 4. Wurde der ehemalige Ministeriumssprecher auf eigenen Wunsch oder auf Wunsch seines Dienstherrn von seinen Aufgaben als Ministeriumssprecher entbunden? 5. Welche konkreten Gründe veranlassten die Hausleitung des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport zur Entbindung des Ministeriumssprechers von seinen Aufgaben und inwieweit war das Vertrauensverhältnis zwischen Hausleitung und Ministeriumssprecher zu diesem Zeitpunkt gestört? 6. Welche Aufgaben wird der bisherige Sprecher des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport zukünftig konkret wahrnehmen? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Tischner (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2414 7. Bewertet die Landesregierung die bisherige Leitung des Ministerbüros des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport als verbesserungswürdig? 8. Aus welchen konkreten Gründen findet ein frühzeitiger Wechsel in der Leitung des Ministerbüros statt? 9. Wurde der ehemalige Leiter des Ministerbüros auf eigenen Wunsch oder auf Wunsch seines Dienstherrn von seinen Aufgaben als Büroleiter entbunden? 10. Welche konkreten Gründe veranlassten die Hausleitung des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport zur Entbindung des Leiters des Ministerbüros von seinen Aufgaben und inwieweit war das Vertrauensverhältnis zwischen Hausleitung und Büroleiter zu diesem Zeitpunkt gestört? 11. Welche Aufgaben wird der bisherige Leiter des Ministerbüros des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport zukünftig konkret wahrnehmen? Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 12. Juli 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1. und 2.: Die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit wird auch zukünftig im Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport einen hohen Stellenwert einnehmen. Der Personalwechsel wird dazu beitragen, dass die bisherigen Leistungen im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit weiter optimiert werden und die fachlich hervorragende Arbeit des Ministeriums noch besser unterstützt und in den verschiedensten Bereichen nach außen kommuniziert wird. Zu 3.: Nein Zu 4. bis 6.: Mit dem Personalwechsel ist verbunden, dass die Erfahrungen und Kenntnisse des bisherigen Leiters des Bereichs Öffentlichkeitsarbeit in die Leitung des Referats Medienbildung und politische Bildung eingehen werden . Dies unterstreicht persönliches Vertrauen und Wertschätzung in die bisherige und zukünftige Tätigkeit. Zu 7. bis 11.: Die Tätigkeit des ehemaligen Leiters des Ministerbüros wurde auf dessen Wunsch aus persönlichen Gründen beendet. Der Beschäftigte nimmt seither wieder im Schulamt die Tätigkeiten wahr, die er vor seinem Wechsel in das Ministerium bereits wahrgenommen hatte. Auch hier besteht kein Anlass für weitergehende Spekulationen, die in den Fragestellungen anklingen. Dr. Klaubert Ministerin Veränderungen im Leitungsbereich des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport - Teil 2 Ich frage die Landesregierung: Zu 1. und 2.: Zu 3.: Zu 4. bis 6.: Zu 7. bis 11.: