15.07.2016 Drucksache 6/2418Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 1. August 2016 Hubschrauberstaffel der Thüringer Polizei - Teil I Die Kleine Anfrage 1107 vom 24. Mai 2016 hat folgenden Wortlaut: Die Polizeihubschrauberstaffel des Freistaats Thüringen ist ein Teil der Bereitschaftspolizei des Freistaats Thüringen und verfügt über zwei Hubschrauber. Im Jahre 2014 waren laut der Medieninformation 81/2014 des Thüringer Innenministeriums vom 26. Mai 2014 23 Polizeivollzugsbeamte und drei Tarifbeschäftigte bei der Polizeihubschrauberstaffel des Freistaats Thüringen tätig. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Polizeivollzugsbeamte und Tarifbeschäftigte sind derzeit bei der Polizeihubschrauberstaffel des Freistaats Thüringen tätig (bitte gemäß Fragestellung aufschlüsseln)? 2. Wie viele Dienstposten der Polizeihubschrauberstaffel des Freistaats Thüringen sind aus welchen Grün den derzeit nicht besetzt (bitte auch angeben, zu welcher Dienststelle gegebenenfalls die Polizeivoll zugsbeamten oder Tarifbeschäftigten abgeordnet wurden)? 3. Bis wann ist die Besetzung der nicht besetzen Dienstposten bei der Polizeihubschrauberstaffel des Frei staats Thüringen geplant? 4. Wie viele Flüge (Einsätze) absolvierte die Polizeihubschrauberstaffel des Freistaats Thüringen seit dem 1. Januar 2015 bis zum heutigen Zeitpunkt (bitte nach Jahresscheiben und Einsatzzwecken wie Trans port von Spezialkräften und deren Einsatzmitteln, Aufklärung und Überwachung von größeren Scha densereignissen, Sonderflüge zur Brandbekämpfung, Verkehrsüberwachung, Unterstützung der Fahn dung und Vermisstensuche, Demonstrationsereignisse aufschlüsseln)? 5. Sind zum derzeitigen Zeitpunkt beide Hubschrauber der Polizeihubschrauberstaffel des Freistaats Thü ringen nachtflugfähig (wenn nein, bis wann gedenkt die Landesregierung dies zu ändern, wenn dies nicht geändert werden soll, bitte die Gründe angeben)? 6. Wie alt (Zeitpunkt der Anschaffung) sind die Hubschrauber und die sonstige Ausrüstung der Polizeihub schrauberstaffel des Freistaats Thüringen (bitte nach der Ausrüstung aufschlüsseln und angeben, wann seit dem 1. Januar 2015 bis zum heutigen Zeitpunkt welche Neuanschaffung für welchen Betrag [bitte auch den Haushaltstitel angeben] erfolgte beziehungsweise wann welche Neuanschaffung für welchen Betrag geplant ist)? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Henke (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2418 7. Wie hoch sind die laufenden Instandhaltungskosten der Hubschrauber (bitte seit dem 1. Januar 2015 bis zum heutigen Zeitpunkt nach Monaten aufschlüsseln)? 8. Für welchen Zeitraum und welche Gesamtsumme gilt der Vertrag mit der ADAC Luftfahrt Technik GmbH für die Instandhaltung der Polizeihubschrauber? Welche anderen Angebote wurden eingeholt? Auf der Grundlage welcher Kriterien erhielt die ADAC Luftfahrt Technik GmbH den Zuschlag? 9. Welche Reparaturkosten entstanden bei der Polizeihubschrauberstaffel des Freistaats Thüringen seit dem 1. Januar 2015 bis zum heutigen Zeitpunkt (bitte nach der reparierten Ausrüstung/Hubschraubern und Jahresscheiben aufschlüsseln)? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 14. Juli 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Bei der Polizeihubschrauberstaffel des Freistaats Thüringen sind derzeit 24 Polizeivollzugsbeamte sowie drei Tarifbeschäftigte tätig. Zu 2.: In der Polizeihubschrauberstaffel ist ein Dienstposten nicht besetzt. Dieser Dienstposten ist mit dem Ver merk "künftig wegfallend" versehen und wird nicht neu besetzt. Im Zuge der nächsten Aktualisierung des Organisations und Dienstpostenplans entfällt der Dienstposten. Zu 3.: Auf die Antwort zu Frage 2 wird verwiesen. Zu 4.: Anlass 2015 2016 (bis einschließlich 31.05.2016) Aufklärung 50 14 Aufklärung Umweltsachverhalte 4 2 Einsätze mit Spezialkräften 7 4 Foto- und Videodokumentation 141 69 Öffentlichkeitsarbeit 8 2 Sucheinsätze 299 175 Veranstaltungs- und Versammlungslagen u. ä. 10 1 Verkehrsüberwachung 36 18 gesamt 555 285 Zu den in der Tabelle aufgeführten (Einsatz)Flügen addieren sich im Jahr 2015 insgesamt 146 Trainings, Check- und Werkstattflüge sowie im Jahr 2016 (einschließlich 31. Mai 2016) insgesamt 42 Flüge solcher Art. Zu 5.: Beide Hubschrauber sind uneingeschränkt nachtflugfähig. Zu 6.: Anschaffung der Polizeihubschrauber (Haushaltstitel 811 78) • Hubschrauber Typ BO 105 1993 (Baujahr 1991) • Hubschrauber Typ EC 145 - 2007 (Baujahr 2007) Anschaffung Zusatztechnik Hubschrauber BO 105 (Haushaltstitel 812 78) • Kamerasystem "LEO 400" 1998 • Feuerlöschbehälter 1999 • Suchscheinwerfer "SX 16" 1998 • Lasthaken 1993 3 Drucksache 6/2418Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Anschaffung Zusatztechnik Hubschrauber EC 145 (Haushaltstitel 812 78) • Kamerasystem "Sta Safire" - 2007 • Feuerlöschbehälter 2007 • Lasthaken 2007 • Winde 2007 • Suchscheinwerfer "SX 16" 2007 • Abseilhaken 2007 Seit dem 1. Januar 2015 erfolgten keine Neuanschaffungen. Ebenfalls sind solche derzeit nicht geplant. Zu 7.: Die folgende Übersicht enthält die Kosten für flugstunden- und zeitabhängige Kontrollen und Instandhal tungsmaßnahmen (Haushaltstitel 514 78). 2015 2016 (bis einschließlich 31.05.2016) Januar 11.800,85 Euro 19.741,74 Euro Februar 175.232,00 Euro 162.435,00 Euro März 21.717,31 Euro 0,00 Euro April 141.068,86 Euro 40.320,87 Euro Mai 19.085,62 Euro 43.914,36 Euro Juni 26.422,36 Euro Juli 24.326,15 Euro August 40.560,30 Euro September 36.379,35 Euro Oktober 27.470,46 Euro November 5.460,27 Euro Dezember 159.214,48 Euro In der Gesamtheit ergibt sich damit eine Summe von 955.149,98 Euro an Instandhaltungskosten für beide Hubschrauber im erfragten Zeitraum. Zu 8.: Der Instandhaltungsvertrag mit der ADAC Luftfahrt Technik GmbH wurde einschließlich einer Vereinbarung über die sogenannte "Line Station" und eines CAMO-Vertrages am 23./27. November 2015 abgeschlos sen. Die Laufzeit des Vertrages begann am 1. Januar 2016 und beträgt 24 Monate. Der Auftraggeber hat das Recht zur zweimaligen Vertragsverlängerung um jeweils zwölf Monate, sodass die maximal mögliche Laufzeit vier Jahre beträgt. Der Vertrag umfasst alle Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit nach EG-Verordnung 2042/2003 Part M und berücksichtigt die Forderungen der Nachrichten für Luftfahrer II 32/10. Über die tatsächliche Gesamtsumme des Auftrags kann derzeit keine Aussage getroffen werden. Die Kos ten sind jeweils abhängig vom Flugstundenanfall (zum Beispiel 600FlugstundenKontrolle) sowie zeitlimi tierten Maßnahmen (zum Beispiel Jahresnachprüfung oder 12-Monats-Check), die nach Anfall gemäß Preis liste der ADAC Luftfahrt Technik GmbH abgerechnet werden. Gemäß § 3 Vergabeverordnung wurde ein voraussichtlicher Gesamtauftragswert von 880.000 Euro (net to) für vier Jahre zugrunde gelegt. Die Vergabe des Auftrags erfolgte gemäß Abschnitt II VOL/A im Rahmen eines Offenen Verfahrens nach § 3 EG Abs. 1 VOL/A. Das Vergabeverfahren wurde über die E-Vergabe veröffentlicht. Drei Bieter hatten Angebote eingereicht. Nach formeller Prüfung wurde ein Bieter von der weiteren Wertung gemäß § 19 EG Abs. 3 Buchst. a ausgeschlossen. 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2418 Die fachliche Prüfung erfolgte durch die Polizeihubschrauberstaffel des Freistaats Thüringen mit dem Er gebnis, dass die beiden anderen Bieter die Anforderungen der Leistungsbeschreibung erfüllten. Den Zuschlag erhielt die ADAC Luftfahrt Technik GmbH gemäß § 21 Abs. 1 VOL/A, da sie das wirtschaft lichste Angebot (§ 7 in Verbindung mit § 34 Abs. 2 Thüringer Landeshaushaltsordnung) abgegeben hatte. Zu 9.: In den Reparaturkosten sind der Austausch defekter Teile und die Reparatur bzw. Überholung beschädig ter/verschlissener Teile enthalten (Haushaltstitel 514 78 / 812 78). Reparaturkosten Hubschrauber Typ BO 105 Haushaltsjahr 2015 Kosten Kraftstoffpumpe 4.769,81 Euro Rolls Royce Dokumentation 7.662,41 Euro Bergetechnik 5.489,59 Euro Tankwechsel 63.638,67 Euro TOT Anzeige 8.260,98 Euro Drehzahlanzeiger 4.057,90 Euro Generator 2.072,40 Euro Haushaltsjahr 2016 (bis einschließlich 31.05.2016) Kosten Generator 3.770,16 Euro Kraftstoffpumpen 5.135,05 Euro Filter 8.139,43 Euro LEO Kamerasystem 12.000,00 Euro Kraftstoffpumpen 1.218,01 Euro Reparaturkosten Hubschrauber Typ EC 145 Haushaltsjahr 2015 Kosten Avionik 9.134,44 Euro Haushaltsjahr 2016 (bis einschließlich 31.05.2016) Kosten Windenseil 3.150,63 Euro Navigationsgerät 14.750,05 Euro Generator 5.745,18 Euro Seitentür 6.458,25 Euro Feuerlöschanlage 10.790,58 Euro Rotorkopf 5.590,37 Euro In der Gesamtheit ergibt sich damit eine Summe von 181.833,91 Euro. Dr. Poppenhäger Minister Hubschrauberstaffel der Thüringer Polizei - Teil I Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: Zu 8.: Zu 9.: