15.07.2016 Drucksache 6/2420Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 1. August 2016 Vandalismus an Denkmälern und Kunstwerken in Thüringen Die Kleine Anfrage 1103 vom 17. Mai 2016 hat folgenden Wortlaut: Wie die Thüringer Allgemeine am 14. Mai 2016 berichtete, fand am vergangenen 12. Mai 2016 ein großflächiger Farbanschlag gegen das Burschenschaftsdenkmal in Eisenach statt.1 Bisher unbekannte Täter besprühten verschiedene Gedenk- und Informationstafeln am Denkmal. Die geschmierten Parolen und der Umstand, dass am Tatort ein Faltblatt für die Veranstaltung "Ein kritischer Blick auf die Deutsche Burschenschaft " des Abgeordnetenbüros Madeleine Henfling, des Abgeordnetenbüros "RosaLuxx" der Abgeordneten Kati Engel und des "Bündnisses gegen Rechts Eisenach" hinterlassen wurden sei, lassen auf eine politisch motivierte Tat schließen. Diese Tat reiht sich in einer Serie von Anschlägen gegen Denkmäler und Kunstwerke in Thüringen ein: Das sogenannte Blinkerdenkmal zur Erinnerung an eine Nachrichteneinheit des 1. Weltkriegs in Jena sowie andere Denkmäler zur Ehrung der Opfer sämtlicher Kriege2 werden regelmäßig anlässlich des Volkstrauertags beschmiert und beschädigt. Auch das Burschenschaftsdenkmal in Jena wurde bereits im Juni 2011 großflächig beschmutzt. Einem Bericht der Ostthüringer Zeitung zufolge sind die Kosten zur Beseitigung dieser Schäden zu Lasten des Steuerzahlers enorm. Allein die Untersuchungen und die Reinigung des Denkmals in Jena sollen etwa 19.000 Euro gekostet haben.3 Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung über den oben erwähnten Vorfall vom 12. Mai 2016 in Eisenach vor? 2. Welche Fälle von politisch motivierter Sachbeschädigung an Denkmälern und Kunstwerken in Thüringen seit dem Jahr 2010 sind der Landesregierung bekannt (bitte einzeln auflisten)? 3. Welcher Art der politischen Kriminalität wurden die Sachbeschädigungen jeweils zugeordnet (bitte einzeln auflisten)? 4. Wie viele Ermittlungsverfahren mit welchem Ergebnis wurden infolge dieser Sachbeschädigungen eingeleitet (bitte einzeln auflisten)? 5. Welche Kosten sind dem Land für die Beseitigung der durch Vandalismus entstandenen Schäden an Kunstwerken und Denkmälern in Thüringen seit dem Jahr 2010 entstanden (bitte nach Haushaltsjahr und Denkmal angeben)? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Brandner (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2420 6. Wie bewertet die Landesregierung die Entwicklung der Zahl politisch motivierter Sachbeschädigungen von Thüringer Kunstwerken und Denkmälern? 7. Sieht sich die Landesregierung zu einer Distanzierung und Verurteilung politisch motivierter Sachbeschädigungen an Denkmälern und Kunstwerken in Thüringen veranlasst? Wenn nein, warum nicht? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 13. Juli 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: In der Nacht vom 12. zum 13. Mai 2016 wurde das Burschenschaftsdenkmal in Eisenach beschädigt, indem im Eingangsbereich Farbe und am angrenzenden Ehrenmal Schriftzüge aufgebracht wurden. Die Ermittlungen dauern an. Zu 2.: Seit dem Jahr 2010 wurden 89 Delikte der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) im Freistaat Thüringen registriert, bei denen Gemeinschädliche Sachbeschädigungen an Denkmälern und Gegenständen der Kunst begangen wurden. In der folgenden Tabelle sind die Delikte nach den Zuständigkeitsbereichen der Landespolizeiinspektionen (LPI) dargestellt: 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 (Stand: 31. Mai) Freistaat Thüringen 7 10 4 19 23 22 4 davon LPI Erfurt 1 2 0 1 1 2 1 LPI Gera 1 0 0 2 2 0 1 LPI Gotha 1 1 2 3 5 8 0 LPI Jena 2 2 0 5 9 4 1 LPI Nordhausen 2 1 0 3 3 6 1 LPI Saalfeld 0 3 2 4 1 2 0 LPI Suhl 0 1 0 1 2 0 0 Zu 3.: Als PMK -rechts- wurden von den o. a. Delikten folgende Fälle registriert: 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 (Stand: 31. Mai) Freistaat Thüringen 5 7 2 12 14 15 3 davon LPI Erfurt 1 1 0 1 0 2 0 LPI Gera 1 0 0 2 1 0 1 LPI Gotha 1 1 1 3 3 6 0 LPI Jena 1 1 0 1 6 1 1 LPI Nordhausen 1 0 0 2 3 6 1 LPI Saalfeld 0 3 1 2 1 0 0 LPI Suhl 0 1 0 1 0 0 0 3 Drucksache 6/2420Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Als PMK -links- wurden folgende Fälle registriert: 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 (Stand: 31. Mai) Freistaat Thüringen 1 2 2 4 5 4 1 davon LPI Erfurt 0 0 0 0 1 0 1 LPI Gera 0 0 0 0 1 0 0 LPI Gotha 0 0 1 0 1 1 0 LPI Jena 1 1 0 3 2 2 0 LPI Nordhausen 0 1 0 1 0 0 0 LPI Saalfeld 0 0 1 0 0 1 0 LPI Suhl 0 0 0 0 0 0 0 Dem Phänomenbereich PMK -sonstige/nicht zuzuordnen- wurden folgende Fälle zugerechnet: 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 (Stand: 31. Mai) Freistaat Thüringen 1 1 0 3 4 3 0 davon LPI Erfurt 0 1 0 0 0 0 0 LPI Gera 0 0 0 0 0 0 0 LPI Gotha 0 0 0 0 1 1 0 LPI Jena 0 0 0 1 1 1 0 LPI Nordhausen 1 0 0 0 0 0 0 LPI Saalfeld 0 0 0 2 0 1 0 LPI Suhl 0 0 0 0 2 0 0 Zu 4.: Zu allen oben angeführten 89 Delikten der PMK im Freistaat Thüringen, bei denen Gemeinschädliche Sachbeschädigungen an Denkmälern und Gegenständen der Kunst begangen wurden, wurden Ermittlungsverfahren geführt. Eine Statistik über das Ergebnis dieser Ermittlungsverfahren liegt nicht vor. Zu 5.: Zur Fragestellung liegen keine Erkenntnisse vor. Anzumerken ist, dass es verschiedenste Verantwortlichkeiten für Denkmäler und Kunstwerke gibt, die z. B. bei Einzelpersonen, Personengruppen, Vereinen, Kommunen, Kreisen oder dem Freistaat Thüringen liegen. Zu 6.: Die Fallzahlen der registrierten Gemeinschädlichen Sachbeschädigungen an Denkmälern und Gegenständen der Kunst im Freistaat Thüringen im Phänomenbereich PMK liegen in den letzten Jahren auf einem niedrigen Niveau. Zu 7.: Die Thüringer Landesregierung lehnt strafrechtlich relevantes Verhalten grundsätzlich ab. Dr. Poppenhäger Minister Endnote: 1 Vergleiche http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Burschenschaftsdenkmal-und-Langemarck- Gedenkstaette-in-Eisenach-beschmiert-2088437596. 2 Vergleiche http://www.tlz.de/web/zgt/leben/blaulicht/detail/-/specific/Pink-auf-Kreuzen-Farbanschlaege-zum-Volkstrauertag -in-Thueringen-1484109244. 3 Vergleiche www.jena.otz.de/web/lokal/leben/blaulicht/detail/-/specific/Schon-wieder-Farbanschlag-auf-Blinkerdenkmalin -Jena-514066492. Vandalismus an Denkmälern und Kunstwerken in Thüringen Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: Endnote: