15.07.2016
Drucksache 6/2421Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 1. August 2016

Ratsinformationssysteme und mobile Gremienarbeit in Thüringer Kommunen

Die Kleine Anfrage 1083 vom 11. Mai 2016 hat folgenden Wortlaut:

In den vergangenen Jahren wurden in den Thüringer Kommunen verstärkt Ratsinformationssysteme etab
liert und Anreize für den Einsatz von mobilen Endgeräten geschaffen. Damit soll unter anderem die papier
lose und mobile Gremienarbeit ermöglicht werden.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie beurteilt die Landesregierung den Einsatz von Ratsinformationssystemen und mobilen Endgeräten 
in Thüringer Kommunen?

2. Welche Thüringer Kommunen praktizieren nach Kenntnis der Landesregierung seit wann die mobile und 
papierlose Gremienarbeit?

3. Inwieweit wurden in welchen Kommunen mobile Endgeräte zur Verfügung gestellt oder Anreize für de
ren Kauf geschaffen?

4. Welche Ratsinformationssysteme von welchen Herstellern kommen nach Kenntnis der Landesregierung 
in den jeweiligen Kommunen zum Einsatz?

5. Welche dieser Kommunen nutzen nach Kenntnis der Landesregierung Sitzungsapps für den mobilen 
Einsatz?

6. Welche finanziellen Einsparungen konnten nach Kenntnis der Landesregierung in den jeweiligen Kom
munen erreicht werden?

Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre
gierung mit Schreiben vom 11. Juli 2016 wie folgt beantwortet:

Zu 1.: 
Die Gemeinden und Landkreise entscheiden über den Einsatz von Ratsinformationssystemen und mobilen 
Endgeräten im Rahmen ihrer kommunalen Selbstverwaltung. Vor und Nachteile der Entscheidung entzie
hen sich der Bewertung durch die Landesregierung. 

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Kowalleck (CDU) 

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2421

Zu 2.:
Nach Kenntnis der zuständigen Rechtsaufsichtsbehörden nutzen nachfolgende Städte und Gemeinden ein 
System zur mobilen und papierlosen Gremienarbeit:

Landkreis Stadt/Gemeinde
Altenburger Land Altenburg 

Meuselwitz
Gößnitz
Nobitz

Hildburghausen Hildburghausen
Eisfeld

IlmKreis Arnstadt
SaalfeldRudolstadt Rudolstadt

Saalfeld/Saale
SaaleOrlaKreis Neustadt a.d.O. 
Wartburgkreis Bad Salzungen

Die Rechtsaufsichtsbehörden übermittelten keine Angaben, seit wann die aufgeführten Städte und Gemein
den ein entsprechendes Ratsinformationssystem nutzen. 

Zu 3.:
Hierzu wurden von den Rechtsaufsichtsbehörden keine belastbaren Informationen mitgeteilt.

Zu 4.:
Nach Kenntnis der zuständigen Rechtsaufsichtsbehörden werden in den nachfolgenden Städten und Ge
meinden Ratsinformationssysteme folgender Hersteller verwendet:

Landkreis Stadt/Gemeinde Ratsinformationssystem
Altenburger Land Altenburg SESSION

Meuselwitz ALLRIS
Gößnitz dp:kommune des Plauener Anbieters 

denkende portale gmbh
Nobitz dp:kommune des Plauener Anbieters 

denkende portale gmbh

Zu 5.:
Hierzu übermittelten die Rechtsaufsichtsbehörden keine Informationen. 

Zu 6.:
Hierzu übermittelten die Rechtsaufsichtsbehörden keine Informationen.

Dr. Poppenhäger
Minister


	Ratsinformationssysteme und mobile Gremienarbeit in Thüringer Kommunen
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1.:
	Zu 2.:
	Zu 3.:
	Zu 4.:
	Zu 5.:
	Zu 6.: