21.07.2016 Drucksache 6/2433Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 4. August 2016 Externe Beratungsleistungen im Bildungsministerium - nachgefragt Die Kleine Anfrage 1151 vom 9. Juni 2016 hat folgenden Wortlaut: In der Antwort auf die Kleine Anfrage 940 in der Drucksache 6/2092 führte das Thüringer Ministerium für Bil dung, Jugend und Sport in der Antwort auf Frage 4 aus, in welchen Fällen innerhalb der letzten zwei Jahre externe Beratung in Anspruch genommen wurde. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Kosten sind jeweils für die externe Beratung angefallen? 2. Warum konnte, aufgelistet für jede der Beratungsleistungen, diese nicht mit Personal und in Leistung des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport bewerkstelligt werden? 3. Welche Auftragnehmer wurden, jeweils nach Beratungsleistung, mit der externen Beratung beauftragt? 4. Wie erfolgte die Ausschreibung und Vergabe, aufgelistet für jede der extern vergebenen Beratungsleis tungen? Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 20. Juli 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1. bis 4.: Die erbetenen Angaben sind in der Anlage dargestellt. Dr. Klaubert Ministerin Anlage* * Hinweis: Auf den Abdruck der Anlage wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlage erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren kann sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Druck sachennummer sowie im Internet unter der Adresse: www.parldok.thueringen.de eingesehen werden. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Bühl (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 5./6. Legislaturperiode Anlage Zeitraum 2014-2015 Jahr Thema/ Vertragsinhalt Vertragspartner Kosten in € Vergabe / Art Ausschreibung Frage 2 2014 Wissenschaftliche Begleitung des Schulversuchs „Förderung mathematischnaturwissenschaftlich hochbegabter, begabter und interessierter Schülerinnen und Schüler“ Herr Alexander Bergmann Wissenschaftlicher Mitarbeiter Uni 20.301,00 Freihändige Vergabe Bei den Beratungsleistungen handelt es sich um wissenschaftliche Leistungen auf pädagogischem Gebiet zur Begleitung schulischer Entwicklungsvorhaben . Daher müssen für diese Leistungen Partner mit entsprechendem wissenschaftlichem Hintergrund gewonnen werden. Im TMBJS sind strukturell bedingt keine wissenschaftlichen Mitarbeiter beschäftigt , die in den jeweiligen aktuellen Forschungsprozess direkt eingebunden sind. 2014 Wissenschaftliche Beratung der Überarbeitung des Qualitätsrahmens FSU Jena, Prof. Dr. Nils Berkemeyer 71.400,00 Freihändige Vergabe Bei den Beratungsleistungen handelt es sich um wissenschaftliche Leistungen auf pädagogischem Gebiet zur Begleitung schulischer Entwicklungsvorhaben . Daher müssen für diese Leistungen Partner mit entsprechendem wissenschaftlichem Hintergrund gewonnen werden. Im TMBJS sind strukturell bedingt keine wissenschaftlichen Mitarbeiter beschäftigt , die in den jeweiligen aktuellen Forschungsprozess direkt eingebunden sind. 2014 Wissenschaftliche Begleitung der bildungspolitischen Überprüfung des Verfahrens der externen Schulevaluation (EVAS) Frau Prof. Dr. Franziska Perels, Uni Saarland 8.300,00 Freihändige Vergabe Bei den Beratungsleistungen handelt es sich um wissenschaftliche Leistungen auf pädagogischem Gebiet zur Begleitung schulischer Entwicklungsvorhaben . Daher müssen für diese Leistungen Partner mit entsprechendem wissenschaftlichem Hintergrund gewonnen werden. Im TMBJS sind strukturell bedingt keine wissenschaftlichen Mitarbeiter beschäftigt , die in den jeweiligen aktuellen Forschungsprozess direkt eingebunden sind. 2014 Vertrag zur Pilotierung und Normierung der Aufgaben für Lernstanderhebungen in Klassenstufe 6 Deutsch in den Schuljahren 2014/15-2015/16 Instituts zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB) an der HU Berlin 40.500,00 Beauftragung des IQB/HU Berlin im Rahmen des Kooperationsprojektes VERA 6 durch die Länder Schleswig- Holstein, Mecklenburg- Vorpommern, Sachsen, Thüringen und Südtirol; Bei den Beratungsleistungen handelt es sich um wissenschaftliche Leistungen auf pädagogischem Gebiet zur Begleitung schulischer Entwicklungsvorhaben . Daher müssen für diese Leistungen Partner mit entsprechendem wissenschaftlichem Hintergrund gewonnen werden. Im TMBJS sind strukturell bedingt keine wissenschaftlichen Mitarbeiter be- Jahr Thema/ Vertragsinhalt Vertragspartner Kosten in € Vergabe / Art Ausschreibung Frage 2 Das IQB wurde von den deutschen Ländern für Zwecke des Bildungsmonitorings gegründet schäftigt, die in den jeweiligen aktuellen Forschungsprozess direkt eingebunden sind. 2014 Sachverständigenberatung für Mitarbeiter der Anlauf- und Beratungsstelle für ehemalige DDR-Heimkinder in schwierigen Gesprächsverläufen Coaching Center Jena GbR 4.105,50 Freihändige Vergabe nach Markterkundung Die erforderlichen personellen Voraussetzungen und Qualifikationen (Kommunikations- und Organisationsberatung , Mediationserfahrung) für die Sachverständigenberatung stehen im TMBJS nicht zur Verfügung . 2014 Beratung des Fachbeirates der Thüringer Anlauf- und Beratungsstelle für ehemalige DDR-Heimkinder Ruth Ebbinghaus, Fachärztin für Psychatrie und Psychotherapie Würzburg 2.000,00 Freihändige Vergabe nach Markterkundung Die Beraterin ist auf Grund ihrer Profession (Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie) und ihrer langjährigen und einschlägigen Erfahrung als Gutachterin geeignet, den Fachbeirat zu den spezifischen Fragen im Zusammenhang der Gewährung von Fondsleistungen zu beraten. Sie verfügt über langjährige Erfahrungen im Umgang mit traumatisierten Menschen - insbesondere mit Menschen, die im Rahmen von Heimerziehung Unrecht erlitten haben. Zudem stellt sie als Sachverständige im Rahmen des ergänzenden Hilfesystems für Leistungen an Betroffene sexuellen Missbrauchs in staatlichen (EHS) ihre Expertise auch für den Beirat bzw. die Anlauf- und Beratungsstelle zur Verfügung. Derart spezialisierte berufliche Fachkenntnisse sind im TMBJS nicht vorhanden. 2014 Handreichung zu "Möglichkeiten und Grenzen persönlicher Aufarbeitung anhand der Akten der ehemaligen DDR-Jugendhilfe" Jenarer Zentrum für empirische Sozialund Kulturforschung e.V. 2.365,00 Freihändige Vergabe nach Markterkundung Für die Handreichung sind umfangreiche Kenntnisse und Recherchen im Rahmen des Archivwesens erforderlich. Zudem ist ein inhaltlicher Bezug zu der Thematik Heimerziehung in der DDR Voraussetzung , da bisher wissenschaftlich noch nicht erschlossene Akten aus ehemaligen DDR- Kinderheimen und Jugendwerkhöfen zu diesem Zweck wissenschaftlich erschlossen werden mussten . Die entsprechenden Voraussetzungen und Kapazitäten liegen beim Jenaer Zentrum vor. Jahr Thema/ Vertragsinhalt Vertragspartner Kosten in € Vergabe / Art Ausschreibung Frage 2 2014 Integrierte Berichterstattung Thüringen (IBT) Gebit e.V. 35.000,00 Freihändige Vergabe nach Markterkundung Die Konzipierung und Begleitung des Prozesses der teilnehmenden Jugendämter ist hinsichtlich des Arbeitsaufwandes nicht leistbar. Zudem stehen die erforderlichen Voraussetzungen hinsichtlich der IT- Ausstattung und Umsetzung (Programmierung, umfangreiche statistische Auswertungen) nicht zur Verfügung . Ziel der IBT war u. a. die Vergleichbarkeit mit Prozessen und Fallzahlen aus anderen Bundesländern , die ebenfalls eine integrierte Berichterstattung nach vergleichbaren Kriterien aufgebaut haben. Die Vergleichbarkeit (Vergleichringe von Kommunen ) ließ sich nur durch die Auswahl des Anbieters realisieren, der ebenfalls in NS, MV, SH und NRW die integrierte Berichterstattung aufgebaut hat und betreut. 2014 Expertise zum 14. Kinder- und Jugendbericht Deutsches Jugendinstitut e.V 12.000,00 Freihändige Vergabe nach Markterkundung Die entsprechende Expertise ist mit erheblichem Zeitaufwand verbunden und ist mit der personellen Ausstattung seitens des TMBJS nicht leistbar. Zudem stehen die erforderlichen Daten im TMBJS nicht zur Verfügung. Das DJI verfügt als spezialisierte und ausgewiesene Forschungsstelle zur Kinderund Jugendhilfe - insbesondere zu den Themen Übergänge im Jugendalter und Ausbildungsverläufe in jugendlichen Biographien - über eine Übersicht der Ergebnisse von wissenschaftlichen Expertisen und entsprechende Datenerhebungen. 2014 Wissenschaftliche Begleitung des Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit Büro für Beratung und Evaluation Jena 51.450,00 Öffentliche Ausschreibung Die wissenschaftliche Begleitung benötigt eine besondere fachliche Qualifikation und soll die Strukturen des Landesprogramms von extern begleiten und beraten (vgl. LPDTW Kapitel 6). 2014 Evaluation des Fortbildungsprogramms in Rahmen des Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit ProVal - Sozialwissenschaftliche Analyse - Beratung - Evaluation 39.997,09 Öffentliche Ausschreibung Die Evaluation des Fortbildungsprogrammes im Rahmen des LPDTW benötigt eine besondere fachliche Qualifikation und soll die Strukturen des Landesprogramms von extern evaluieren (vgl. LPDTW Kapitel 6). Jahr Thema/ Vertragsinhalt Vertragspartner Kosten in € Vergabe / Art Ausschreibung Frage 2 2014 Systematisierte Situations- und Ressourcenanalyse für Lokale Aktionspläne Kompetenzzentrum Rechtsextremismus der Friedrich-Schiller- Universität Jena 23.030,00 Projektförderung Die Expertise für das Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit erfordert eine besondere fachliche Qualifikation und bedeutet einen erheblichen personellen Arbeitsaufwand, den das TMBJS zum Erstellungszeitraum nicht intern leisten konnte. Die FSU Jena konnte dafür auf entsprechende eigene Daten, bspw. des Thüringen Monitors zurückgreifen. 2014 Rechtsextremismus Prävention der Länder – eine Expertise für das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit auf der Grundlage eines länderübergreifenden Vergleichs“ Kompetenzzentrum Rechtsextremismus der Friedrich-Schiller- Universität Jena 5.089,00 Projektförderung Die Expertise für das Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit erfordert eine besondere fachliche Qualifikation und bedeutet einen erheblichen personellen Arbeitsaufwand, den das TMBJS zum Erstellungszeitraum nicht intern leisten konnte. 2014 Evaluierung der Thüringer Initiative zur Integration und Armutsbekämpfung mit Nachhaltigkeit (TIZIAN) vom 13.11.13 bis 31.08.14 Rambøll Management Consulting GmbH 44.972,00 (ESF-Mittel); 25.000,00 (Landesmittel) Leistungswettbewerb mit beschränkter Teilnehmerzahl gemäß der Vergabeordnung für freiberufliche Dienstleistungen (VOF) Das TMBJS hat die Funktion der Fachaufsicht für das Landesprogramm TIZIAN. Eine Evaluation bedeutet einen erheblichen Arbeitsaufwand mit erhöhter Personalkapazität, den das TMBJS nicht leisten kann. 2014 wissenschaftliche Untersuchung zur Erarbeitung einer fachlichen Definition für Jugendbildungseinrichtungen in Thüringen vom Oktober 2013 bis Mai 2014 (Gesamt 16.550,00 €) Arbeitskreis deutscher Bildungsstätten e. V. 4.050,00 beschränkte Ausschreibung nach VOL Die Definition für Jugendbildungseinrichtung in Thüringen war ein umstrittener Punkt in der Fortschreibung des Landesjugendförderplanes 2012 bis 2016. Dieser legte dann in seiner Maßnahmeplanung die Erarbeitung einer Definition für Jugendbildungseinrichtung in Thüringen fest. Diese wurde extern vergeben , um die Neutralität in der Erarbeitung und die Ausschaltung weiterer Kritikfelder zu gewährleisten. 2014 Untersuchung zum Fachkräftebedarf in der Kinder- und Jugendhilfe von Juli 2013 bis Mai 2014 (Gesamt 9.700,00 €) Organisationsberatungsinstitut Thüringen - Orbit 4.000,00 beschränkte Ausschreibung nach VOL Die Untersuchung zum Fachkräftebedarf umfasste eine dreistufige Onlinebefragung in allen Handlungsfeldern der Kinder- und Jugendhilfe, die mit dem vorhandenen Personalressourcen in der Jugendhilfeplanung nicht zu leisten war. Jahr Thema/ Vertragsinhalt Vertragspartner Kosten in € Vergabe / Art Ausschreibung Frage 2 2015 Vertrag zur wissenschaftlichen Begleitung des Schulversuchs „Längeres gemeinsames Lernen mit dem Schwerpunkt der Entwicklung innovativer Lernumgebungen im Rahmen der Thüringer Gemeinschaftsschule“ (TGS-ILU) an der Jenaplan-Schule Jena Frau Prof. Dr. Sliwka, Uni Heidelberg 18.000,00 Freihändige Vergabe Bei den Beratungsleistungen handelt es sich um wissenschaftliche Leistungen auf pädagogischem Gebiet zur Begleitung schulischer Entwicklungsvorhaben . Daher müssen für diese Leistungen Partner mit entsprechendem wissenschaftlichem Hintergrund gewonnen werden. Im TMBJS sind strukturell bedingt keine wissenschaftlichen Mitarbeiter beschäftigt , die in den jeweiligen aktuellen Forschungsprozess direkt eingebunden sind. 2015 Vertrag zur wissenschaftlichen Begleitung der Implementierung innovativer Lernumgebungen an Thüringer Schulen im Kontext der Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie (Startprojekt „Entwicklung innovativer Lernumgebungen “) Friedrich-Alexander- Universität Erlangen- Nürnberg, Frau Prof. Dr. Michaela Gläser- Zikuda 89.162,00 Freihändige Vergabe Bei den Beratungsleistungen handelt es sich um wissenschaftliche Leistungen auf pädagogischem Gebiet zur Begleitung schulischer Entwicklungsvorhaben . Daher müssen für diese Leistungen Partner mit entsprechendem wissenschaftlichem Hintergrund gewonnen werden. Im TMBJS sind strukturell bedingt keine wissenschaftlichen Mitarbeiter beschäftigt , die in den jeweiligen aktuellen Forschungsprozess direkt eingebunden sind. 2015 Vertrag zur wissenschaftlichen Begleitung und Beratung des ThILLM bei der Vorbereitung der Implementation des „Thüringer Bildungsplans bis 18 Jahre“ FSU Jena, Frau Prof. Dr. Kracke 35.966,00 Interne Beauftragung der FSU Jena, Erstattung der zusätzlichen Aufwendungen Bei den Beratungsleistungen handelt es sich um wissenschaftliche Leistungen auf pädagogischem Gebiet zur Begleitung schulischer Entwicklungsvorhaben . Daher müssen für diese Leistungen Partner mit entsprechendem wissenschaftlichem Hintergrund gewonnen werden. Im TMBJS sind strukturell bedingt keine wissenschaftlichen Mitarbeiter beschäftigt , die in den jeweiligen aktuellen Forschungsprozess direkt eingebunden sind. 2015 Vertrag zur wissenschaftlichen Begleitung des Vorhabens „Umgang mit Heterogenität im Mathematikunterricht der Grundschule (UHeMaG) Herr Daniel Walter, Frau Laura Korten, TU Dortmund, DZLM 15.600,00 Freihändige Vergabe Bei den Beratungsleistungen handelt es sich um wissenschaftliche Leistungen auf pädagogischem Gebiet zur Begleitung schulischer Entwicklungsvorhaben . Daher müssen für diese Leistungen Partner mit entsprechendem wissenschaftlichem Hintergrund gewonnen werden. Im TMBJS sind strukturell bedingt keine wissenschaftlichen Mitarbeiter beschäftigt , die in den jeweiligen aktuellen Forschungsprozess direkt eingebunden sind. Jahr Thema/ Vertragsinhalt Vertragspartner Kosten in € Vergabe / Art Ausschreibung Frage 2 2015 Integrierte Berichterstattung Thüringen Gebit e.V. 35.000,00 Freihändige Vergabe Die Konzipierung und Begleitung des Prozesses der teilnehmenden Jugendämter ist hinsichtlich des Arbeitsaufwandes nicht leistbar. Zudem stehen die erforderlichen Voraussetzungen hinsichtlich der IT- Ausstattung und Umsetzung (Programmierung, umfangreiche statistische Auswertungen) nicht zur Verfügung . Ziel der IBT war u. a. die Vergleichbarkeit mit Prozessen und Fallzahlen aus anderen Bundesländern , die ebenfalls eine integrierte Berichterstattung nach vergleichbaren Kriterien aufgebaut haben. Die Vergleichbarkeit (Vergleichringe von Kommunen ) ließ sich nur durch die Auswahl des Anbieters realisieren, der ebenfalls in NS, MV, SH und NRW die integrierte Berichterstattung aufgebaut hat und betreut. 2015 Wissenschaftliche Begleitung des Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit - Lokale Aktionspläne Büro für Beratung und Evaluation Jena 19.800,00 Öffentliche Ausschreibung Die wissenschaftliche Begleitung benötigt eine besondere fachliche Qualifikation und soll die Strukturen (hier die Lokalen Aktionspläne) des Landesprogramms von extern begleiten und beraten (vgl. LPDTW Kapitel 6). 2015 Wissenschaftliche Begleitung des Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit - Projekte Organisationsberatungsinstitut Thüringen - Orbit 30.000,00 Öffentliche Ausschreibung Die wissenschaftliche Begleitung benötigt eine besondere fachliche Qualifikation und soll die Strukturen (hier die Projektförderungen) des Landesprogramms von extern begleiten und beraten (vgl. LPDTW Kapitel 6). 2015 Evaluation des Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit ProVal - Sozialwissenschaftliche Analyse - Beratung - Evaluation 49.991,09 Öffentliche Ausschreibung Die Evaluation des Fortbildungsprogrammes im Rahmen des LPDTW benötigt eine besondere fachliche Qualifikation und soll die Strukturen des Landesprogramms von extern evaluieren (vgl. LPDTW Kapitel 6). 2015 Wissenschaftlich fundierte Praxisberatung und -begleitung der Jugendforen des Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit und Vorbereitung einer Landesstrategie Mitbestimmung- Präventions- Naturfreunde Thüringen 15.000,00 Öffentliche Ausschreibung Die wissenschaftliche Begleitung benötigt eine besondere fachliche Expertise und soll die Strukturen (hier die Jugendforen der LAPs) des Landesprogramms von extern begleiten und beraten (vgl. LPDTW Kapitel 6). Die Konzepterstellung für eine Landesstrategie Mitbestimmung bedeutet einen erheblichen Arbeits- und Koordinationsaufwand mit erhöhter Personalkapazität, diese wäre zum gegebenen Zeitpunkt intern nicht durch das TMBJS leistbar . Jahr Thema/ Vertragsinhalt Vertragspartner Kosten in € Vergabe / Art Ausschreibung Frage 2 2015 Expertise "Gefährdungen der demokratischen Kultur in Thüringen" zur Überarbeitung des Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit Kompetenzzentrum Rechtsextremismus der Friedrich-Schiller- Universität Jena 9.061,85 Öffentliche Ausschreibung Die Expertise für das Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit erfordert eine besondere fachliche Qualifikation und bedeutet einen erheblichen personellen Arbeitsaufwand, den das TMBJS zum Erstellungszeitraum nicht intern leisten konnte. Die FSU Jena konnte dafür auf entsprechende eigene Daten, bspw. des Thüringen Monitors zurückgreifen. 2015 Evaluation Örtliche Jugendförderung Organisationsberatungsinstitut Thüringen - ORBIT Jena e. V. 4.200,00 Beschränkte Ausschreibung mit Teilnahmewettbewerb nach § 3 VOL/A vom 27.08.2015 TMBJS führt Controlling anhand quantitativer Indikatoren durch. Die Evaluation folgt qualitativen Indikatoren , die erheblichen Arbeitsaufwand verursachen (Vor-Ort-Interviews), die das TMBJS nicht leisten kann. 2015 Weiterentwicklung des Monitorings für die Thüringer Initiative zur Integration und Armutsbekämpfung mit Nachhaltigkeit Rambøll Management Consulting GmbH 17.100,66 Leistungswettbewerb mit beschränkter Teilnehmerzahl gemäß der Vergabeordnung für freiberufliche Dienstleistungen (VOF) Für die Weiterentwicklung des Monitorings zum Landesprogramm TIZIAN war die Beteiligung aller relevanten Partner erforderlich, was (neutral) moderiert werden musste. Zudem mussten in diesem Prozess neue aussagekräftigere Indikatoren entwickelt werden. Das TMBJS fungiert als Fachaufsicht und hat für die genannten Prozesse keine personellen Ressourcen, weshalb die Beteiligung externer Experten erforderlich war. 2015 Untersuchung Jugendbildungseinrichtungen in Thüringen auf der Grundlage der erarbeiteten Definition von Jugendbildungseinrichtungen in Thüringen im Rahmen des Landesjugendförderplanes 2012 bis 2016 Arbeitskreis deutscher Bildungsstätten e. V. 13.000,00 beschränkte Ausschreibung nach VOL Die Definition für Jugendbildungseinrichtung in Thüringen war ein umstrittener Punkt in der Fortschreibung des Landesjugendförderplanes 2012 bis 2016. Dieser legte dann in seiner Maßnahmeplanung die Erarbeitung einer Definition für Jugendbildungseinrichtung in Thüringen fest. Diese wurde extern vergeben , um die Neutralität in der Erarbeitung und die Ausschaltung weiterer Kritikfelder zu gewährleisten. Das TMBJS fungiert als Fachaufsicht und hat für die genannten Prozesse keine personellen Ressourcen, weshalb die Beteiligung externer Experten erforderlich war. 2015 Evaluation der Konzeptförderung der außerschulischen Jugendbildung im Rahmen des Landesjugendförderplanes 2012 bis 2016 von Oktober 2015 bis Februar 2016 (Gesamt 27.001,10 €) Institut für Sozialarbeit und Sozialpädagogik e. V. 20.001,10 beschränkte Ausschreibung nach VOL Wissenschaftliche Untersuchung im Rahmen der Fortschreibung des Landesjugendförderplanes 2017 bis 2021 . Die Konzeptförderung war im Rahmen der Fortschreibung des LJFP 2012 bis 2016 sehr konfliktbelastet . Zur grundsätzlichen Evaluation des Erfolgs dieses Fördermodells war eine externe Fachexpertise unumgänglich. Externe Beratungsleistungen im Bildungsministerium - nachgefragt Ich frage die Landesregierung: Zu 1. bis 4.: