01.08.2016
Drucksache 6/2468Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 15. August 2016

Bürgerworkshop "Haushalt in Thüringen" - Teil I

Die Kleine Anfrage 1170 vom 16. Juni 2016 hat folgenden Wortlaut:

Nach Kenntnis des Fragestellers veranstaltete das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und 
Digitale Gesellschaft am 4. Juni 2016 im Rittersaal in Erfurt einen Bürgerworkshop mit dem Thema "Haushalt
 in Thüringen". Dabei sollten die Teilnehmer, entsprechend der Einladung, den Thüringer Doppelhaushalt
 2016/2017 bewerten und Änderungsvorschläge anbringen können.

Ich frage die Landesregierung:

1. Aus welchen Gründen wurde der Bürgerworkshop zum Thema Haushalt vom Thüringer Ministerium für 
Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft organisiert und verantwortet, wenngleich das Thüringer
 Finanzministerium für die forma le Ausgestaltung des Haushalts zuständig ist?

2. Ging die Initiative zu einem Bürgerworkshop zum Thema Haushalt vom Thüringer Fi nanzministerium aus?

3. Sollte die Initiative vom Thüringer Finanzministerium ausgegangen sein, warum wurde das Thüringer Ministerium
 für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft mit der Durchführung betraut?

4. Sind von Seiten des Finanzministeriums Dialogveranstaltungen mit den Bürgerinnen und Bürgern vorgesehen
 oder geplant?

5. Wenn ja, welcher Aufbau wird und welche Ziele werden dabei ausgegeben?

Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft hat die Kleine Anfrage
 namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 26. Juli 2016 (Eingang: 1. August 2016) wie folgt 
beantwortet:

Zu 1.:
Die drei Bürgerworkshops zum Haushalt in Thüringen wurden nicht durch das Thüringer Ministerium für 
Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft organisiert oder verantwortet. Sie fanden vielmehr im 
Rahmen eines Projekts mit dem Schwerpunkt der Erprobung digitaler Dienste für Formen der Bürgerbeteiligung
 am Beispiel des Landeshaushaltes statt. Projektträger ist der diskurs e.V. Jena. Das Projekt wird 
durch das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft im Rahmen einer 

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Krumpe (fraktionslos)

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2468

Projektförderung gefördert. Die Förderung des Vorhabens erfolgte aufgrund der bestehenden Ressortzuständigkeit
 für den Bereich "Grundlagen der Digitalen Gesellschaft". 

Zu 2.:
Nein - auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen.

Zu 3.:
Es wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen.

Zu 4.:
Nach derzeitigem Stand sind durch das Thüringer Finanzministerium keine derartigen Dialogveranstaltungen
 mit den Bürgerinnen und Bürgern vorgesehen oder geplant.

Zu 5.:
Es wird auf die Antwort zu Frage 4 verwiesen.

In Vertretung

Maier
Staatssekretär


	Bürgerworkshop "Haushalt in Thüringen" - Teil I
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1.:
	Zu 2.:
	Zu 3.:
	Zu 4.:
	Zu 5.: