01.08.2016
Drucksache 6/2469Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 15. August 2016

Bürgerworkshop "Haushalt in Thüringen" - Teil 2

Die Kleine Anfrage 1171 vom 16. Juni 2016 hat folgenden Wortlaut:

Nach Kenntnis des Fragestellers veranstaltete das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und 
Digitale Gesellschaft am 4. Juni 2016 im Rittersaal in Erfurt einen Bürgerworkshop mit dem Thema "Haushalt
 in Thüringen". Dabei sollten die Teilnehmer, entsprechend der Einladung, den Thüringer Doppelhaushalt
 2016/2017 bewerten und Änderungsvorschläge anbringen können.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welchen Effekt respektive welche Ziele will das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und 
Digitale Gesellschaft mit dieser Veranstaltung erreichen und konnten diese verwirklicht werden?

2. Aus welchem Grund wurde eine Firma aus Berlin mit der Durchführung dieses Workshops beauftragt?

3. Wären Kapazitäten und Kompetenzen zur Durchführung des Workshops im Verwaltungsapparat des 
Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft verfügbar gewesen?

4. Sind weitere Veranstaltungen dieser Art und dieses Themas geplant und wenn nicht, weshalb wurden 
nur Bürgerinnen und Bürger aus Erfurt für diese Veranstaltung ausgewählt?

5. Nach welchem Grundsatz wurde die Entlohnung der Bürgerinnen und Bürger festgelegt?

6. Welche Kosten sind bei der Planung und der Durchführung dieser Veranstaltung entstanden?

7. Sind die Kosten für eine derartige Veranstaltung gerechtfertigt?

8. Wurden die Teilnehmer dieser Veranstaltung um eine Bewertung des Dialogformats gebeten und wenn 
ja, wie ist die Beurteilung der Veranstaltung, aber auch die Arbeit der Landesregierung und des von ihnen
 festgesetzten Haushalts ausgefallen?

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Krumpe (fraktionslos)

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft



2
Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2469

Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft hat die Kleine Anfrage
 namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 26. Juli 2016 (Eingang: 1. August 2016) wie folgt 
beantwortet:

Zu 1.:
Die drei Bürgerworkshops zum Haushalt in Thüringen wurden im Rahmen eines vom Thüringer Ministerium 
für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft durch eine Zuwendung unterstützten Projekts mit dem 
Schwerpunkt der Erprobung digitaler Dienste für Formen der Bürgerbeteiligung durchgeführt. Das Thüringer 
Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft war dabei nicht selbst Veranstalter der 
Workshops. Nach der Konzeption des Projektträgers, diskurs e.V. Jena,  dienten die Workshops insbesondere
 dem Test der digitalen Anwendung vor einer öffentlichen Testphase. Zugleich sollen die Ergebnisse aus 
den Gesprächen und Beratungen in den Workshops den Ergebnissen aus der später geplanten Nutzungsphase
 des Online-Services gegenübergestellt werden. Ergebnisse aus den Workshops liegen beim Thüringer
 Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft als Zuwendungsgeber noch nicht vor.  

Zu 2.:
Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen. Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale
 Gesellschaft hat keine Beauftragung vorgenommen.

Zu 3.:
Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen.

Zu 4.:
Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen. Im Rahmen des Projekts fanden insgesamt drei Workshops 
statt, neben dem Workshop am 4. Juni 2016 in Erfurt noch ein Workshop am 9. Juni 2016 in Artern und ein 
Workshop am 10. Juni 2016 in Ilmenau.

Zu 5.:
Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen. Es erfolgte durch das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft
 und Digitale Gesellschaft keine Entlohnung der Teilnehmer.

Zu 6.:
Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen. Dem Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale
 Gesellschaft sind für die Planung und Durchführung dieser Veranstaltung keine eigenen Kosten entstanden
. 

Zu 7.:
Auf die Antwort zu Frage 6 wird verwiesen  

Zu 8.:
Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen. Eine Auswertung der einzelnen Maßnahmen im geförderten 
Projekt ist Teil der vom Projektträger zu erstellenden Ergebnisdokumentation und wird im Rahmen der Prüfung
 des Verwendungsnachweises vorgelegt.

In Vertretung

Maier
Staatssekretär


	Bürgerworkshop "Haushalt in Thüringen" - Teil 2
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1.:
	Zu 2.:
	Zu 3.:
	Zu 4.:
	Zu 5.:
	Zu 6.:
	Zu 7.:
	Zu 8.: