05.09.2016
Drucksache 6/2505Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 15. September 2016

Fortschreibung des Radverkehrskonzepts

Die Kleine Anfrage 1286 vom 25. Juli 2016 hat folgenden Wortlaut:

Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft lässt derzeit das Radverkehrskonzept für den 
Freistaat Thüringen von dem Jahr 2008 fortschreiben. Teil der Untersuchung ist die Durchführung einer Onlinebefragung
 bis zum 3. Juli 2016. Zusätzlich findet eine Befragung der Landkreise und kreisfreien Städte 
sowie über 100 weiterer Städte und Gemeinden zur Förderung des Radverkehrs in den Kommunen statt.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wann ist mit der Vorlage des neuen Radverkehrskonzepts zu rechnen?

2. Durch wen wird das Radverkehrskonzept erarbeitet?

3. Welche Kosten fallen für die Erstellung des Radverkehrskonzepts an?

4. Welche Bereiche sollen im Vergleich zu dem Radverkehrskonzept 2008 am deutlichsten verändert werden?

5. Wie werden die empirischen Ergebnisse der Befragung (Bürgerbeteiligung Radverkehrskonzept Thüringen
) in die Konzepterstellung einfließen?

6. Wurde die Befragung durch das Ministerium selbst erstellt oder wurden externe Dienstleister genutzt? 
Wenn ja, welche?

7. Wie beurteilt die Landesregierung die Qualität der erhobenen Daten?

8. Welche Maßnahmen wurden ergriffen, um eine hohe Datenqualität zu erreichen (zum Beispiel Ausschluss 
von Mehrfachteilnahme et cetera)?

9. Wieso finden sich keinerlei Hinweise auf die Verwendung und die Anonymität der erhobenen Daten in 
der Befragung?

10. Für wie aussagekräftig hält das Ministerium die erhobenen Daten?

11. Nach welchen Kriterien wurden die Teilnehmer der Befragung insbesondere die 100 weiteren Städte 
ausgewählt?

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Brandner (AfD)

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2505

12. Welches sind die konkreten Adressaten der Befragung?

Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Lan
desre gierung mit Schreiben vom 1. September 2016 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Das Radverkehrskonzept Thüringen soll Ende 2017 vorgelegt werden. 

Zu 2.:
Das Radverkehrskonzept Thüringen wird im Auftrag des TMIL durch das Büro team red Deutschland GmbH 
erarbeitet.

Zu 3.:
Die Erarbeitung des Radverkehrskonzepts ist mit 174.525,40 Euro veranschlagt.

Zu 4.:
Ausgehend von einer Analyse der Umsetzung des Radverkehrskonzepts aus dem Jahr 2008 und des aktuellen
 Stands des Radverkehrs in Thüringen werden die künftigen Schwerpunkte herausgearbeitet. Neue 
Entwicklungen, wie zum Beispiel die zunehmende Verbreitung von Elektrofahrrädern, werden berücksichtigt. 

Zu 5.:
Die Ergebnisse der Bürgerbefragung (OnlineBefragung) werden in vier Regionalkonferenzen den Kommunen
, Verbänden und Vereinen vorgestellt und in die Diskussion über die künftigen Schwerpunkte des Radverkehrskonzepts
 einbezogen. 

Zu 6.:
Die OnlineBefragung wurde vom Auftragnehmer für die Fortschreibung des Radverkehrskonzepts erstellt. 

Zu 7.:
Die Qualität der Antworten entspricht den Erwartungen, die an die OnlineBefragung gestellt wurden.

Zu 8.:
Im Fokus des durchgeführten Beteiligungsverfahrens stand, ein qualitatives Stimmungsbild aus der Bevölkerung zu 
sammeln. Im Gegensatz zu quantitativen Studien waren hier keine besonderen Maßnahmen erforderlich, um eine 
zum Beispiel nach Alter, Geschlecht oder Region geschichtete Datenzusammenstellung zur Abbildung von 
Bevölkerungsanteilen sicherzustellen.

Zu 9.:
Im Rahmen der OnlineBefragung wurden keine Daten erhoben, welche einen Rückschluss auf einzelne 
Personen zulassen. Das Beteiligungsverfahren fällt daher nicht unter die Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes
. Deshalb sind auch keine gesonderten Hinweise zur Anonymität und Verwendung der Daten
 erforderlich.

Zu 10.:
Die Fragen wurden so formuliert und aufgebaut, dass eine qualitative Auswertung möglich ist. 

Zu 11.:
Neben der OnlineBefragung wurde eine Kommunalbefragung unter den Landkreisen sowie den zentralen 
Orten zum erreichten Stand und zu Aktivitäten in Bezug auf den Radverkehr und die Umsetzung des Radverkehrskonzepts
 aus dem Jahr 2008 durchgeführt. 

Zu 12.:
Hierzu wird auf die Antwort zu Frage 11 verwiesen. 

Keller 
Ministerin


	Fortschreibung des Radverkehrskonzepts
	Ich frage die Landesregierung:

	Zu 1.:
	Zu 2.:
	Zu 3.:
	Zu 4.:
	Zu 5.:
	Zu 6.:
	Zu 7.:
	Zu 8.:
	Zu 9.:
	Zu 10.:
	Zu 11.:
	Zu 12.: