11.08.2016
Drucksache 6/2509Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 31. August 2016

Religiös bedingte Speisevorschriften im Südharzklinikum Nordhausen gGmbH

Die Kleine Anfrage 1226 vom 5. Juli 2016 hat folgenden Wortlaut:

Angaben der Klinikbelegschaft zufolge soll im Südharzklinikum Nordhausen gGmbH das Schweineschnitzel
 aufgrund des Begehrens muslimischer Mitarbeiter vom Speiseplan gestrichen worden sein. Das Südharzklinikum
 Nordhausen gGmbH gehört zu 74 Prozent dem Landkreis Nordhausen und zu 26 Prozent der 
Stadt Nordhausen, in Rechtsform einer gemeinnützigen GmbH. Die Rechtsaufsicht über das Klinikum hat 
nach § 26 Abs. 1 Thüringer Krankenhausgesetz der Freistaat Thüringen. Unter diese Rechtsaufsicht fällt 
auch die Verpflegung (der Speiseplan).

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Informationen liegen der Landesregierung zum oben beschriebenen Vorgang vor?

2. Wer hat nach Kenntnis der Landesregierung das "Schweineschnitzelverbot" aus welchen Gründen veranlasst
?

3. Wurde bei der Veranlassung eines solchen Verbots der Betriebsrat einbezogen beziehungsweise in 
Kenntnis gesetzt und wenn nein, warum nicht?

4. Liegt nach Ansicht der Landesregierung bei einem solchen Verbot ein Verstoß gegen das Gleichbehandlungsgebot
 nach Artikel 3 Abs. 3 des Grundgesetzes vor?

5. Welche Informationen liegen der Landesregierung über eventuell stattgefundene ähnliche Vorgänge an 
anderen Kliniken in öffentlicher Trägerschaft im Freistaat Thüringen vor?

Das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie hat die Kleine Anfrage
 namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 10. August 2016 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Der Landesregierung lagen zum beschriebenen Vorgang keinerlei Informationen vor; deshalb wurde das 
Südharzklinikum Nordhausen um eine Stellungnahme gebeten.

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Höcke (AfD) 

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2509

Zu 2.:
Nach Angabe des Südharzklinikums gab es keinerlei "Schweineschnitzelverbot". Es habe eine Änderung 
beim Frühstücksangebot dergestalt gegeben, dass zeitweilig die Schweine- durch Hähnchenschnitzel ersetzt
 worden seien. Grund hierfür sei eine Verbesserung der Speisenversorgung aller Mitarbeitenden gewesen
. Der Speiseplan für das Mittagessen habe weiterhin Schweineschnitzel enthalten.

Zu 3.:
Die Maßnahme sei nicht zustimmungspflichtig gewesen, da es sich nicht um eine grundlegende Änderung 
des Speisenangebotes gehandelt habe.

Zu 4.:
Siehe Antwort auf Frage 2.

Zu 5.:
Hierzu liegen der Landesregierung keinerlei Informationen vor.

Werner
Ministerin


	Religiös bedingte Speisevorschriften im Südharzklinikum Nordhausen gGmbH
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1.:
	Zu 2.:
	Zu 3.:
	Zu 4.:
	Zu 5.: