18.08.2016
Drucksache 6/2536Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 7. September 2016

Landeserstaufnahemestelle Suhl - Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten - 
nachgefragt

Die Kleine Anfrage 1212 vom 1. Juli 2016 hat folgenden Wortlaut:

Dem Fragesteller stellen sich aufgrund der Beantwortung seiner Kleinen Anfrage 1000 (vergleiche Drucksache
 6/2191) folgende Nachfragen.1

Ich frage die Landesregierung:

1. Liegt die Kostenabrechnung für Schäden, die durch die Bewohner beziehungsweise die Nutzer der Landeserstaufnahmestelle
 Suhl seit dem 1. Januar 2015 verursacht wurden, dem Freistaat Thüringen inzwischen
 vor (bitte monatlich aufschlüsseln und die Schadensart angeben)? Falls nicht, wann ist mit einer
 solchen zu rechnen?

2. Wurde der Hörsaal inzwischen - wie in einem Presseartikel2 angekündigt - mit einer Kinoanlage ausgestattet
 (wenn ja, bitte sich daraus ergebende Kosten für den Freistaat Thüringen angeben)?

Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage namens 
der Lan desre gierung mit Schreiben vom 17. August 2016 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Dem Thüringer Liegenschaftsmanagement liegt eine Kostenaufstellung des Vermieters über die im Rahmen
 der Ausschreitungen im August 2015 an einem Gebäude entstandenen Schäden vor. Die Kosten der 
Instandsetzung betrugen danach 22.621,03 Euro.

Zu 2.:
Es ist nicht beabsichtigt, den Hörsaal in der Landesaufnahmestelle Suhl mit einer Kinoanlage auszustatten. 
Vielmehr ist die Anschaffung eines Beamers nebst DVD-Spieler, Lautsprechern und Zubehör vorgesehen, 
um den Saal für mediale Informationsangebote im Rahmen des Asylverfahrens zu nutzen. Dabei geht es 
um Präsentationen oder filmische Angebote, die entweder von Dritten (z.B. dem Bundesamt für Migration 

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Brandner (AfD)

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz



2
Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2536

und Flüchtlinge oder der Bundeszentrale für politische Bildung) oder in Eigenverantwortung (z.B. in Kooperation
 mit dem Thüringer Institut für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien) entwickelt wurden 
oder werden. Zudem kann der Hörsaal für Filmvorführungen genutzt werden.

Lauinger
Minister

Endnote:

1 Alle nachfolgenden Fragen beziehen sich auf die Erstaufnahmeeinrichtung Suhl.
2 Vergleiche http://www.wochenspiegel-thueringen.de/bpws/nachrichten/suhl_zella_mehlis/art278490,4482397.



	Landeserstaufnahemestelle Suhl - Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten - nachgefragt
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1.:
	Zu 2.:
	Endnote: