18.08.2016
Drucksache 6/2542Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 7. September 2016

Förderung aus dem Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit: 
Filmprojekt "Der schwarze Nazi"

Die Kleine Anfrage 1264 vom 12. Juli 2016 hat folgenden Wortlaut:

Anlässlich des Pressegesprächs zum "Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit", durch
geführt durch das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport am 28. Juni 2016, wurde eine Über
sicht über aus dem Landesprogramm im Jahr 2016 geförderte Maßnahmen verteilt. Daraus ergibt sich, dass 
der CineArt e. V. 12.300 Euro für das Filmprojekt "Der schwarze Nazi" erhalten hat; umgesetzt wurde die
ses Filmprojekt offenbar im Juli/August 2014.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche der Ziele, die in der Richtlinie zur "Förderung von Maßnahmen zur Umsetzung des Thüringer 
Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit" unter 1.3 genannt werden, können durch 
das Filmprojekt in welcher Art und Weise erreicht werden?

2. Wieso war eine Förderung im Jahr 2016 nötig, obwohl der Film bereits im Jahr 2014 gedreht wurde? 
Worauf bezog sich der Projektantrag konkret?

3. In welcher Verbindung stehen die Projektträger zur Landesregierung?

4. Waren Abgeordnete des Thüringer Landtags gegebenenfalls an der Entscheidung zur Förderung des 
Projekts und im Rahmen der Verteilung der Fördermittel beteiligt?

Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre
gierung mit Schreiben vom 16. August 2016 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Die nachfolgenden Ziele, die in der Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen des Thüringer Landespro
gramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit unter Punkt 1.3 genannt werden, 
 Aktivierung und Unterstützung zivilgesellschaftlicher Akteure,
 Sensibilisierung der Bevölkerung für die bestehenden Problemlagen

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Brandner (AfD) 

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2542

sollen mit Hilfe des Projektantrages in ihrer Umsetzung unterstützt werden. Dazu wird durch das Medium 
Film ein niedrigschwelliges Angebot für die Bearbeitung der Themenfelder Rassismus, Identität und Integ
ration geboten. Durch die Beteiligung eines Experten für Rassismus und Rechtsextremismus sollen neben 
der Diskussion zum Film konkrete Fakten und Wissen vermittelt werden.

Zu 2.:
Der Projektantrag bezog sich nicht auf die Erstellung des Films, sondern auf die Unterstützung von 15 Film 
und Diskussionsveranstaltungen. 

Zu 3.:
Bei CineArt e.V. handelt es sich um einen gemeinnützig arbeitenden eingetragenen Verein. Dieser steht in 
keiner Verbindung zur Landesregierung.

Zu 4.:
Nein

Dr. Klaubert
Ministerin


	Förderung aus dem Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit: Filmprojekt "Der schwarze Nazi"
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1.:
	Zu 2.:
	Zu 3.:
	Zu 4.: