18.08.2016
Drucksache 6/2554Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 7. September 2016

Landeserstaufnahmestelle Eisenberg - Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten
 - nachgefragt

Die Kleine Anfrage 1209 vom 30. Juni 2016 hat folgenden Wortlaut:

Dem Fragesteller ergeben sich aufgrund der Antwort der Landesregierung in Drucksache 6/2145 auf seine 
Kleine Anfrage 964 folgende Nachfragen.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Unternehmen haben den Zuschlag für die Planung, Begleitung und Durchführung der Sanie
rungsmaßnahmen (vergleiche Antwort auf Frage 3 in Drucksache 6/2145 der Kleinen Anfrage 964) be
kommen (bitte den Hauptsitz und die Zweigstelle der Unternehmen nennen)?

2. Wie viele Arbeitsplätze entstanden durch die Durchführung der in Frage 1 erwähnten Sanierungsmaß
nahmen in Eisenberg?

3. Ergaben sich im Vergleich mit den in der Antwort auf Frage 3 in Drucksache 6/2145 erwähnten Gesamt
kosten von 2,1 Millionen Euro zwischenzeitlich Veränderungen im Vergleich zum Stand 30. Juni 2016 
(wenn ja, bitte die aktuelle Schätzung der Gesamtkosten angeben und den Aufwuchs beziehungsweise 
die Kostenreduzierung begründen)?

Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Lan
desre gierung mit Schreiben vom 16. August 2016 beantwortet. Die Landesregierung hat dabei darauf hinge
wiesen, dass die Antwort auf Frage 1 schutzwürdige Interessen Dritter berühren kann und daher insbeson
dere aus Gründen des Datenschutzes nicht veröffentlicht werden sollte. Die Antwort der Landesregierung zu 
Frage 1 wird daher ohne Nennung der in Beantwortung der Frage aufgeführten Unternehmen veröffentlicht.

Zu 1.:
Für die Planung, Begleitung und Durchführung der Sanierungsmaßnahmen haben die folgenden Unterneh
men den Zuschlag bekommen:
 *

Zu 2.:
Der Landesregierung liegen hierzu keine Erkenntnisse vor.

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Henke (AfD)

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft



2
Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2554

Zu 3:
An den Gesamtkosten sind keine Veränderungen erkennbar. Die voraussichtlichen Kosten betragen 2,1 Mil
lionen Euro.

Keller 
Ministerin

Hinweis:
* Die Antwort der Landesregierung auf Frage 1 wird ohne Nennung der in Beantwortung der Frage aufgeführten Un

ternehmen veröffentlicht. Dem Fragesteller und den Fraktionen wurde jeweils ein Exemplar der Antwort der Lan
desregierung auf die vorgenannte Kleine Anfrage in der die Unternehmensbezeichnungen enthaltenden Fassung 
übermittelt.


	Landeserstaufnahmestelle Eisenberg - Instandhaltungs- und Instandsetzungskos-ten - nachgefragt
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1.:
	Zu 2.:
	Zu 3: