29.08.2016 Drucksache 6/2596Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 12. September 2016 Amadeu Antonio Stiftung - Finanzierung aus Landesmitteln - nachgefragt Die Kleine Anfrage 1214 vom 1. Juli 2016 hat folgenden Wortlaut: Die Antwort der Landesregierung in der Drucksache 6/2234 auf die Kleine Anfrage 1027 vom 14. April 2016 warf beim Fragesteller Nachfragen auf, die er der Landesregierung während der 27. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport am 30. Juni 2016 stellte, die sich inhaltlich ebenfalls mit der Amadeu Antonio Stiftung auseinandersetzte. Eine Antwort im Ausschuss durch die Landesregierung war unter Verweis auf das Recht des Fragestellers, Kleine Anfragen zu stellen, nicht zu erlangen. Die Frage bezieht sich auf eine Zusammenarbeit der Amadeu Antonio Stiftung mit den Thüringer Ministerium und dem Amt für Verfassungsschutz. Die Antwort auf die Kleine Anfrage ergab, dass für das in diesem Jahr vom Amt für Verfassungsschutz auszurichtende gemeinsame Symposium der Verfassungsschutzbehörden Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen Referenten der Stiftung gewonnen wurden (vergleiche Antwort auf Frage 5). Ich frage die Landesregierung: 1. Wer ist der Vertreter der Amadeu Antonio Stiftung, der zu dem Komplex "Migration und Rechtsextremismus " als Referent gewonnen werden konnte? Welche Kosten verursachte seine Teilnahme? 2. Wer sind die beiden Referenten aus dem universitären und behördlichen Bereich? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 25. August 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Im Vorfeld der Tagung wurde ein Referent der Stiftung angefragt. Seitens der Stiftung wurde die Vorstandsvorsitzende , Frau Anetta Kahane, benannt. Sie hat für ihren Vortrag und ihre sonstige Mitwirkung an der Veranstaltung ein Honorar in Höhe von 250,00 Euro sowie die Erstattung ihrer Fahrtkosten (Hin-/Rückfahrt 2. Klasse Deutsche Bahn AG) ohne Übernachtung erhalten. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Brandner (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2596 Zu 2.: Bei den übrigen Referenten handelte es sich um Herrn Prof. Dr. Andreas Beelmann (Institut für Psychologie , Friedrich Schiller-Universität Jena), Herrn Marc Schmitz (Bundeskriminalamt) und Herrn Prof. Dr. Omar Kamil (Universität Leipzig). Letzterer wurde erst Ende Mai 2016 im Rahmen der Vorbereitung des Symposiums als Referent gewonnen und konnte daher bei der Beantwortung der Kleinen Anfrage 1027 noch nicht berücksichtigt werden. Dr. Poppenhäger Minister Amadeu Antonio Stiftung - Finanzierung aus Landesmitteln - nachgefragt Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: