12.09.2016 Drucksache 6/2647Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 23. September 2016 Tourismus am Thüringer Meer Die Kleine Anfrage 1294 vom 22. Juli 2016 hat folgenden Wortlaut: Die Landesregierung will nach Presseaussagen den Tourismus am Thüringer Meer durch ein neu erarbeitetes Tourismuskonzept ertüchtigen. Die Zahl der Touristen am Bleiloch- und am Hohenwartestausee soll mit massiven Investitionen deutlich gesteigert werden. Mit acht Projekten und einem Gesamtinvestitionsvolumen von 125 Millionen Euro für öffentliche Investitionen soll das Konzept umgesetzt werden, dabei soll jeder öffentlich investierte Euro eine private Investition in gleicher Höhe nachziehen. Nach Aussage des Ministerpräsidenten läge die Saalekaskade mit den beiden großen Stauseen touristisch im Dornröschenschlaf. Ich frage die Landesregierung: 1. Was sind die wesentlichen Ziele und Aussagen des Tourismuskonzepts für das Thüringer Meer? 2. Welche Projekte sollen ausgehend von dieser Konzeption wann umgesetzt werden? 3. Wie werden die zugesagten Förderungen bereitgestellt? Sind die Mittel im Haushalt eingeplant? 4. Wie wird die Umsetzung der Projekte von der Landesregierung begleitet, um eine schnelle Umsetzung zu gewährleisten? 5. Wer akquiriert private Investoren und Betreiber zur Umsetzung der Projekte? 6. Wie will die Landesregierung ein positives Investitionsklima und Rahmenbedingungen schaffen, um den Investoren Planungssicherheit für deren Projekte zu geben? 7. Wie haben sich in den letzten Jahren (2000 bis 2015) die Übernachtungszahlen und die Übernachtungsdauer entwickelt und wie sind die Prognosen nach der Umsetzung der Projekte? 8. Welche Auswirkungen haben Trockenheit und unsichere Wetterbedingungen auf die Schifffahrt sowie den Wassertourismus auf dem Thüringer Meer? 9. Welche alternativen Tourismusmöglichkeiten sieht die Landesregierung, um das Thüringer Meer auch in den Wintermonaten für Gäste attraktiv zu halten? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Bühl (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2647 10. Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit der Landesregierung mit der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft "Thüringer Meer" und den Landkreisen Saale-Orla und Saalfeld-Rudolstadt? 11. Wie unterstützt die Landesregierung sowohl personell als auch finanziell die Tourismusverbände, die sich um eine Revitalisierung des Tourismus am Thüringer Meer bemühen? 12. Welche Rolle wird die Linkenmühlenbrücke bei der touristischen Reaktivierung der Region spielen? Wie soll die Finanzierung der notwendigen sechs Millionen Euro Investitionskosten gesichert werden? Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 9. September 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Region "Thüringer Meer" verfügt aufgrund des einzigartigen Landschaftsraums über erhebliche touristische Potenziale, die mit Hilfe des erarbeiteten Regionalen Entwicklungskonzeptes (REK) "Thüringer Meer" gezielt aktiviert werden sollen. Leitziel des Regionalen Entwicklungskonzeptes (REK) "Thüringer Meer" ist die Entwicklung der Naturparkregion "Thüringer Meer" zu einer Qualitäts-Erholungsregion. Das REK trägt dabei strategischen Charakter mit einem weitreichenden Zielhorizont bis zum Jahr 2025. Zur Erreichung dieses Leitziels ist es unabdingbar, die touristische Entwicklung der Region unter Bezugnahme auf die einzigartigen Qualitäten des Natur- und Landschaftsraums touristisch qualifiziert in Wert zu setzen , wozu es einer Vielzahl von nachhaltigen öffentlichen und privaten Infrastrukturmaßnahmen, einer touristischen Produktentwicklung sowie einer zielführenden Kooperationsbereitschaft zwischen privaten und öffentlichen Akteuren bedarf. Die Naturparkregion muss dabei seine Gäste mit Qualität überzeugen, damit die Region von der steigenden Beliebtheit des Urlaubs in Deutschland profitieren kann. Für eine zielführende und nachhaltige Infrastrukturentwicklung ist es notwendig, die Stauseekaskaden aufgrund ihrer heterogenen naturräumlichen Ausstattung und der bereits vorhandenen Nutzung in vier Teilräume zu gliedern und zielgruppenorientiert verschiedenen Themenbereichen zuzuordnen. Dabei soll die Entwicklung zunächst auf jeweils zwei Schwerpunktorte innerhalb dieser Teilräume konzentriert werden, die im REK als "zentrale Ankunfts- und Ankerorte" ausgewiesen sind: Im REK wurden vier Handlungsfelder (Mobilität und Besucherlenkung, Aktiv und Natur, Angebotsentwicklung und Servicequalität, Management und Marketing) herausgearbeitet und mit Projektmaßnahmen untersetzt , aus denen die unter Frage 2 aufgeführten Schlüsselprojekte als Grundbausteine der Realisierung der Leitstrategie "Entwicklung der Naturparkregion Thüringer Meer zur Qualitätserholungsregion" und als Impulsgeber für weiterführende Maßnahmen im Rahmen der touristischen Entwicklung ausgewählt und qualifiziert wurden. Zu 2.: Im REK hat die Region für die Umsetzung der konkreten Infrastrukturprojekte als Zielhorizont 2025 vorgesehen . Ein konkreter Zeitplan mit entsprechender Priorisierung der Einzelprojekte liegt gegenwärtig noch nicht vor. Eine Priorisierung der Projektvorhaben wurde am 22. August 2016 in einem ressortübergreifenden Fachgespräch der Ministerien TMIL und TMWWDG vorgestellt und diskutiert. Nachfolgende Schlüsselprojekte wurden im Rahmen des REK-Prozesses konkretisiert und sollen umgesetzt werden: - Ankunfts- und Ankerorte am Thüringer Meer (Infrastrukturprojekte an 8 Ankunfts- und Ankerorten), - Neuausrichtung der Fahrgastschifffahrt auf dem Thüringer Meer, - Entwicklung eines einheitlichen Besucherlenkungskonzeptes, - Radrundwege um das Thüringer Meer, - Ruheinseln am Thüringer Meer, - Einheitliche touristische Organisationsstruktur, - Corporate Identity für das Thüringer Meer, - Private Investitionen in das Hotel- und Gastgewerbe, insbesondere Ferienhaussiedlungen. 3 Drucksache 6/2647Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 3.: Grundsätzlich wurde von Seiten der Landesregierung Unterstützung für die Umsetzung des REK in Aussicht gestellt. Jedoch wurden durch die Landesregierung für die Umsetzung des REK Thüringer Meer bislang keine Fördermittel projektbezogen verbindlich zugesagt. Zu 4.: Am 28. August 2015 fand ein Fachgespräch zu den "Saalekaskaden" in der Thüringer Staatskanzlei, in Anwesenheit des Ministerpräsidenten, der Ministerin des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft , dem Staatssekretär des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz und den kommunalen Spitzen der beiden betroffenen Landkreise sowie Vattenfall statt. Im Ergebnis dessen wurde durch die KAG "Thüringer Meer" ein "Katalog zu dringenden und unerlässlichen Kooperationsmaßnahmen" an die Vattenfall GmbH erstellt. Der Abschlussbericht des REK wurde am 22. Juni 2016 in Anwesenheit von Herrn Ministerpräsidenten Ramelow vorgestellt. Darüber hinaus unterstützen ressortübergreifende Fachgespräche zu zentralen Projekten und deren Finanzierung die Projektumsetzung im Rahmen vorhandener Förderprogramme. Zu 5.: Hier sieht die Landesregierung in erster Linie die Wirtschaftsförderung der beteiligten Landkreise in enger Abstimmung mit den lokalen Akteuren beziehungsweise kommunalen Vertretern im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung in der Verantwortung. Darüber hinaus wird die Landesregierung die Region im Rahmen ihrer Möglichkeiten bei der Investorenakquise unterstützen. Zu 6.: Seit Juli 2012 wird die Erstellung des REK "Thüringer Meer" aus Mitteln der Regionalentwicklung gefördert . Zum 31. Juli 2016 endete der letzte Bewilligungszeitraum. Das REK bildet die konzeptionelle Basis, um auf der Grundlage der darin gegebenen Leitbilder und Handlungsempfehlungen die Entwicklung der Region voranzutreiben. Aktuell liegt ein weiterer Antrag auf Fortsetzung des REK Prozesses von 2016 bis 2018 aus Mitteln der Regionalentwicklung vor. Ziel ist, dass möglichst zahlreiche Projekte, die bisher zur Umsetzungsreife geführt werden konnten, weiter qualifiziert und realisiert werden. Des Weiteren sollen inhaltliche Vernetzungsprozesse im Rahmen des "Netzwerkes Erholung" vertieft und ausgeweitet werden. Zu 7.: Die Region Thüringer Meer wird statistisch nicht separat erfasst, sondern gehört zum Reisegebiet Thüringer Wald. Hier ist den letzten Jahren eine eher gleichbleibende Entwicklung zu verzeichnen. Umso wichtiger ist es, in Teilregionen wie dem Thüringer Meer durch Investitionen eine Entwicklung anzustoßen, zielgruppengerechte Angebote zu schaffen und so Gäste- und Übernachtungszahlen zu steigern. Zu 8.: Das schwankende Wasserstände gegebenenfalls die Nutzung von Infrastrukturen sowie von touristischen Angeboten (wie zum Beispiel Schifffahrt, Segeln, Stand Up Paddling etc.) einschränken können, ist offenkundig . Insofern war es Grundvoraussetzung in dem Gespräch am 28. August 2015 mit den Beteiligten mögliche Kooperations- und Handlungsmöglichkeiten abzuklären. Die laufende Talsperrenbewirtschaftung durch die Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie und den Betreiber, die Vattenfall Wasserkraft GmbH & Co. KG, erfolgt im Rahmen der wasserrechtlichen Bewirtschaftungsvorgaben unter Berücksichtigung der Belange aller Nutzungsarten, insbesondere auch des Tourismus und der Ausflugsschifffahrt. Zu 9.: Die Region um die Saalestauseen ist gemäß dem REK als ganzjährige Tourismusregion anzusehen. Mithin wird es bei der Auswahl der umzusetzenden Projekte darum gehen, solche Projekte umzusetzen, die diese 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2647 Zielstellung verfolgen. Es ist zunächst die Aufgabe der regional und örtlich Verantwortlichen, hier eine entsprechende Priorisierung der zur Umsetzung vorgesehenen Projekte vorzunehmen. Erst wenn diese Priorisierung vorgenommen worden ist, kann landesseitig abgeglichen werden, ob selbige im Einklang mit den Zielen der Landestourismuskonzeption stehen und entsprechende Förderanträge im Rahmen der notwendigen Prüfung als förderwürdig und fähig eingeordnet werden können. Zu 10.: Die Zusammenarbeit erfolgt mit der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft (KAG) im Rahmen der Erstellung des REK "Thüringer Meer". Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 4 verwiesen. Zu 11.: Wie in der Antwort zu Frage 7 bereits ausgeführt, gehört das Thüringer Meer zum Reisegebiet Thüringer Wald. Von der Landesregierung wurde das ressortübergreifende Projekt "Zukunft Thüringer Wald" initiiert, um insbesondere Impulse für die Regional- und Tourismusentwicklung im Thüringer Wald, also auch für das Thüringer Meer, anzustoßen. Darüber hinaus wird beziehungsweise wurde im Rahmen des noch bis 2017 laufenden Regionalbudgets für den Regionalverbund Thüringer Wald e. V. die Erarbeitung konzeptioneller Grundlagen mit finanziert. Zu 12.: Der Landesregierung liegen keine Erkenntnisse zur Höhe etwaiger Investitionskosten für den Wiederaufbau der Linkenmühle vor. Im Übrigen wird darauf hingewiesen, dass das Land nicht Baulastträger der betroffenen Straßen und einer neu zu bauenden Brücke im Zuge dieser Straßen ist. Ob und wie der Bau der Linkenmühlenbrücke in vorhandene Förderprogramme des Landes perspektivisch eingeordnet werden kann, hängt unter anderem davon ab, welche Funktion die Brücke haben wird. Derzeit läuft hierzu der Abstimmungsprozess zwischen den Beteiligten. Tiefensee Minister Tourismus am Thüringer Meer Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.: Zu 8.: Zu 9.: Zu 10.: Zu 11.: Zu 12.: