16.09.2016 Drucksache 6/2674Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 6. September 2016 Unterstützung der Verkehrssicherheitsarbeit durch die Verkehrswacht Thüringen Die Kleine Anfrage 1317 vom 11. August 2016 hat folgenden Wortlaut: In der Beantwortung der Kleinen Anfrage 1152 zur Zukunft der Verkehrssicherheitskampagne "Lächeln rettet Leben" (vergleiche Drucksache 6/2446) teilt die Landesregierung mit, dass die Fördermittel für Verkehrssicherheitsarbeit in den Haushaltsjahren 2016/2017 in der Summe mit 350.000 Euro konstant bleiben und vorbehaltlich der zukünftig zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel verstetigt werden sollen. Beim Einsatz der Haushaltsmittel werde die Landesregierung zukünftig verstärkt das Potential der Landesverkehrswacht und ihrer 25 Orts- und Kreisverkehrswachten nutzen, um die Menschen vor Ort in allen Regionen Thüringens wirksam mit Verkehrssicherheitsaktionen und -projekten zu erreichen. Neben der Erhöhung des Ansatzes für bewährte und erfolgreiche Projekte solle auch geprüft werden, inwieweit neue Projekte entwickelt werden können. Ich frage die Landesregierung: 1. Welchen Stellenwert hat für die Landesregierung die Arbeit der Verkehrswacht Thüringen? 2. Welche Projekte der Verkehrswacht Thüringen wurden beziehungsweise werden seit dem Jahr 2010 von der Landesregierung mit welchen finanziellen Mitteln unterstützt? 3. Welche finanziellen Mittel werden im Landeshaushalt 2016/2017 in welcher Höhe und in welcher Haushaltsstelle für welche Projekte der Thüringer Verkehrswacht zur Verfügung gestellt? 4. Für welche bewährten und erfolgreichen Projekte soll, wie in der Antwort auf die Kleine Anfrage 1152 angekündigt, der Ansatz erhöht werden? 5. Welche neuen Projekte sind, wie in der Antwort auf die Kleine Anfrage 1152 angekündigt, angedacht und für wann ist die praktische Umsetzung dieser neuen Projekte vorgesehen? 6. Welche praktischen Erfahrungsberichte zum Einsatz der Smiley-Displays im Rahmen der Aktion "Lächeln rettet Leben" liegen der Landesregierung beispielsweise von den Kommunen beziehungsweise von der Verkehrspolizei vor und wie werden diese bewertet? 7. Welche Projekte sollen die Aktion "Lächeln rettet Leben" ersetzen und inwieweit sollen damit mehr Verkehrsteilnehmer wirksam erreicht werden? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Kowalleck (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2674 Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Landesre gierung mit Schreiben vom 16. September 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1. und 2.: Auf Grund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 1 und 2 gemeinsam beantwortet: Die Landesverkehrswacht Thüringen e.V. (LVW) wurde 1990 gegründet und betreut die 25 Kreis- und Ortsverkehrswachten mit ihren circa 950 ehrenamtlichen Mitgliedern. Die LVW setzt mit den Kreis- und Ortsverkehrswachten Bundes- und Landesprojekte sowie eigene Aktionen im Bereich der Verkehrssicherheit um. Dabei werden verschiedene Zielgruppen angesprochen, vom Kindergartenkind bis hin zum älteren Verkehrsteilnehmer, Autofahrer, Fußgänger und Radfahrer. In 2015 wurden in Thüringen 1.570 Veranstaltungen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit durchgeführt. Somit konnte erneut eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr verzeichnet werden. Es wurden rund 119.000 Teilnehmer erreicht und mehr als 26.000 ehrenamtliche Stunden erbracht. Hiernach leisten die LVW und ihre Orts- und Kreisverkehrswachten einen erheblichen Beitrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in Thüringen. Das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft unterstützt diese wichtige Arbeit im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel finanziell. Die seit 2010 geförderten Landesprojekte können der als Anlage* beigefügten Übersicht entnommen werden. Zu 3., 4., 5. und 7.: Auf Grund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 3 bis 5 und 7 gemeinsam beantwortet: Die Landesregierung beabsichtigt, das Potenzial der LVW und ihrer 25 Orts- und Kreisverkehrswachten verstärkt zu nutzen, um die Bürger in allen Regionen Thüringens wirksam mit Verkehrssicherheitsaktionen und -projekten zu erreichen. Der Landeshaushaltsplan 2016/2017 weist im Einzelplan 10 (Kapitel 10 02, Titel 686 01, Untertitel 0200) für die Landesprojektförderung einen Ansatz in Höhe von 202.000 Euro (2016) beziehungsweise 255.000 Euro (2017) aus. Die 2016 bereits genehmigten Landesprojekte können der als Anlage* beigefügten Übersicht entnommen werden. Eine Angabe für das Jahr 2017 ist noch nicht möglich. Ein einzelnes konkretes Nachfolgeprojekt für Aktion "Lächeln rettet Leben" ist derzeit nicht vorgesehen. Gemeinsam mit der Landesverkehrswacht werden unter Berücksichtigung der aktuell laufenden Projekte Möglichkeiten für neue Verkehrssicherheitsaktionen geprüft. Gleichzeitig ist in 2016 eine Erhöhung des Ansatzes bei den Projekten: • Verkehrssicherheitstage "Sicher unterwegs in Thüringen" (+ 24.500 Euro), • Verkehrssicherheitstage "Sicher unterwegs mit Bus und Bahn" (+ 2.000 Euro), • Verkehrsteilnehmerschulungen (+ 1.500 Euro), • Rundkurs junge Fahrer (+ 7.000 Euro) und • Velofit - Eine Tasche voll Bewegung (+ 10.000 Euro) vorgesehen. Im Übrigen wird auf die Antwort zu den Fragen 1 und 2 wird verwiesen. Zu 6.: Wie bereits in der Antwort der Landesregierung zur Kleinen Anfrage 343 (Drucksache 6/901) dargelegt, war die Wirksamkeit des Einsatzes sogenannter Dialog-Displays bereits im Vorfeld der Aktion wissenschaftlich nachgewiesen worden. Darauf aufbauend wurden Förderkriterien sowie ein spezifisches Antragsformular entwickelt und eingesetzt. 3 Drucksache 6/2674Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Hiernach bestand für die Zuwendungsempfänger, auch im Hinblick auf die Vermeidung neuer Mitteilungspflichten , keine Auflage, den Nutzen der Geräte im Nachgang nachzuweisen. Insgesamt wird eingeschätzt, dass die sogenannten Dialog-Displays das Verkehrsverhalten der Verkehrsteilnehmer positiv beeinflussen können. Die behördlicherseits bekannt gewordenen Rückmeldungen der Zuwendungsempfänger waren positiv. Keller Ministerin Anlage Landesprojekte 2010 Projekt Euro Verkehrssicherheitstag "Sicher unterwegs in Thüringen" 63.200 Verkehrssicherheitstag "Sicher unterwegs mit Bus und Bahn" 7.427 Mehr Bewegung in die Schulen - mit dem Verkehrsmobil unterwegs 25.500 Erzieherinnenseminare 7.357 Verkehrsteilnehmerschulungen 9.600 Landesschülerlotsenwettbewerb 628,52 Landeswettbewerb "Beste Radfahrerin/Bester Radfahrer" 1.025,32 Fahrradrallye 954 Material Radfahrausbildung 4. Klasse 29.353 Tag der Verkehrssicherheit 4.095,45 Gulliverauto 926 Material Verkehrssicherheitsschulungen 11.437 Nachbewilligung Tag der Verkehrssicherheit 1.854 Medienpaket 6.825 Move it-Boxen 5.545 Ersatzbeschaffung Verkehrsmobil 27.000 gesamt 2010: 202.727 Landesprojekte 2011 Projekt Euro Verkehrssicherheitstag "Sicher unterwegs in Thüringen" 68.988 Verkehrssicherheitstag "Sicher unterwegs mit Bus und Bahn" 7.736 Mehr Bewegung in die Schulen - mit dem Verkehrsmobil unterwegs 23.433 Erzieherinnenseminare 6.720 Verkehrsteilnehmerschulungen 10.850 Landesschülerlotsenwettbewerb 799 Landeswettbewerb "Beste Radfahrerin/Bester Radfahrer" 495 Fahrradrallye 3.269 Rundkurs junge Fahrer 14.783 Material Radfahrausbildung 4. Klasse 30.000 Fachtagung Verkehrssicherheit 1.753 Velofit - eine Tasche voll Bewegung 22.386 Auszeichnungen 457 Anhaltewegscheiben 387 Fahrräder für Jugendverkehrsschulen 4.675 gesamt 2011: 196.730 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2674 Landesprojekte 2012 Projekt Euro Verkehrssicherheitstag "Sicher unterwegs in Thüringen" 51.000 Verkehrssicherheitstag "Sicher unterwegs mit Bus und Bahn" 5.369 Mehr Bewegung in die Schulen - mit dem Verkehrsmobil unterwegs 23.421 Erzieherinnenseminare 3.959 Verkehrsteilnehmerschulungen 11.100 Landesschülerlotsenwettbewerb 658 Landeswettbewerb "Beste Radfahrerin/Bester Radfahrer" 497 Fahrradrallye 5.499 Material Radfahrausbildung 4. Klasse 29.562 Rundkurs junge Fahrer 2.533 Tag der Verkehrssicherheit 5.753 Rauschbrillenparcours 1.253 Begleitmaterial 756 Material "Sicher zur Schule" 20.000 gesamt 2012: 161.360 Landesprojekte 2013 Projekt Euro Verkehrssicherheitstag "Sicher unterwegs in Thüringen" 53.103,07 Verkehrssicherheitstag "Sicher unterwegs mit Bus und Bahn" 5.816,00 Mehr Bewegung in die Schulen - mit dem Verkehrsmobil unterwegs 23.135,60 Erzieherinnenseminare 3.411,00 Verkehrsteilnehmerschulungen 11.471,30 Landesschülerlotsenwettbewerb 669,42 Landeswettbewerb "Beste Radfahrerin/Bester Radfahrer" 589,01 Fahrradrallye 5.814,00 Material Radfahrausbildung 4. Klasse 32.379,25 Rundkurs junge Fahrer 5.657,80 Fachtagung Verkehrssicherheit 2.639,86 StVO-Broschüren 2.146,56 Velofit - eine Tasche voll Bewegung 13.764,80 Ersatzbeschaffung Verkehrsmobil 412,50 Begleitmaterial 800,27 Ersatzbeschaffung Zelte 597,40 gesamt 2013: 162.407,84 Landesprojekte 2014 Projekt Euro Verkehrssicherheitstag "Sicher unterwegs in Thüringen" 54.371,47 Verkehrssicherheitstag "Sicher unterwegs mit Bus und Bahn" 5.984,52 Mehr Bewegung in die Schulen - mit dem Verkehrsmobil unterwegs 23.568,52 Erzieherinnenseminare 5.776,00 Verkehrsteilnehmerschulungen 11.350,00 Landesschülerlotsenwettbewerb 632,76 Landeswettbewerb "Beste Radfahrerin/Bester Radfahrer" 578,37 Fahrradrallye 8.002,94 Material Radfahrausbildung 4. Klasse 32.868,00 Rundkurs junge Fahrer 801,80 Tag der Verkehrssicherheit 5.765,15 5 Drucksache 6/2674Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Projekt Euro Spannbänder 941,17 Material "Sicher zur Schule" 4.980,00 StVO-Broschüren/Bußgeldkarte 2.790,50 Beschriftung Zelte 447,44 Velofit - eine Tasche voll Bewegung 3.832,00 gesamt 2014: 162.690,64 Landesprojekte 2015 Projekt Euro Verkehrssicherheitstag "Sicher unterwegs in Thüringen" 61.060,97 Verkehrssicherheitstag "Sicher unterwegs mit Bus und Bahn" 6.704,06 Mehr Bewegung in die Schulen - mit dem Verkehrsmobil unterwegs 23.835,20 Erzieherinnenseminare 4.029,64 Verkehrsteilnehmerschulungen 10.950,00 Landesschülerlotsenwettbewerb 400,00 Landeswettbewerb "Beste Radfahrerin/Bester Radfahrer" 807,58 Fahrradrallye 6.027,04 Material Radfahrausbildung 4. Klasse 35.335,00 Rundkurs junge Fahrer 3.619,00 Material "Sicher zur Schule" 6.000,00 Fachtagung Verkehrssicherheit 1.183,62 Infotheken 2.649,61 Infotheken Nachtrag 128,28 gesamt 2015: 162.730,00 Landesprojekte 2016 (tatsächlicher Zahlungsfluss bis zum 29.08.2016) Projekt Euro Verkehrssicherheitstag "Sicher unterwegs in Thüringen" 59.000,00 Verkehrssicherheitstag "Sicher unterwegs mit Bus und Bahn" 3.721,40 Mehr Bewegung in die Schulen - mit dem Verkehrsmobil unterwegs 11.800,00 Verkehrsteilnehmerschulungen 6.000,00 Fahrradrallye 6.800,00 Rundkurs junge Fahrer 4.150,00 Material Radfahrausbildung 4. Klasse 35.502,00 Material "Sicher zur Schule" 6.000,00 Tag der Verkehrssicherheit 5.714,80 Velofit - eine Tasche voll Bewegung 9.900,00 2016 (bis einschl. 29.08.2016) 148.588,20 Unterstützung der Verkehrssicherheitsarbeit durch die Verkehrswacht Thüringen Ich frage die Landesregierung: Zu 1. und 2.: Zu 3., 4., 5. und 7.: Zu 6.: Anlage Landesprojekte 2010 Landesprojekte 2011 Landesprojekte 2012 Landesprojekte 2013 Landesprojekte 2014 Landesprojekte 2015 Landesprojekte 2016 (tatsächlicher Zahlungsfluss bis zum 29.08.2016)