20.09.2016
Drucksache 6/2682Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 6. Oktober 2016

Vorfall am 15. Juli 2016 in der Dorothea-Veit-Straße in Jena

Die Kleine Anfrage 1278 vom 20. Juli 2016 hat folgenden Wortlaut:

In der Nacht vom 15. Juli 2016 soll es in der Dorothea-Veit-Straße in Jena zu einer versuchten Vergewaltigung
 gekommen sein. Mehrere Presseorgane berichteten am 18. Juli 2016, dass eine 27-jährige Frau "von 
einer Gruppe ausländischer Männer angesprochen und bedrängt wurde. Ihr gelang zunächst die Flucht, 
bis sie wieder auf die Gruppe traf. Die Männer versuchten jetzt, die Frau zu Boden zu reißen und zogen an 
ihrer Kleidung. Sie wehrte sich. Schließlich gelang ihr die Flucht."*

Ich frage die Landesregierung:

1. Was genau hat sich in der Nacht vom 15. Juli 2016 am oben beschriebenen Ort beziehungsweise in 
dessen Umgebung ereignet?

2. Wie viele Polizeikräfte waren wegen des oben geschilderten Vorfalls im Einsatz?

3. Wie viele Ermittlungsverfahren wegen welcher Tatbestände wurden im Zusammenhang mit dem Vorfall
 gegen Personen welchen Alters, welchen Geschlechts und welcher Staatsangehörigkeit eingeleitet?

4. Sind die Tatverdächtigen, gegen die Ermittlungsverfahren eingeleitet worden sind, bereits in der Vergangenheit
 polizeilich auffällig geworden (Vorstrafen)? Wie war gegebenenfalls deren Aufenthaltsstatus?

Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung
 mit Schreiben vom 19. September 2016 wie folgt beantwortet.

Vorbemerkung:
Der zugrundeliegende Sachverhalt ist Gegenstand strafrechtlicher Ermittlungen. Unter Verweis auf Artikel
 67 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen und § 477 Abs. 2 Satz 1 der Strafprozessordnung
 wird von näheren Angaben abgesehen. Das Thüringer Oberverwaltungsgericht hat in seinem 
Beschluss vom 5. März 2014 auf das Grundrecht der informationellen Selbstbestimmung verwiesen. Dieses
 habe als Datenschutzgrundrecht in Artikel 6 Abs. 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen seine besondere
 Ausprägung gefunden. 

K l e i n e  A n f r a g e

der Abgeordneten Herold (AfD) 

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2682

Zu 1.:
Nach derzeitigem Ermittlungsstand wurde am 16. Juli 2016 eine weibliche Person von drei nichtdeutschen 
männlichen Personen angesprochen und bedrängt. Die Tatverdächtigen versuchten, die weibliche Person 
in ein Gebüsch zu zerren, was diese jedoch durch massive Gegenwehr verhindern konnte. 

Im Übrigen wird auf die Vorbemerkung verwiesen. 

Zu 2.:
Es waren insgesamt acht Polizeivollzugsbeamte der Landespolizeiinspektion Jena im Einsatz. 

Zu 3.:
Derzeit wird ein Ermittlungsverfahren geführt.

Im Weiteren wird auf die Vorbemerkung verwiesen. 

Zu 4.:
Es wird auf die Vorbemerkung verwiesen.

Dr. Poppenhäger
Minister

Endnote:

* Vergleiche Thüringische Landeszeitung vom 18. Juli 2016, Versuchte Vergewaltigung in Jena: Männergruppe greift 
junge Frau an.


	Vorfall am 15. Juli 2016 in der Dorothea-Veit-Straße in Jena
	Ich frage die Landesregierung:
	Vorbemerkung:
	Zu 1.:
	Zu 2.:
	Zu 3.:
	Zu 4.: