21.09.2016 Drucksache 6/2703Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 7. Oktober 2016 Reaktivierung der Höllentalbahn zwischen Blankenstein (Thüringen) und Marxgrün (Bayern) Die Kleine Anfrage 1304 vom 2. August 2016 hat folgenden Wortlaut: Die durch die deutsche Teilung entstandene Lücke der sogenannten "Höllentalbahn" zwischen Blankenstein in Thüringen und Marxgrün in Bayern beträgt lediglich circa 5,5 Kilometer; eine Reaktivierung der Strecke konnte aber bisher nicht realisiert werden. Dabei wäre die Wiederinbetriebnahme dieser Strecke aus verschiedenen Gesichtspunkten sinnvoll. Als Beispiel sei die potentielle Entlastung des südlichen Saale-Orla -Kreises vom Lkw-Verkehr der holzverarbeitenden Industrie genannt. Allein ein Unternehmen aus Blankenstein gibt an, bei einer Reaktivierung der Höllentalbahn täglich auf circa 100 Lkw-Fahrten verzichten zu können. Auch die regierungstragenden Fraktionen bekennen sich im Koalitionsvertrag zur Schließung der Schienenlücke im Höllental. Ich frage die Landesregierung: 1. Gibt es Gutachten zur Wiederbelebung der Höllentalbahn? Wenn ja, von wem und wann wurden diese in Auftrag gegeben beziehungsweise fertiggestellt und wie lauten deren Ergebnisse? Wurden in diesen Gutachten sowohl die Auswirkungen auf den Personenverkehr als auch auf den Güterverkehr untersucht? 2. Wie hoch schätzt die Landesregierung die Kosten einer Reaktivierung der Höllentalbahn für den Güterverkehr ein? Wie verhielten sich die Kosten bei einer Berücksichtigung auch des Personenverkehrs? 3. Sind der Landesregierung begründete Prognosen zur möglichen Entlastung der Straßen im südlichen Saale-Orla-Kreis vom Lkw-Güterverkehr bei einer Wiederinbetriebnahme der Höllentalbahn bekannt? Wenn ja, welche? 4. Welche konkreten Maßnahmen hat die Landesregierung bisher zur Reaktivierung der Höllentalbahn unternommen und welche konkreten Maßnahmen sind für die Zukunft geplant? 5. Befürworten nach Kenntnis der Landesregierung die örtlichen Kommunen und der Freistaat Bayern eine mögliche Reaktivierung der Höllentalbahn? Wenn nein, warum nicht? 6. Welche Hürden verhindern derzeit die Reaktivierung der Höllentalbahn? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Brandner (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2703 Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Landesre gierung mit Schreiben vom 19. September 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Der Landesregierung sind drei Untersuchungen zum Lückenschluss der Höllentalbahn bekannt: • Studie der Firma Kocks Consult GmbH aus dem Jahr 1998; beauftragt von den Nahverkehrsgesellschaften der Freistaaten Thüringen und Bayern, • Untersuchung des Instituts Verkehr und Raum der Fachhochschule (FH) Erfurt aus dem Jahr 2010; beauftragt von der Industrie- und Handelskammer Ostthüringen, • Masterarbeit eines Studenten der FH Erfurt aus dem Jahr 2015. Die Untersuchung der Firma Kocks Consult GmbH betrachtete nur den Personenverkehr, wohingegen die Studie der FH Erfurt und die Masterarbeit des Studenten der FH Erfurt sowohl den Personen- als auch den Güterverkehr fokussierten. Im Ergebnis wurden jeweils keine ausreichenden Verkehrsbedarfe und dem gegenüber stehend hohe Investitionsbedarfe für einen Wiederaufbau der Strecke ermittelt. Zu 2.: Die jüngste Kostenschätzung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur im Rahmen der Bewertungen zum Bundesverkehrswegeplan 2030 beläuft sich auf Investitionskosten von rund 50 Millionen Euro. Die Kosten für eine Wiedererrichtung der Strecke unter Nutzung des Schienenpersonennahverkehrs sind der Landesregierung nicht bekannt. Hier ist jedoch von einer höheren Kostenbelastung auszugehen, da unter anderem zusätzliche Kosten für die Bereitstellung von Zugangsstellen anfallen. Zu 3.: Modellprognosen für diesen Raum sind der Landesregierung nicht bekannt. Bekannt ist nur die in der Antwort zu Frage 1 genannte Untersuchung im Rahmen einer Masterarbeit an der FH Erfurt. Zu 4.: Der Ministerpräsident des Freistaats Thüringen stand zuletzt im Jahr 2015 in schriftlichem Kontakt mit dem Ministerpräsidenten des Freistaats Bayern, um sich für den Lückenschluss der Höllentalbahn einzusetzen. Zu 5.: Nach Kenntnis der Landesregierung, auch aus den Gesprächen der für Verkehr zuständigen Minister beider Länder im Anschluss an den Schriftwechsel der Ministerpräsidenten, verfolgt der Freistaat Bayern keine Reaktivierung der Höllentalbahn. Die Verkehrspotentiale werden als zu gering eingeschätzt. Angesichts der im Falle der Wiedererrichtung zu erwartenden erheblichen Eingriffe im bayerischen Naturschutz - und Landschaftsschutzgebiet Höllental und im Wasserschutzgebiet der Firma Höllensprudel, der Beeinflussung des Tourismusstandortes und der Auswirkungen für die ansässige Bevölkerung (in Teilen überbaute Strecke) ist auch nicht von einer durchweg positiven Positionierung der Kommunen vor Ort auszugehen. Zu 6.: Einer Wiedererrichtung der Strecke stehen insbesondere Aspekte der Finanzierung entgegen. Eine Finanzierung aus Bundesmitteln und der Betrieb durch die DB Netz AG hat diese nach eigenem Bekunden aufgrund von Unwirtschaftlichkeit, fehlender überregionaler Bedeutung und fehlender Engpassbeseitigung ausgeschlossen. Bisher hat auch kein privater Betreiber Interesse zum Wiederaufbau und zum Betrieb als nicht bundeseigene Infrastruktur bekundet. Ursächlich sind die hohen Investitionskosten, die fehlende Refinanzierungsmöglichkeit und die als deutlich zu gering erwarteten Trasseneinnahmen. Keller Ministerin Reaktivierung der Höllentalbahn zwischen Blankenstein (Thüringen) und Marxgrün (Bayern) Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: