23.09.2016 Drucksache 6/2725Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 10. Oktober 2016 Förderung aus Landesmitteln von in der Flüchtlingsbetreuung tätigen Geraer Institutionen und von deren Kooperationspartnern? Die Kleine Anfrage 1308 vom 20. Juli 2016 hat folgenden Wortlaut: Der Verein Akzeptanz! e.V. wurde im April 2015 in Gera gegründet. Satzungszweck ist zum einen die allgemeine Unterstützung und zum anderen der Schutz von hilfesuchenden Flüchtlingen, Asylsuchenden, Migranten , Einzelpersonen und politisch Verfolgten sowie auch für unbegleitete minderjährige Flüchtlingskinder; auch die Schaffung einer positiven Willkommenskultur in Thüringen gehört offenbar dazu. Zu den Angeboten des Vereins gehören ein tägliches Beratungsangebot, Deutschkurse und Freizeitangebote. Dem Internetauftritt des Vereins Akzeptanz! e.V. ist zu entnehmen, dass der Verein mit den Euro-Schulen Gera kooperiert. Ich frage die Landesregierung: 1. Haben der Verein Akzeptanz! e.V., die Euro-Schulen Gera, die ESO Education Group und beziehungsweise oder die Euro-Schulen-Organisation GmbH seit ihrer Gründung Mittel aus dem Thüringer Landeshaushalt erhalten (wenn ja, bitte Zuwendungen einzeln nach Empfänger und Jahr auflisten und jeweils Förderzweck angeben)? 2. Welche Kooperationspartner (juristische und beziehungsweise oder natürliche Personen) des Vereins Akzeptanz! e.V., der Euro-Schulen Gera, der ESO Education Group und der Euro-Schulen-Organisation GmbH haben Zuwendungen aus Landesmitteln erhalten (bitte Zuwendungen einzeln auflisten und den Zuwendungszweck darstellen)? Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 22. September 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Der Verein Akzeptanz! e.V. erhielt folgende Förderungen: Jahr Betrag in Euro Förderzweck 2015 5.000,00 Ausstattung Büros und Begegnungsstätte 2015 317,50 Fortbildung zum Aufenthaltsgesetz, Asylverfahrensgesetz und Asylbewerberleistungsgesetz 2015 1.000,00 Projekt "Junge Flüchtlinge aktiv integriert" K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Brandner (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2725 Jahr Betrag in Euro Förderzweck 2015 1.000,00 Projekt "Flüchtlingsgeschichten und deren Hintergründe - Ausstellungstafeln" 2015 8.500,00 Projekt "Café Akzeptanz - Nachhaltige Integration - Sprach- und Bildungsbrücke " 2015 5.000,00 Sprachkurse 2016 774,11 Ausstellungsprojekt "Flüchtlingsschicksale in Porträts und Geschichten" 2016 8.990,00 Anschaffung gebrauchter Transporter für Flüchtlingshilfe 2016 835,00 Übersetzungskosten 2016 57.669,07 Projekt "Akzeptanz!" 2016 6.450,00 Aufbau "Integrationsgarten" Die Euro-Schulen-Organisation GmbH erhielt folgende Förderung: Jahr Betrag in Euro Förderzweck 2008/2009 51.375,64 Berufliche Qualifizierung und Vermittlung für langzeitarbeitslose Rehabilitanden und Schwerbehinderte in Ostthüringen Die Euro-Schulen Gera und die ESO Education Group haben bisher keine Förderung erhalten. Zu 2.: Es ist grundsätzlich nicht bekannt, mit welchen juristischen und natürlichen Personen der Verein Akzeptanz ! e.V., die Euro-Schulen Gera, die ESO Education Group und die Euro-Schulen-Organisation GmbH kooperieren. Lediglich durch Internetrecherchen lassen sich Beziehungen zu Kooperationspartnern herleiten . Eine umfassende Aussage zu Förderungen evtl. bestehender Kooperationspartner kann deshalb nicht getroffen werden. Ein Kooperationspartner des Vereins Akzeptanz! e..V. ist ThINKA Gera- Liebschwitz in Trägerschaft der OTEGAU Arbeitsförder- und Berufsbildungszentrum GmbH Ostthüringen/Gera. Dieser Projektträger erhielt im Jahr 2016 eine Förderung für den Zweck, wohnort- und sozialraumbezogene Projekte zu organisieren und bedarfsgerechte Angebote zur Verbesserung der beruflichen und sozialen Integration benachteiligter Menschen (einheimische und zugewanderte Menschen) zu entwickeln beziehungsweise zu steuern, um die Verbesserung der Lebensqualität aller Bewohner des Quartiers beziehungsweise Sozialraums zu erreichen . ThINKA arbeitet dabei netzwerkbasiert unter Einbeziehung der unterschiedlichsten Akteure im Feld der sozialen und beruflichen Integration. Die Förderung belief sich auf 49.927,96 Euro aus ESF-Mitteln und 12.572,04 Euro aus Landesmitteln. Lauinger Minister Förderung aus Landesmitteln von in der Flüchtlingsbetreuung tätigen Geraer Ins-titutionen und von deren Kooperationspartnern? Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: