29.09.2016 Drucksache 6/2751Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 12. Oktober 2016 Schwerbehinderte Lehrkräfte an Thüringer Schulen Die Kleine Anfrage 1334 vom 17. August 2016 hat folgenden Wortlaut: Teil des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen sind auch Lehrerinnen und Lehrer mit Behinderungen, die in Artikel 24 benannt werden. Darin werden die Ver tragsstaaten unter anderem dazu aufgefordert, "geeignete Maßnahmen zur Einstellung von Lehrkräften, einschließlich solcher mit Behinderungen" zu treffen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele schwerbehinderte Lehrkräfte sind aktuell im Thüringer Schuldienst tätig (bitte aufschlüsseln nach Schulamtsbereich, Schulart, Personen, Vollzeitbeschäftigteneinheiten und Behinderungsgrad)? 2. Wie viele schwerbehinderte Lehrkräfte sind bislang im Jahr 2016 in den Thüringer Schuldienst einge stellt worden (bitte nach Einstellungsterminen aufschlüsseln)? 3. Wie viele schwerbehinderte Lehrkräfte nahmen in den letzten fünf Schuljahren an Wiedereingliederungs maßnahmen teil (bitte einzeln nach Schuljahren aufschlüsseln)? 4. Wie viele schwerbehinderte Lehrkräfte wurden in den letzten fünf Schuljahren "zwangspensioniert" (bit te einzeln nach Schuljahren aufschlüsseln)? 5. Welchen Stellenwert nimmt die Inklusion von schwerbehinderten Lehrkräften in den Schulalltag in der Arbeit der Landesregierung ein und aus welchen Gründen? 6. Will die Landesregierung künftig die vermehrte Einstellung von schwerbehinderten Lehrkräften voran treiben und wenn ja, wie? 7. Welche besondere Herausforderung stellt die Inklusion von schwerbehinderten Lehrkräften in den Schul alltag dar? 8. Wie unterstützt die Landesregierung die Teilhabe schwerbehinderter Lehrkräfte am Arbeitsleben? 9. Nimmt die Landesregierung zum Beispiel bei der Abordnung von Lehrkräften an andere Schulen besonde re Rücksicht auf schwerbehinderte Lehrkräfte und auf die Bedingungen für diese an den Schulen vor Ort? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Tischner (CDU) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2751 10. Welche wöchentliche Pflichtstundenregelung gibt es für verbeamtete, welche für angestellte schwerbe hinderte Lehrerinnen und Lehrer? Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 28. September 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die erbetenen Angaben sind in der Anlage* dargestellt. Zu 2.: In der ersten Hälfte des Jahres wurden drei schwerbehinderte Lehrkräfte und in der zweiten Jahreshälfte bisher vier schwerbehinderte Lehrkräfte in den Schuldienst eingestellt. Zu 3.: Hierzu liegen der Landesregierung keine statistischen Daten vor. Zu 4.: Die Anzahl der wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzten schwerbehinderten Beamten ist der nachfolgenden Übersicht zu entnehmen: Schuljahr Schulamt Nord thüringen Schulamt West thüringen Schulamt Süd thüringen Schulamt Ost thüringen Schulamt Mittel thüringen 2011/2012 2 0 1 0 2 2012/2013 1 1 2 0 1 2013/2014 0 0 3 1 0 2014/2015 2 2 5 4 4 2015/2016 6 2 4 3 1 Zu 5. ,7. und 8.: Die Landesregierung ist sich der Verantwortung gegenüber schwerbehinderten Bediensteten, einschließ lich der Lehrkräfte, bewusst. Menschen mit Behinderung sind in besonderem Maße auf die Solidarität und Unterstützung durch andere Menschen angewiesen. Es ist eine besonders wichtige gesellschafts und so zialpolitische Aufgabe, Menschen mit Behinderung zu beschäftigen, ihre Arbeitsplätze zu sichern und zu fördern. Um die Eingliederung schwerbehinderter Lehrkräfte abzusichern und zu fördern, arbeiten unter an derem die Dienststellenleiter beziehungsweise Vorgesetzten, die Beauftragten des Arbeitgebers für Ange legenheiten schwerbehinderter Menschen, die Schwerbehindertenvertretungen sowie die Personalräte eng zusammen und beziehen gegebenenfalls weitere Fachdienste ein. An den Dienststellen, für die Schulen an den jeweiligen Schulämtern sind zudem Integrationsteams gebildet. Unabhängig von dem grundsätzlichen Bestreben der Eingliederung schwerbehinderter Menschen gilt, dass, sofern Maßnahmen zur Integration schwerbehinderter Lehrkräfte im Schulalltag im Einzelfall erforderlich sind, dabei immer unter Berücksichtigung der Art und Schwere der Behinderung auf den Einzelfall abzustellen ist. Zu 6.: Bei der Einstellung von schwerbehinderten Menschen sind das Benachteiligungsverbot sowie die Schutz vorschriften des SGB IX zu beachten. Besondere Programme, welche eine vermehrte Einstellung schwer behinderter Lehrkräfte vorantreiben sollen, gibt es darüber hinaus nicht und sind auch nicht geplant. Zu 9.: Beamtete und tarifbeschäftigte schwerbehinderte Lehrerinnen und Lehrer können grundsätzlich wie jede andere Lehrkraft aufgrund des bestehenden Beamten oder Arbeitsverhältnisses abgeordnet werden. Die Frage, ob eine Abordnung erforderlich ist und welche Personen für die Abordnung in Betracht kommen, hängt vom jeweiligen Einzelfall ab. Soweit für eine Abordnung auch ein schwerbehinderter Mensch in Be tracht kommt, ist auch zu berücksichtigen, ob oder inwieweit die Schwerbehinderung der Abordnung ent gegensteht oder nicht. 3 Drucksache 6/2751Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 10.: Die Arbeitszeit und Pflichtstundenzahl beamteter Lehrerinnen und Lehrer an öffentlichen Schulen ist in der Thüringer Verordnung über die Arbeitszeit der Lehrer an öffentlichen Schulen (ThürLehrAzVO) geregelt. § 8 der Verordnung enthält Regelungen zur Abminderung der Pflichtstundenzahl für schwerbehinderte Lehrer und Lehrerinnen. Auf die tarifbeschäftigten schwerbehinderten Lehrerinnen und Lehrer finden diese Rege lungen aufgrund einzel oder tarifvertraglicher Regelungen entsprechend Anwendung. Dr. Klaubert Ministerin Anlage Schulamt Schulart Grad der Behinderung Personen VZB Staatliches Schulamt Mittelthüringen BBS 100 2 2,00 Staatliches Schulamt Mittelthüringen BBS 80 1 0,80 Staatliches Schulamt Mittelthüringen BBS 70 6 5,83 Staatliches Schulamt Mittelthüringen BBS 60 5 5,00 Staatliches Schulamt Mittelthüringen BBS 50 16 15,56 Staatliches Schulamt Mittelthüringen FÖS 100 2 1,48 Staatliches Schulamt Mittelthüringen FÖS 80 1 1,00 Staatliches Schulamt Mittelthüringen FÖS 70 2 1,60 Staatliches Schulamt Mittelthüringen FÖS 60 4 3,72 Staatliches Schulamt Mittelthüringen FÖS 50 9 8,32 Staatliches Schulamt Mittelthüringen GS 100 1 1,00 Staatliches Schulamt Mittelthüringen GS 90 1 0,67 Staatliches Schulamt Mittelthüringen GS 80 2 2,00 Staatliches Schulamt Mittelthüringen GS 70 3 2,75 Staatliches Schulamt Mittelthüringen GS 60 5 4,00 Staatliches Schulamt Mittelthüringen GS 50 18 17,37 Staatliches Schulamt Mittelthüringen GY 100 2 2,00 Staatliches Schulamt Mittelthüringen GY 80 2 1,88 Staatliches Schulamt Mittelthüringen GY 70 1 0,70 Staatliches Schulamt Mittelthüringen GY 60 5 4,14 Staatliches Schulamt Mittelthüringen GY 50 23 22,18 Staatliches Schulamt Mittelthüringen KO 50 1 1,00 Staatliches Schulamt Mittelthüringen RS 100 1 1,00 Staatliches Schulamt Mittelthüringen RS 80 3 1,83 Staatliches Schulamt Mittelthüringen RS 70 4 3,81 Staatliches Schulamt Mittelthüringen RS 60 3 3,00 Staatliches Schulamt Mittelthüringen RS 50 26 21,16 Staatliches Schulamt Mittelthüringen TGS 50 6 5,65 Staatliches Schulamt Nordthüringen BBS 100 1 0,60 Staatliches Schulamt Nordthüringen BBS 80 4 3,54 Staatliches Schulamt Nordthüringen BBS 70 1 1,00 Staatliches Schulamt Nordthüringen BBS 60 3 3,00 Staatliches Schulamt Nordthüringen BBS 50 13 10,37 Staatliches Schulamt Nordthüringen FÖS 100 1 1,00 Staatliches Schulamt Nordthüringen FÖS 60 4 4,00 Staatliches Schulamt Nordthüringen FÖS 50 10 8,94 4 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2751 Schulamt Schulart Grad der Behinderung Personen VZB Staatliches Schulamt Nordthüringen GS 100 2 1,81 Staatliches Schulamt Nordthüringen GS 80 2 1,67 Staatliches Schulamt Nordthüringen GS 70 3 1,44 Staatliches Schulamt Nordthüringen GS 60 8 7,34 Staatliches Schulamt Nordthüringen GS 50 20 17,42 Staatliches Schulamt Nordthüringen GY 100 1 1,00 Staatliches Schulamt Nordthüringen GY 80 3 3,00 Staatliches Schulamt Nordthüringen GY 70 3 3,00 Staatliches Schulamt Nordthüringen GY 60 4 3,61 Staatliches Schulamt Nordthüringen GY 50 17 15,40 Staatliches Schulamt Nordthüringen RS 90 1 0,88 Staatliches Schulamt Nordthüringen RS 80 2 1,69 Staatliches Schulamt Nordthüringen RS 70 3 1,50 Staatliches Schulamt Nordthüringen RS 60 5 4,50 Staatliches Schulamt Nordthüringen RS 50 15 12,77 Staatliches Schulamt Nordthüringen TGS 60 1 1,00 Staatliches Schulamt Nordthüringen TGS 50 2 2,00 Staatliches Schulamt Ostthüringen BBS 100 1 1,00 Staatliches Schulamt Ostthüringen BBS 80 2 1,75 Staatliches Schulamt Ostthüringen BBS 70 2 2,00 Staatliches Schulamt Ostthüringen BBS 60 5 4,66 Staatliches Schulamt Ostthüringen BBS 50 19 18,63 Staatliches Schulamt Ostthüringen FÖS 100 1 0,80 Staatliches Schulamt Ostthüringen FÖS 80 1 1,00 Staatliches Schulamt Ostthüringen FÖS 70 3 3,00 Staatliches Schulamt Ostthüringen FÖS 60 3 3,00 Staatliches Schulamt Ostthüringen FÖS 50 8 7,50 Staatliches Schulamt Ostthüringen GS 80 2 1,85 Staatliches Schulamt Ostthüringen GS 70 2 2,00 Staatliches Schulamt Ostthüringen GS 60 6 5,22 Staatliches Schulamt Ostthüringen GS 50 14 13,70 Staatliches Schulamt Ostthüringen GY 100 3 3,00 Staatliches Schulamt Ostthüringen GY 80 1 1,00 Staatliches Schulamt Ostthüringen GY 70 3 2,76 Staatliches Schulamt Ostthüringen GY 60 8 7,26 Staatliches Schulamt Ostthüringen GY 50 25 22,69 Staatliches Schulamt Ostthüringen IGS 60 1 1,00 Staatliches Schulamt Ostthüringen IGS 50 3 3,00 Staatliches Schulamt Ostthüringen KGS 70 1 1,00 Staatliches Schulamt Ostthüringen KGS 50 2 2,00 Staatliches Schulamt Ostthüringen RS 100 3 2,77 Staatliches Schulamt Ostthüringen RS 90 2 1,52 Staatliches Schulamt Ostthüringen RS 80 1 1,00 Staatliches Schulamt Ostthüringen RS 70 3 3,00 Staatliches Schulamt Ostthüringen RS 60 7 6,60 Staatliches Schulamt Ostthüringen RS 50 21 19,71 Staatliches Schulamt Ostthüringen TGS 70 1 1,00 Staatliches Schulamt Ostthüringen TGS 60 2 1,00 5 Drucksache 6/2751Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Schulamt Schulart Grad der Behinderung Personen VZB Staatliches Schulamt Ostthüringen TGS 50 3 3,00 Staatliches Schulamt Südthüringen BBS 100 1 0,54 Staatliches Schulamt Südthüringen BBS 80 2 2,00 Staatliches Schulamt Südthüringen BBS 70 2 2,00 Staatliches Schulamt Südthüringen BBS 60 4 4,00 Staatliches Schulamt Südthüringen BBS 50 11 10,20 Staatliches Schulamt Südthüringen FÖS 90 1 1,00 Staatliches Schulamt Südthüringen FÖS 80 1 1,00 Staatliches Schulamt Südthüringen FÖS 70 5 4,48 Staatliches Schulamt Südthüringen FÖS 60 4 2,88 Staatliches Schulamt Südthüringen FÖS 50 7 7,00 Staatliches Schulamt Südthüringen GS 80 7 6,07 Staatliches Schulamt Südthüringen GS 70 1 1,00 Staatliches Schulamt Südthüringen GS 60 1 1,00 Staatliches Schulamt Südthüringen GS 50 17 15,41 Staatliches Schulamt Südthüringen GY 100 3 2,80 Staatliches Schulamt Südthüringen GY 80 1 1,00 Staatliches Schulamt Südthüringen GY 70 1 0,58 Staatliches Schulamt Südthüringen GY 60 7 6,38 Staatliches Schulamt Südthüringen GY 50 11 9,42 Staatliches Schulamt Südthüringen RS 100 2 1,38 Staatliches Schulamt Südthüringen RS 80 5 4,08 Staatliches Schulamt Südthüringen RS 70 1 1,00 Staatliches Schulamt Südthüringen RS 60 7 6,14 Staatliches Schulamt Südthüringen RS 50 19 17,58 Staatliches Schulamt Südthüringen TGS 80 1 0,75 Staatliches Schulamt Südthüringen TGS 60 4 4,00 Staatliches Schulamt Südthüringen TGS 50 5 4,54 Staatliches Schulamt Westthüringen BBS 100 1 1,00 Staatliches Schulamt Westthüringen BBS 80 1 1,00 Staatliches Schulamt Westthüringen BBS 70 2 1,79 Staatliches Schulamt Westthüringen BBS 60 2 1,75 Staatliches Schulamt Westthüringen BBS 50 19 17,95 Staatliches Schulamt Westthüringen FÖS 100 2 1,72 Staatliches Schulamt Westthüringen FÖS 70 1 1,00 Staatliches Schulamt Westthüringen FÖS 60 2 1,80 Staatliches Schulamt Westthüringen FÖS 50 9 8,44 Staatliches Schulamt Westthüringen GS 100 2 2,00 Staatliches Schulamt Westthüringen GS 80 1 1,00 Staatliches Schulamt Westthüringen GS 70 1 1,00 Staatliches Schulamt Westthüringen GS 60 8 7,59 Staatliches Schulamt Westthüringen GS 50 20 18,13 Staatliches Schulamt Westthüringen GY 100 1 0,67 Staatliches Schulamt Westthüringen GY 80 2 2,00 Staatliches Schulamt Westthüringen GY 70 3 2,88 Staatliches Schulamt Westthüringen GY 60 4 3,24 Staatliches Schulamt Westthüringen GY 50 14 12,61 Staatliches Schulamt Westthüringen KGS 100 1 1,00 6 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2751 Schulamt Schulart Grad der Behinderung Personen VZB Staatliches Schulamt Westthüringen KGS 60 1 0,50 Staatliches Schulamt Westthüringen KGS 50 3 3,00 Staatliches Schulamt Westthüringen RS 100 2 2,00 Staatliches Schulamt Westthüringen RS 80 4 4,00 Staatliches Schulamt Westthüringen RS 70 4 4,00 Staatliches Schulamt Westthüringen RS 60 7 6,77 Staatliches Schulamt Westthüringen RS 50 16 14,48 Staatliches Schulamt Westthüringen TGS 50 7 5,98 Schwerbehinderte Lehrkräfte an Thüringer Schulen Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5. ,7. und 8.: Zu 6.: Zu 9.: Zu 10.: Anlage