30.09.2016
Drucksache 6/2759Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 13. Oktober 2016

Beförderungen und Höhergruppierungen im Schuldienst

Die Kleine Anfrage 1368 vom 24. August 2016 hat folgenden Wortlaut:

Der Thüringer Lehrerverband fordert in einem Bericht der Thüringischen Landeszeitung vom 5. August 2016, 
alle noch ausstehenden Beförderungen und Höhergruppierungen umzusetzen.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie viele Anträge auf Höhergruppierung beziehungsweise Beförderung von Lehrern wurden seit dem 
Jahr 2010 positiv beschieden (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)?

2. Wie viele Anträge konnten nicht positiv beschieden werden?

3. Was waren die Gründe dafür, Anträge nicht positiv zu bescheiden?

4. In welchem Umfang werden Beförderungen beziehungsweise Höhergruppierungen von Lehrern im Jahr 
2016 erwartet?

5. Wie viele Beförderungen beziehungsweise Höhergruppierungen von Lehrern stehen aus den vergan
genen Jahren noch aus?

Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre
gierung mit Schreiben vom 29. September 2016 wie folgt beantwortet:

Zu 1. bis 3.:
Eine Beförderung beziehungsweise Höhergruppierung wird nicht auf Antrag vorgenommen, sondern das 
Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport wird unter Beachtung organisatorischer Vorgaben der 
Landesregierung selbst tätig. 

Zu 4.:
Zum Umfang, in dem Beförderungen beziehungsweise Höhergruppierungen im Jahr 2016 durchgeführt wer
den, gibt es noch keine Festlegung.

K l e i n e  A n f r a g e

der Abgeordneten Muhsal (AfD) 

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2759

Zu 5.:
Da es keinen Anspruch auf Beförderung gibt und das TMBJS dem Personenkreis, der befördert beziehungs
weise höhergruppiert werden soll, im Rahmen der Kabinettsvorgaben zu den jeweiligen Beförderungs und 
Höhergruppierungsterminen festlegt, stellt sich die Frage, wie viele Beförderungen beziehungsweise Hö
hergruppierungen ausstehen, nicht.

Dr. Klaubert 
Ministerin


	Beförderungen und Höhergruppierungen im Schuldienst
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1. bis 3.:
	Zu 4.:
	Zu 5.: