04.10.2016 Drucksache 6/2767Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 14. Oktober 2016 Baulicher Zustand von Schulsporthallen und Sportplätzen Die Kleine Anfrage 1350 vom 19. August 2016 hat folgenden Wortlaut: Der bauliche Zustand der Sportanlagen in Thüringen und der sich daraus ergebende Sanie rungsbedarf ist in den vergangenen Monaten mehrfach öffentlich thematisiert worden. Dabei ist allerdings nur am Rande auf die Situation bei den für Schulsport genutzten Sportanlagen eingegangen worden. Es erscheint deshalb sinnvoll, auch für diesen Bereich die nötigen Daten für eine differenzierte Beurteilung des Ist-Stands zu erheben. Ich frage die Landesregierung: 1. Welchen Stellenwert misst die Landesregierung baulich intakten und gut ausgestatteten Schulsporthallen und Sportplätzen für den Sportunterricht grundsätzlich zu? 2. Wie ist der bauliche Zustand der Schulsporthallen und Sportplätze in Thüringen derzeit einzuschätzen? Besteht hier aus Sicht der Landesregierung Handlungsbedarf? Falls ja, in welcher Form? Falls nein, warum nicht? 3. An wie vielen Schulen kann derzeit der Sportunterricht wegen fehlender Kapazitäten in und an Schulsporthallen sowie Sportplätzen nicht erteilt werden? Besteht hier aus Sicht der Landesregierung Handlungsbedarf ? Falls ja, in welcher Form? Falls nein, warum nicht? 4. Welche finanziellen Mittel sind seit dem Jahr 2011 in Thüringen in die Sanierung und den Neu bau von Sporthallen für den Sportunterricht geflossen (bitte jahresweise Aufstellung)? 5. Welche konkreten langfristigen Maßnahmen plant die Landesregierung, um den Zustand der Schulsporthallen und Sportplätze in Thüringen weiter zu verbessern? Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Landesre gierung mit Schreiben vom 4. Oktober 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Baulich intakte und gut ausgestattete Schulsporthallen sind ebenso wie die personellen Ressourcen ein essentieller Baustein für einen zeitgemäßen Sportunterricht. Dieser ist wiederum ein unverzichtbarer Bestandteil umfassender Bildung und Erziehung von Kindern und Jugendlichen. Hinsichtlich der Bedeutung K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Pelke (SPD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2767 des Schulsports wird auf die Gemeinsame Erklärung der Präsidentin der Kultusministerkonferenz, des Präsidenten des Deutschen Sportbundes und des Vorsitzenden der Sportministerkonferenz vom 12. Dezember 2005 verwiesen. Zu 2.: Durch das in den Jahren 1996 bis 2007 laufende Förderprogramm für Schulsporthallen mit einem Fördermitteleinsatz von circa 90 Millionen Euro, die seit 1991 bestehende Sportstättenförderung sowie vereinzelt durch weitere Förderprogramme konnten bereits viele Sportstätten in Thüringen saniert beziehungsweise neu errichtet werden. Zweifellos bestehen jedoch weiterhin bauliche Defizite und damit Sanierungsbedarf an Schulsporthallen. Der bauliche Zustand der zumeist in kommunaler Trägerschaft liegenden Sporthallen und Sportplätze wird von der Landesregierung nicht zentral erfasst. Die Landesregierung erhält überwiegend Kenntnis vom Zustand einzelner Anlagen, wenn Fördermittel für investive Vorhaben beantragt werden. Darüber hinaus tragen auch die Staatlichen Schulämter im Rahmen der Schulaufsicht dafür Sorge, dass die Schulträger Sportstätten in guter Qualität und ausreichender Anzahl für den Unterricht vorhalten. Aus Sicht der Landesregierung besteht weiterhin Handlungsbedarf in der Form, dass die Förderung des Sportstättenbaus beziehungsweise der -sanierung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel unterstützt werden sollte. Zu 3.: Im Schuljahr 2015/2016 sind keine Fälle angezeigt worden, in denen Sportunterricht wegen fehlender Sporthallenkapazitäten nicht erteilt werden konnte. Für das aktuelle Schuljahr liegen noch keine statistischen Angaben vor; darüber hinaus sind der Landesregierung allerdings keine Probleme bekannt geworden. Zu 4.: Die Zuwendungen für die Sanierung und den Neubau von Schulsporthallen sind in der als Anlage* beigefügten Übersicht dargestellt. Hierbei wird auf das Jahr der Bewilligung mit Nennung des Gesamtzuwendungsbetrages abgestellt. Zu 5.: Um den Zustand von Schulsporthallen und Sportplätzen in Thüringen zu verbessern, wird die Sportstättenförderung in bewährter Weise weiter fortgeführt. Daneben wurde im Jahr 2015 von Seiten der Landesregierung ein neues Schulinvestitionsprogramm für staatliche Schulträger aufgelegt, da es für Schulgebäude seit dem Jahr 1995 kein eigenes Förderprogramm, sondern nur die Investitionspauschale gab. Der Schwerpunkt liegt hier auf der Sanierung und dem Neubau, Umbau beziehungsweise der Erweiterung von Schulgebäuden, daneben können aber auch Baumaßnahmen an Schulsporthallen aus dem Schulinvestitionsprogramm gefördert werden. Keller Ministerin 3 Drucksache 6/2767Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Anlage Förderung von Sanierungen beziehungsweise Neubauten von Sporthallen seit 2011 Jahr Förderbereich Vorhaben Zuwendung in Euro 2011 TMIL-Schulbauförderung Sanierung Ev. Grundschule in Nordhausen 2. BA), Mensa/Sporthalle 1.099.700,00 TMBJS-Sportstättenförderung Bewilligung von 2 Vorhaben 1.889.800,00 2012 TMIL-Schulbauförderung Sanierung der bestehenden Schulsporthalle der Aktiv-Schule Erfurt 125.076,00 TMIL-Städtebauförderung energetische Sanierung Turnhalle Grundschule Westerengel; Großenehrich (2012 - 2013) 444.596,75 TMBJS-Sportstättenförderung Bewilligung von 2 Vorhaben 552.440,00 2013 TMBJS-Sportstättenförderung Bewilligung von 6 Vorhaben 2.588.000,00 2014 TMIL-Städtebauförderung Dreifeldsporthalle - Neubau Sportkomplex Apolda (2014 - 2016) 3.489.999,97 TMBJS-Sportstättenförderung Bewilligung von 7 Vorhaben 4.867.400,00 2015 TMBJS-Sportstättenförderung Bewilligung von 5 Vorhaben 1.527.200,00 2016 TMIL-Städtebauförderung Sporthalle der Staatlichen Gemeinschaftsschule , Schulstr. 4, Stadtilm (2016) 204.466,67 TMIL-Infrastrukturförderung Sporthalle "Wolfsgrube" in Suhl (2016 - 2018) 2.111.204,00 TMBJS-Sportstättenförderung Bewilligung von 3 Vorhaben 1.438.218,00 TMIL-Schulbauförderung Bewilligung steht noch aus noch offen Baulicher Zustand von Schulsporthallen und Sportplätzen Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Anlage