07.10.2016
Drucksache 6/2778Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 19. Oktober 2016

Erstaufnahmestelle Eisenberg

Die Kleine Anfrage 1347 vom 16. August 2016 hat folgenden Wortlaut:

Aufgrund der stark gesunkenen Zahl an neu eintreffenden Flüchtlingen in Thüringen hat die Landesregierung
 beschlossen die Erstaufnahmestelle Eisenberg zu schlie ßen. Wann und ob die Einrichtung wieder geöffnet
 wird ist unklar und hängt von zu künftigen Flüchtlingszahlen ab.

Im März dieses Jahres war der Thüringer Allgemeinen zu entnehmen, dass mit der Schließung einhergehend
 die Chance ergriffen werden sollte, die Erstaufnahmestelle zu renovieren.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Baumaßnahmen sind oder waren vorgesehen?

2. Wie hoch belaufen sich die Kosten für die Umbau-/Sanierungsarbeiten und wer trägt diese?

3. Welche Nutzung ist für das Gebäude kurz- und langfristig vorgesehen?

4. Welche Ausgleichsmaßnahmen sind für die Gemeinde und den Landkreis vorgesehen, die personelle 
und organisatorische Voraussetzungen für die Lan desaufnahmestelle geschaffen haben?

5. Welche Veränderungen gab es hinsichtlich der Mitarbeiterzahlen bei dem für die Erstaufnahmestelle verantwortlichen
 Betrieb (Deutsches Rotes Kreuz)?

6. Gab es betriebsbedingte Kündigungen?

7. Wie viele ehemalige Mitarbeiter haben eine neue Beschäftigung erhalten?

8. Sind Kompensationszahlungen an Stadt oder Landkreis geplant, die Mitarbeiter zur Bewältigung von 
neu ankommenden Flüchtlingen eingestellt haben?

9. Wie viele Flüchtlinge waren im Jahr 2016 insgesamt in Eisenberg untergebracht?

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Dr. Voigt (CDU) 

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2778

Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage namens 
der Lan desre gierung mit Schreiben vom 6. Oktober 2016 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Es handelt sich um eine Sanierungsmaßnahme zur Beseitigung der Gefahrensituation durch Schwarzschimmel
 in den Sanitäranlagen sowie den grundsätzlichen Neuaufbau dieses Bereiches infolge erheblicher
 baukonstruktiver Missstände.

Zu 2.:
Unter Beachtung des aktuellen Erkenntnisstandes werden die voraussichtlichen Gesamtkosten rund 2,1 
Millionen Euro betragen. Die Maßnahme wird aus dem Bauhaushalt des Landes finanziert.

Zu 3.:
Als landeseigene Immobilie bleibt die Aufnahmestelle Eisenberg mittelfristig als Reserve für den Fall eines 
Anstiegs der Flüchtlingszahlen erhalten. Eine anderweitige Nutzung ist bislang nicht geplant.

Zu 4.:
Ausgleichsmaßnahmen sind nicht erforderlich. Es handelt sich um eine landeseigene Einrichtung.

Zu 5.:
Nach Kenntnis der Landesregierung gab es keine Veränderungen. Die in der Erstaufnahme Eisenberg tätigen
 Mitarbeiter des DRK zogen nach Schließung der Erstaufnahme komplett in die Erstaufnahme Gera. 

Zu 6.:
Nach Kenntnis der Landesregierung gab es keine solchen Kündigungen.

Zu 7.:
Eine Antwort entfällt auf Grund der Antwort auf Frage 6.

Zu 8.:
Nein

Zu 9.:
In der Zeit vom 1. Januar bis zur Schließung am 15. März 2016 war Eisenberg mit durchschnittlich 168 
Flüchtlingen belegt.

Lauinger
Minister


	Erstaufnahmestelle Eisenberg
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1.:
	Zu 2.:
	Zu 3.:
	Zu 4.:
	Zu 5.:
	Zu 6.:
	Zu 7.:
	Zu 8.:
	Zu 9.: