11.10.2016 Drucksache 6/2789Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 24. Oktober 2016 Verteilung der Absolventen der Polizei-Ausbildungsgänge seit dem Jahr 2010 Die Kleine Anfrage 1385 vom 22. August 2016 hat folgenden Wortlaut: Im Juli 2016 wurden vom Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales 20 zusätzliche Absolventen von Polizei-Ausbildungsgängen für dieses und nächstes Jahr der Bereitschaftspolizei zugeordnet. Dies ging nach mir vorliegenden Informationen jedoch zulasten der Landespolizeiinspektionen und des Landeskriminalamts . Ich frage die Landesregierung: 1. Wie erfolgte die Verteilung der Absolventen der Polizei-Ausbildungsgänge für den mittleren und den gehobenen Dienst innerhalb der Behörden und Einrichtungen im Geschäftsbereich des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales in den Jahren 2010 bis 2015 (bitte nach Jahresscheiben sowie den Behörden und Einrichtungen innerhalb des Geschäftsbereichs des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales aufgliedern sowie innerhalb der Landespolizei weiter nach Bereitschaftspolizei, Spezialkräften sowie den Landespolizeiinspektionen beziehungsweise Landespolizeidirektionen [vor der Polizeistrukturreform ] aufschlüsseln)? 2. Wie soll die Verteilung in den Jahren 2016 und 2017 erfolgen (bitte nach Jahresscheiben sowie den Behörden und Einrichtungen innerhalb des Geschäftsbereichs des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales aufgliedern sowie innerhalb der Landespolizei weiter nach Bereitschaftspolizei, Spezialkräften sowie den Landespolizeiinspektionen beziehungsweise Landespolizeidirektionen [vor der Polizeistrukturreform ] aufschlüsseln)? Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 10. Oktober 2016 wie folgt beantwortet: Vorbemerkungen: Die Entscheidung zur weiteren Verwendung der Absolventen der Polizeibildungseinrichtungen ist Bestandteil der in diesem Zusammenhang stehenden jährlichen Personalplanungen, die neben einer Kompensation der Personalabgänge auch die Angleichung der Besetzungsgrade in den Behörden und Dienststellen der Thüringer Polizei zum Ziel haben. K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Henke (AfD) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2789 Die Erstverwendung der Absolventen des gehobenen Polizeivollzugsdienstes (Direktbewerber) und des mittleren Polizeivollzugsdienstes erfolgt vorrangig in den Einsatzeinheiten der Bereitschaftspolizei. Im Zuge dieser Personalzuführungen werden wiederum Beamte der Einsatzeinheiten unter Berücksichtigung von Mindestverweilzeiten aus der Bereitschaftspolizei in andere Behörden der Thüringer Polizei versetzt, insbesondere in die Landespolizeiinspektionen. Für Aufstiegsbewerber ist nach erfolgreichem Studienabschluss grundsätzlich eine Verwendung in den Heimatbehörden vorgesehen. Zudem finden in diesen Personalplanungen weitere Personalmaßnahmen, wie zum Beispiel Tauschversetzungen zwischen den Behörden, Berücksichtigung. Insoweit können aus der Verteilung der Absolventen der Polizeibildungseinrichtungen keine Rückschlüsse auf tatsächliche Veränderungen der Personalstärken der Behörden, Einrichtungen und Dienststellen der Thüringer Polizei gezogen werden. Zu 1.: Die Verteilung der Absolventen der Polizeibildungseinrichtungen für die Jahre 2010 bis 2015 ist in der als Anlage* beigefügten Übersicht dargestellt. Die Anzahl der Absolventen des gehobenen Polizeivollzugsdienstes berücksichtigt sowohl Direktbewerber als auch Aufstiegsbeamte. Im Übrigen wird auf die Vorbemerkungen verwiesen. Zu 2.: Die geplante Verteilung der Absolventen der Polizeibildungseinrichtungen für das Jahr 2016 ist in der als Anlage* beigefügten Übersicht dargestellt. Für das Jahr 2017 liegen noch keine Planungen vor. Im Übrigen wird auf die Vorbemerkungen sowie die Antwort zur Frage 1 verwiesen. Dr. Poppenhäger Minister 3 Drucksache 6/2789Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Anlage Ve rt ei lu ng d er A bs ol ve nt en d er B ild un gs ei nr ic ht un ge n de r T hü rin ge r P ol iz ei An la ge B eh ör de /E in ric ht un g m PV D gP VD m PV D gP VD m PV D gP VD m PV D gP VD m PV D gP VD m PV D gP VD m PV D gP VD PD /L PI E rfu rt 2 21 11 8 7 5 5 2 3 3 1 7 PD /L PI G er a 10 10 22 30 3 8 5 4 6 8 11 6 PD /L PI G ot ha 7 4 10 14 5 5 5 6 5 3 1 6 PD /L PI J en a 4 7 5 12 4 5 2 3 2 2 4 PD /L PI N or dh au se n 13 1 5 7 3 8 2 2 4 8 4 PD /L PI S aa lfe ld 11 15 3 3 3 10 8 9 2 3 PD /L PI S uh l 13 8 4 7 3 12 6 8 3 4 2 3 Be re its ch af ts po liz ei 71 20 10 3 36 70 1 84 15 77 6 66 11 68 9 Au to ba hn po liz ei in sp ek tio n 1 La nd es kr im in al am t 7 10 9 3 3 1 4 Bi ld un gs ei nr ic ht un ge n 3 4 5 2 1 La nd es po liz ei di re kt io n Su m m e 73 10 9 10 3 10 6 13 2 92 11 1 71 99 43 84 49 87 47 20 10 20 16 20 15 20 14 20 13 20 12 20 11 Verteilung der Absolventen der Polizei-Ausbildungsgänge seit dem Jahr 2010 Ich frage die Landesregierung: Vorbemerkungen: Zu 1.: Zu 2.: Anlage