12.10.2016
Drucksache 6/2801Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 26. Oktober 2016

Amadeu-Antonio Stiftung - Finanzierung aus Landesmitteln - erneut nachgefragt

Die Kleine Anfrage 1410 vom 1. September 2016 hat folgenden Wortlaut:

Aus der Beantwortung der Kleinen Anfrage 1214 haben sich Nachfragen ergeben. 

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie lautete die konkrete Anfrage an die Amadeu-Antonio Stiftung, mit der ein Referent gewonnen werden
 sollte?

2. Welchen Inhalt hatte der Vortrag der Vorstandsvorsitzenden der Amadeu-Antonio Stiftung Anetta Kahane
 (wenn möglich, bitte Protokoll beilegen)?

3. Was kann man unter "sonstiger Mitwirkung an der Veranstaltung" (vergleiche Antwort auf die Frage 1 
der Kleinen Anfrage 1214 in Drucksache 6/2596) durch Anetta Kahane verstehen?

4. Wie hoch waren die Fahrtkosten von Anetta Kahane (bitte getrennt für Hin- und Rückfahrt auflisten)?

5. In welcher Funktion hat die Vorstandsvorsitzende der Amadeu-Antonio Stiftung an der Veranstaltung 
mitgewirkt?

Das Thüringer Ministerium  für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung
 mit Schreiben vom 12. Oktober 2016 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Die Bitte um Mitwirkung der Amadeu-Antonio Stiftung am Symposium des Amtes für Verfassungsschutz wurde
 am 29. März 2016 auf der Ebene des zuständigen Fachreferates zunächst telefonisch und nachfolgend 
per Mail mit dem Programmentwurf an die Stiftung übermittelt. Nach der grundsätzlichen Zusage bereits am 
Folgetag benannte die Stiftung die Vorstandsvorsitzende Frau Kahane als Mitwirkende. Danach erfolgte mit 
Datum 5. April 2016 ein persönliches Einladungsschreiben von Herrn Präsident Kramer an Frau Kahane.

Zu 2.:
Frau Kahane hat einen Vortrag zum Thema: "Migration und Rechtsextremismus - Eine zivilgesellschaftliche 
Sicht" gehalten. In ihrem Vortrag ging sie auf Fehler der Sicherheitsbehörden in den 90er Jahren bei der Bekämpfung
 des Rechtsextremismus ein. Gleichzeitig warb sie für ein gemeinsames entschlossenes Vorgehen 
aller zivilgesellschaftlichen und behördlichen Akteure gegen den Rechtsextremismus. Eine Aufzeichnung 

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Brandner (AfD) 

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2801

oder ein Protokoll der Veranstaltung existiert nicht. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 5 der Kleinen 
Anfrage 1027 (Drucksache 6/2234) und die Internetpräsentation des Amtes für Verfassungsschutz (Stand:  
21. September 2016) verwiesen.

Zu 3.:
Während der Veranstaltung stand Frau Kahane allen Anwesenden für Gespräche und Rückfragen zur Verfügung
.

Zu 4.:
Frau Kahane erhielt eine Fahrtkostenerstattung in Höhe von 150 Euro (Hinfahrt Berlin – Erfurt 71,50 Euro 
und Rückfahrt Erfurt – Berlin 78,50 Euro). Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 2 der Kleinen Anfrage 
1214 (Drucksache 6/2596) verwiesen.

Zu 5.:
Frau Kahane hat als Vertreterin der Amadeu-Antonio Stiftung auf Einladung des Amtes für Verfassungsschutz
 mit ihrem Vortrag einen Diskussionsbeitrag aus nichtbehördlicher Perspektive im Rahmen des Symposiums
 geleistet.

Dr. Poppenhäger
Minister


	Amadeu-Antonio Stiftung - Finanzierung aus Landesmitteln - erneut nachgefragt
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1.:
	Zu 2.:
	Zu 3.:
	Zu 4.:
	Zu 5.: