14.10.2016
Drucksache 6/2818Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 28. Oktober 2016

Landesförderung für die Lokalen Aktionspläne seit dem Jahr 2015 - nachgefragt

Die Kleine Anfrage 1438 vom 7. September 2016 hat folgenden Wortlaut:

In der Antwort (vergleiche Drucksache 6/2573) auf die Kleine Anfrage 1161 werden zwei durch den Lokalen 
Aktionsplan des Ilm-Kreises geförderte Veranstaltungen: "Faschismus 2.0: Südthüringer (Proto-)Faschisten 
auf Facebook" (18. Dezember 2015, Arnstadt) sowie "Immer schon ganz rechts: Die Alternative für Deutschland
 (AfD) und ihr lokaler Ableger im Ilm-Kreis" (20. November 2015, Arnstadt) nicht genannt. Zudem wird 
in der Antwort auf bisher nicht vorliegende Verwendungsnachweise verwiesen.

Ich frage die Landesregierung:

1. Aus welchem Grunde wurden die oben genannten Veranstaltungen in der Antwort auf die Kleine Anfrage
 1161 nicht aufgeführt?

2. Bis wann müssen für die im Rahmen von Lokalen Aktionsplänen durchgeführten Veranstaltungen die 
Verwendungsnachweise vorliegen?

Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport  hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung
 mit Schreiben vom 13. Oktober 2016 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Die genannten Veranstaltungen wurden nicht aus Mitteln des Thüringer Landesprogramms für Demokratie, 
Toleranz und Weltoffenheit gefördert. 

Zu 2.:
Verwendungsnachweise im Rahmen der Förderung der Lokalen Aktionspläne im Thüringer Landesprogramm
 für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit müssen dem TMBJS jeweils bis 30. Juni des Folgejahres
 vorliegen.

Dr. Klaubert 
Ministerin

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Henke (AfD)

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport


	Landesförderung für die Lokalen Aktionspläne seit dem Jahr 2015 - nachgefragt
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1.:
	Zu 2.: