24.10.2016
Drucksache 6/2861Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 8. November 2016

Förderung von Zeitschriften, Zeitungen und sonstigen Presseerzeugnissen aus dem 
Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit unter besonderer Berücksichtigung
 der Zeitschrift Lirabelle

Die Kleine Anfrage 1461 vom 14. September 2016 hat folgenden Wortlaut:

Die nach meiner Auffassung linksextremistische Zeitschrift Lirabelle aus Erfurt hatte Zeitungsberichten zu
folge in den Jahren 2013 und 2014 sowie im laufenden Jahr eine Förderung aus Landesmitteln (Landes
programm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit) erhalten.*

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Zeitschriften, Zeitungen und sonstigen Presseerzeugnisse wurden seit Bestehen des Landes
programms bis heute durch Mittel aus dem Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffen
heit gefördert (bitte nach der Zeitschrift, Zeitung/einem sonstigen Presseerzeugnis mit Nennung des Ti
tels, Erscheinungsort und Auflage sowie gegebenenfalls der herausgebenden Institution/Verlag/Partei/
Organisation aufschlüsseln; bitte auch den Förderzeitraum und die Zuwendungssumme sowie die ge
naue Bezeichnung des "Fördertopfes" [Nummer nach der Richtlinie für das Landesprogramm für Demo
kratie, Toleranz und Weltoffenheit] nennen)?

2. In wie vielen Fällen wurde die Förderung aus Frage 1 aus welchen Gründen und in welcher Höhe wann 
zurückgefordert?

3. Bis wann wird darüber entschieden, ob und in welcher Höhe die besagte Zeitschrift Mittel aus dem Lan
desprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit zurückerstatten soll?

Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport  hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre
gierung mit Schreiben vom 21. Okotber 2016 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
Aus den Mitteln für "Öffentlichkeitsarbeit, Dokumentationen und Veröffentlichungen" des Thüringer Landes
programms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit wurden keine Zeitungen, Zeitschriften oder sons
tigen Presseerzeugnisse gefördert. Über die Verwendung der Fördermittel bei der Projektförderung durch 
Lokale Aktionspläne entscheidet der jeweilige lokale Begleitausschuss. Daten über die Förderung von Zeit
schriften, Zeitungen oder sonstigen Presseerzeugnissen durch Lokale Aktionspläne oder im Rahmen der 
von Lokalen Aktionsplänen geförderten Projekte werden nicht systematisch erhoben. 

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Henke (AfD)

und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2861

Zu 2.:
In keinem Fall

Zu 3.:
Eine erste Prüfung des Verwendungsnachweises für die Förderung der Zeitschrift Lirabelle durch den LAP 
Erfurt erbrachte keine Hinweise auf unzulässige Verwendung von Fördergeldern. Die Prüfung der Verwen
dungsnachweise des Lokalen Aktionsplanes Erfurt durch das Land stehen noch aus.

In Vertretung 
Ohler 

Staatssekretärin

Endnote:

* Vergleiche "Fördergeld für wüste Beschimpfungen"; in: Freies Wort Suhl, 10. September 2016, Seite 2.


	Förderung von Zeitschriften, Zeitungen und sonstigen Presseerzeugnissen aus dem Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit unter besonderer Be-rücksichtigung der Zeitschrift Lirabelle
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1.:
	Zu 2.:
	Zu 3.:
	Endnote: