25.10.2016 Drucksache 6/2867Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 10. November 2016 Planungsziele und -strategie für die Park- und Schlossanlage Wilhelmsthal und dessen Umfeld Die Kleine Anfrage 1378 vom 24. August 2016 hat folgenden Wortlaut: Die Park- und Schlossanlage Wilhelmsthal befindet sich in Trägerschaft der Thüringer Stiftung Schlösser und Gärten. Zurückliegend wurden Sanierungsmaßnahmen an dieser Anlage umgesetzt. Der zeit laufen Sanierungsarbeiten am Schlossteich und der dortigen Stauanlage. Die Anlage befindet sich in der Gemarkung der Gemeinde Marksuhl. Im unmittelbaren Um feld der Parkund Schlossanlagen befinden sich weitere Immobilien und Grundstücke, die zum Teil derzeit ungenutzt sind und die sich im Eigentum Dritter befinden, aber im räumlichen Zusammenhang mit der Park- und Schlossanlage stehen. Hierzu zählen unter anderem eine Weiterbil dungs- und Schulungsstätte, Wohn- und Gewerbegrundstücke , eine derzeit nicht genutzte ehemalige Hotelanlage, ein Campingplatz und ein Imbiss. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Sanierungsmaßnahmen mit welchem finanziellen Aufwand wurden bisher an der Park- und Schlossanlage Wilhelmsthal seit der Übertragung an die Stiftung Thürin ger Schlösser und Gärten realisiert ? 2. Welche weiteren Sanierungsmaßnahmen sind an der Park- und Schlossanlage Wilhelmsthal mit welchem finanziellen Aufwand in welchen Zeiträumen geplant? 3. Wie ist nach dem Kenntnisstand der Landesregierung der derzeitige bauplanerische Rechtsstand in der Gemarkung "Wilhelmsthal" der Gemeinde Marksuhl und welche Auswirkungen hat dieser auf geplante Sanierungsmaßnahmen an der Park- und Schlossanlage Wilhelmsthal? Welche Informationen hat die Landesregierung über mögliche bauplanerische Absichten der Gemeinde Marksuhl für die Gemarkung Wilhelmsthal? Welche bauplanerischen Entscheidungen der Gemeinde Marksuhl sind aus Sicht der Landesregierung notwendig, um die Park- und Schlossanlage "Wilhelmsthal" weiter zu sanieren und einer Nutzung zuzuführen? 4. Welches Nutzungskonzept hat die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten für die Park- und Schlossanlage "Wilhelmsthal"? Inwieweit sollen in die weitere Konzeptent wicklung benachbarte Eigentümer und Betreiber von Einrichtungen einbezogen wer den? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Kuschel (DIE LINKE) und A n t w o r t der Thüringer Staatskanzlei 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2867 5. Welche Informationen hat die Landesregierung zur künftigen Nutzung der Weiterbil dungs- und Schulungsstätte , der ehemaligen Hotelanlage und des Cam pingplatzes, die sich alle in der Nachbarschaft der Park- und Schlossanlage "Wilhelmsthal" befinden? Welche Landesmittel haben diese genannten Einrichtungen seit dem 1. Januar 2014 erhalten beziehungsweise wurden beantragt (bitte Einzelaufstellung)? Der Thüringer Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 20. Okotber 2016 wie folgt beantwortet: Zu 1. und 2.: Die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten verwaltet die Liegenschaft "Denkmalensemble Schloss und Park Wilhelmsthal" (Gemarkung Eckhardtshausen, Flur 10, Flurstücke 757/1, 757/11 und 757/13). Die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten ist seit 2009 Eigentümerin der Liegenschaft "Schloss und Park Wilhelmsthal " in der Gemeinde Marksuhl. Mit der Übertragung an die Stiftung wurden für die Jahre 2009, 2010 und 2011 Mittel aus dem Konjunkturprogramm des Bundes bereitgestellt. Mit diesen Mitteln wurden erste Sanierungs - und Sicherungsmaßnahmen in der Gesamtliegenschaft durchgeführt. Das Corps de Logis konnte in der äußeren Hülle gesichert und im Bestand erhalten werden. Begonnene Sicherungsarbeiten am Neuen Schloss, dem Saalbau mit Telemannsaal, konnten fortgeführt werden. Grundvoraussetzung für eine angemessene Erschließung der Gesamtanlage war die Erneuerung der maroden Brücke, die die Hauptzufahrt der Schlossanlage von der B19 aus ermöglicht. Darüber hinaus wurde im Schlosspark ein wesentlicher Bereich wiederhergestellt, um die Qualität der Gesamtanlage für den Betrachter deutlich zu machen und damit auch die Attraktivität zu steigern. Im Nachgang zum KP II Projekt wurden die Arbeiten am Corps de Logis am Neuen Schloss fortgeführt und bis heute zu einem vertretbaren Zwischenabschluss geführt, wobei im Inneren die Sanierung noch erfolgen muss. Darüber wurde mit Unterstützung der Dankwart-Stiftung die Sicherung des Uhrenturmes mit Mittelbau des Marstalls ermöglicht. Ein weiterer wesentlicher Punkt in den vergangenen Jahren war die planerische Vorbereitung weiterer Sanierungen und konzeptionelle Überlegungen in Form einer Nutzungs- und Erschließungsstudie für die Anlage. Im vergangenen Jahr konnte durch finanzielle Unterstützung des Bundes noch ein Besucher- und Behindertenparkplatz eingerichtet werden. Insgesamt hat die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten seit Übernahme der Liegenschaft bis heute rund 5,35 Millionen Euro für die Unterhaltung und Sanierung der Schloss- und Parkanlage eingesetzt. Die aktuell laufenden und die weiteren Sanierungsmaßnahmen in der Park- und Schlossanlage Wilhelmsthal betreffen im Wesentlichen zunächst die Sanierung des 300 Jahre alten Dammes, um damit auch die Anforderungen der Talsperrenverwaltung und des Denkmalschutzes miteinander zu vereinbaren und den See im nächsten Jahr wieder aufstauen zu lassen. Die Maßnahmen für die Dammsanierung werden sich insgesamt auf einen finanziellen Aufwand von bis zu einer Million Euro belaufen. Die Maßnahmen wurden im Herbst 2015 begonnen und sollen im Frühjahr 2017 abgeschlossen sein. Als weiterer Schritt ist im kommenden und den folgenden Jahren die Fortführung der Sicherung und Sanierung des Marstallensembles mit Unterstützung der Dankwart-Stiftung vorgesehen. Die Planungen und Antragstellung der Kofinanzierung durch den Freistaat sind in Vorbereitung. Die Marstall-Maßnahme wird sich voraussichtlich über drei Jahre erstrecken. Zu 3.: Die gesamte Schloss- und Parkanlage Wilhelmsthal ist bauplanungsrechtlich dem Außenbereich nach § 35 Baugesetzbuch zuzuordnen. Soweit sich die geplanten Sanierungsmaßnahmen auf eine Instandsetzung der Bausubstanz beschränken, wird dies durch die Lage im Außenbereich nicht eingeschränkt. Nach Kenntnis der unteren Bauaufsichtsbehörde im Landratsamt Wartburgkreis ist die Gemeinde Marksuhl derzeit nicht daran interessiert, den Bereich bauplanerisch zu ordnen. Damit müssen die Eigentümer der Grundstücke die Ver- und Entsorgung selbst sicherstellen. Die notwendige Löschwasserversorgung wurde zwischenzeitlich durch die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten über eine Zisterne sichergestellt. Bei der weiteren Sanierung der Schlossanlage sind zudem die Abwasserentsorgung zu berücksichtigen und mögliche Varianten zu prüfen. Schwieriger stellt sich derzeit die Wasserversorgung dar. Gegenwärtig wird die Anlage über eine Leitung durch die Wartburgstiftung versorgt. Die Wassermengen sind aber beschränkt und schwankend , sodass bei einem weiteren Ausbau unter gleichzeitiger Nutzungsaufnahme mit einem höheren Wasserverbrauch zu rechnen ist, der nur begrenzt durch die bestehende Leitung abgesichert werden kann. Sollte die alte Leitung über den Rennsteig durch Schäden ausfallen, sind Übergangslösungen sicherzustellen, die gegenwärtig noch nicht bestehen. 3 Drucksache 6/2867Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Inwieweit die geplanten Sanierungsmaßnahmen einer Bauleitplanung bedürfen, hängt allerdings vom Umfang der geplanten Baumaßnahmen und der künftigen Nutzung ab. Zu 4.: Die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten hat im Jahr 2013 eine Studie durchgeführt, anhand derer Nutzungen für die Schloss- und Wirtschaftsgebäude überprüft wurden. Für die repräsentativen Schlossgebäude ist angedacht, diese zukünftig der Öffentlichkeit wieder zugänglich zu machen. Insbesondere der Telemannsaal als einzig erhaltene Uraufführungsstätte von Werken des Barockkomponisten eignet sich dabei als Veranstaltungsort für Konzerte und ähnliches. Aufbauend auf den konzeptionellen Vorüberlegungen könnten darüber hinaus in dem Prinzenhaus in Anlehnung an die historische Nutzung als Speisesaal eine gastronomische Einrichtung untergebracht werden; in dem Prinzessinnenhaus als auch in der Schlossvogtei und der Hofküche könnten die Voraussetzungen für Übernachtungsmöglichkeiten geschaffen werden. Aufgrund des sukzessiven Rückzugs der Stiftung Bauen und Handwerk (ehemals Technologie- und Berufsbildungszentrum ) stehen für die angrenzenden Gebäude, in denen vormals wirtschaftliche Funktionen angesiedelt waren, keine Partner zur Verfügung, sodass derzeit für das Marstallgebäude neue Nutzungen und Kooperationen gesucht werden. Eine Nutzung des Marstalls als Kurhotel wurde als nicht sinnvoll erachtet und deshalb nicht weiterverfolgt. Das Remisengebäude eignet sich aufgrund der bereits bestehenden Infrastruktur zur Unterbringung der Schloss- und Parkverwaltung. Die im Jahr 2015 zeitweise erwogene Nutzung der angrenzenden Weiterbildungsstätte zur Unterbringung und Betreuung minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge ist nicht zum Tragen gekommen. Weitere Planungen des Eigentümers sind nicht bekannt. Zu 5.: Der Eigentümer des "Jägerhofs" plant nach Auskunft der unteren Bauaufsichtsbehörde für dieses Objekt eine touristische Nutzung. Dieses gab es bereits in der Zeit der DDR und danach bis Anfang der 2000er Jahre. Er lässt derzeit einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan erarbeiten. Über die Zukunftspläne der anderen Einrichtungen ist nichts bekannt. Bauanträge liegen derzeit nicht vor. Darüber hinaus liegen der Landesregierung diesbezüglich keine Erkenntnisse vor. Prof. Dr. Hoff Minister Planungsziele und -strategie für die Park- und Schlossanlage Wilhelmsthal und des-sen Umfeld Ich frage die Landesregierung: Zu 1. und 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: