26.10.2016
Drucksache 6/2882Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 15. November 2016

Flächentarifvertrag für das Theater Waidspeicher Erfurt - nachgefragt

Die Kleine Anfrage 1358 vom 23. August 2016 hat folgenden Wortlaut:

In der Beantwortung der Kleinen Anfrage 628 in der Drucksache 6/1584 zur geplanten Einführung des Flächentarifvertrags
 wurde durch die Landesregierung darauf hingewiesen, dass eine abschließende Betrachtung
 zur tariflichen Entwicklung erst nach dem Abschluss der Vertragsverhandlungen gegeben werden kann. 
Dieser ist seitens der Landesregierung mittlerweile erfolgt, wie man der Medieninformation 119/2016 der 
Thüringer Staatskanzlei entnehmen kann.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Gültigkeitsdauer hat der von der Landesregierung vorgelegte Vertrag?

2. Bis wann plant die Landesregierung, den Flächentarifvertrag für das Theater Waidspeicher einzuführen?

3. Wie hoch war die prozentuale Diskrepanz zwischen den Gehältern am Standort und dem Flächentarifvertrag
 zum Ende des Jahres 2015?

4. Welchen prozentualen Anteil übernimmt das Land zum Erreichen des Flächentarifvertrags am Standort?

5. Hat die Kommune bereits erklärt, dass sie den erforderlichen Aufwuchs nicht übernehmen kann?

6. Plant die Landesregierung Maßnahmen, um eventuell bestehende Diskrepanzen zum Flächentarifvertrag
 am Standort auszugleichen? Wenn ja, welche? Wenn nein, warum nicht?

Der Thüringer Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei hat 
die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 21. Okotober 2016 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
2017 bis 2021; darüber hinaus haben die Parteien vertraglich zum Ausdruck gebracht, dass eine Verlängerung
 bis 2024 angestrebt wird.

Zu 2.:
Es ist Angelegenheit der Tarifparteien und arbeitgeberseitig der Träger, zu denen das Land trotz seiner Rolle
 als Zuwendungsgeber nicht gehört, die Beteiligung der Einrichtung am Flächentarifvertrag zu vereinba-

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Kellner (CDU) 

und

A n t w o r t

der Thüringer Staatskanzlei



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2882

ren. Die Tarifparteien haben vereinbart, bis zum 30. April 2020 über die Anpassung der Finanzierung ab 
2022 zu verhandeln. Dies schließt Gespräche über die Finanzierung einer Rückkehr zum Flächentarif ein.

Zu 3.:
14,6 Prozent

Zu 4.:
Das Land hat die Zusage, sich entsprechend seinem Finanzierungsanteil (53 Prozent) an den Kosten für 
eine Rückkehr zum Flächentarif zu beteiligen, davon abhängig gemacht, dass die Stadt Erfurt ihrerseits ihren
 Anteil leistet. 

Zu 5.:
Ja; sie hat das bis 2019 ausgeschlossen.

Zu 6.:
Das Land wird seine Zuwendung für das Theater Waidspeicher bis 2019 jährlich um 20.000 Euro einseitig
 steigern, wobei die Erhöhungen ab 2020 voraussetzen, dass die Stadt Erfurt ihre Zuwendung entsprechend
 erhöht. Damit sind tarifliche Verbesserungen möglich.

Prof. Dr. Hoff
Minister


	Flächentarifvertrag für das Theater Waidspeicher Erfurt - nachgefragt
	Ich frage die Landesregierung:
	Zu 1.:
	Zu 2.:
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	Zu 6.: