26.10.2016
Drucksache 6/2886Thüringer LandTag

6. Wahlperiode

Druck: Thüringer Landtag, 16. November 2016

Flächentarifvertrag für das Theater Nordhausen - nachgefragt

Die Kleine Anfrage 1362 vom 23. August 2016 hat folgenden Wortlaut:

In der Beantwortung der Kleinen Anfrage 636 in der Drucksache 6/1592 zur geplanten Einführung des Flächentarifvertrags
 wurde durch die Landesregierung darauf hingewie sen, dass eine abschließende Betrachtung
 zur tariflichen Entwicklung erst nach dem Ab schluss der Vertragsverhandlungen gegeben werden kann. 
Dieser ist seitens der Landes regierung mittlerweile erfolgt, wie man der Medieninformation 119/2016 der 
Thüringer Staatskanzlei entnehmen kann.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Gültigkeitsdauer hat der von der Landesregierung vorgelegte Vertrag?

2. Bis wann plant die Landesregierung, den Flächentarifvertrag für das Theater Nordhausen einzuführen?

3. Wie hoch war die prozentuale Diskrepanz zwischen den Gehältern am Standort und dem Flächentarifvertrag
 zum Ende des Jahres 2015?

4. Welchen prozentualen Anteil übernimmt das Land zum Erreichen des Flächentarif vertrags am Standort?

5. Welchen prozentualen Anteil müssen die einzelnen beteiligten Kommunen zum Er reichen des Flächentarifvertrags
 übernehmen (bitte einzeln nach Kommune auf schlüsseln)?

6. Welche Kommune hat bereits erklärt, dass sie den erforderlichen Aufwuchs nicht übernehmen kann (bitte
 aufschlüsseln nach Kommune und Differenz zum erforder lichen Beitrag)?

7. Plant die Landesregierung Maßnahmen, um eventuell bestehende Diskrepanzen zum Flächentarifvertrag
 am Standort auszugleichen? Wenn ja, welche? Wenn nein, warum nicht?

Der Thüringer Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei hat 
die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 21. Oktober 2016 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
2017 bis 2024

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Kellner (CDU)

und

A n t w o r t

der Thüringer Staatskanzlei



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Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/2886

Zu 2.:
Es ist Angelegenheit der Tarifparteien und arbeitgeberseitig der Träger, zu denen das Land trotz seiner Rolle
 als Zuwendungsgeber nicht gehört, die Beteiligung der Einrichtung am Flächentarifvertrag zu vereinbaren
. Die Tarifparteien haben vereinbart, bis zum 30. April 2020 über die Anpassung der Finanzierung ab 
2022 zu verhandeln. Dies schließt Gespräche über die Finanzierung einer Rückkehr zum Flächentarif ein.

Zu 3.:
3,5 Prozent 

Zu 4.:
Das Land hat die Zusage, sich entsprechend seinem Finanzierungsanteil (51 Prozent) an den Kosten für 
eine Rückkehr zum Flächentarif zu beteiligen, davon abhängig gemacht, dass die Kommunen ihrerseits ihren
 Anteil leisten. 

Zu 5.:
Stadt Nordhausen: 24 Prozent 
Stadt Sondershausen: 9 Prozent
Kreis Nordhausen: 8 Prozent
Kyffhäuserkreis: 8 Prozent

Zu 6.:
Alle mitfinanzierenden Kommunen haben eine Übernahme zumindest bis Ende 2021 ausgeschlossen. Erforderlich
 wären folgende Aufwüchse (2016):

Stadt Nordhausen: 84.000 Euro
Stadt Sondershausen: 31.500 Euro
Kreis Nordhausen: 28.000 Euro
Kyffhäuserkreis: 28.000 Euro

Zu 7.:
Das Land erhöht seine jährliche Zuwendung ab 2017 gegenüber dem Stand 2016 um 830.000 Euro, damit 
der vergleichsweise geringe Abstand zum Flächentarif gewahrt werden kann. 

Prof. Dr. Hoff
Minister


	Flächentarifvertrag für das Theater Nordhausen - nachgefragt
	Ich frage die Landesregierung:
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	Zu 4.:
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	Zu 6.:
	Zu 7.: